Hallo,
ich habe mich mit einem Freund über folgende juristische Konstruktion gekabbelt.
Angenommen, ein Mietvertrag für irgendeinen Mietgegenstand (Auto, Fernseher Hund, Pferd,) hat den Passus: „… dieser Mietvertrag beginnt am xxx und läuft bis mindestens 31.12.2009. Er verlängert sich stillschweigend um jeweils ein halbes Jahr, wenn er nicht drei Monate vor Ablauf gekündigt wird.“
Das liest sich nun zunächst so, als ob eine Kündigung vor dem 31.12. in keinem Falle, niemals nicht und nirgends, möglich sei. Und das ist genau unser Streitpunkt. Mein Freund sagt, der Mieter könne vor dem 31.12.2009 in keinem Falle aus dem Vertrag raus.
Ich sage, man kann jeden Vertrag kündigen, auch vorzeitig. Jeder Vertrag kann gekündigt werden, und sei es eben aus „wichtigem Grund“. Wie sehen das denn die Experten?
Danke für Eure Schiedsrichterrolle Antal