Werte Experten,
welche Möglichkeiten bestehen eigentlich, diesen Stümpern (oder auch: Politikern) die Wahl des Bundespräsidenten zu entreißen?
Kann man nicht eine Bürgerinitiative oder ein Volksbegehren starten?
Genug Stimmen dafür würde es wohl geben, aber wie kann man so etwas anstellen (da doch letztlich eine Änderung des Grundgesetzes vonnöten ist)?
Über Rat und Vorschläge wäre ich dankbar!
Gruß,
Markus
Hi,
du beantwortest es eigentlich selbst. Das Grundgesetz kann nur das Parlament ändern und keine Volksabstimmung.
Gruß
Volker
Der Bundespräsident ist zwar in dem Sinne das höchste Staatsoberhaupt, besitzt allerdings überhaupt keine Macht in unserer Republik.
Wieso also Steuergelder für die Organisation einer Wahl durch das Volk ausgeben und sie deswegen zu den Urnen bitten ? Da gibt es aus meiner Sicht dringendere Dinge für das die Gelder benötigt werden. Meine Meinung.
Entschuldigt natürlich keinesfalls das stümperhafte Verhalten unserer Politiker in der Aufstellung eines geeigneten Kandidaten für diesen Posten. Zumal bewußt sein sollte das dieser die Bundesrepublik nach außen hin entsprechend repräsentieren soll.
Belielle
Wahl des Bundespräsidenten - ein paar Gedanken
Guten morgen,
welche Möglichkeiten bestehen eigentlich, diesen Stümpern
(oder auch: Politikern) die Wahl des Bundespräsidenten zu
entreißen?
eine Direktwahl durch das Volk macht nur dann Sinn, wenn man dem Amt mehr Macht gibt. Also echte Kompetenzen bei der Personalbestimmung und im Gesetzgebungsverfahren. Das dürfte sich angesichts der Erfahrungen von vor rd. 70 Jahren in Deutschland so bald nicht mehr durchsetzbar sein.
Aber was war denn eigentlich das Problem? Auf irgendwelchen Pfaden kam vor ein paar Wochen der Name Stoiber ins Spiel. Der sah sich angesichts der sechsjährigen Schwächephase der aktuellen Übergangsregierung, die derzeit allerdings sogar für diese Regierung erstaunliche Ausmaße annimt, vorzeitig um alle Chancen um den Posten des Bundes kanzlers gebracht. Naheliegende Reaktion: „Ich doch nicht, nehmt den da [den Schäuble].“
Dumm nur, daß einige Politiker ein besseres Gedächtnis haben als die Wähler und so fiel einigen Leuten ein, daß der Schäuble mal in irgendwas drin war, was inzwischen buchmäßig durch Frau Baumeister verarbeitet worden ist. Der Zeitpunkt für die Veröffentlichung dieses Werkes, das ja ob des spannenden Themas, wer denn da von wem was genommen hatte, schon lange erwartet wurde.
Wie dem auch sei: Der Schäuble kam natürlich nicht infrage. Bei der Union und den Gelben hat man inzwischen von den Bunten gelernt, wie man denn am effektivsten Politik macht, nämlich indem man beteuert, intern zu diskutieren aber gleichzeitig jeden Zwischenstand dieser Diskussion in alle verfügbaren Mikrophone vermeldet. Effektiv deshalb, weil man auf diese Weise anhand des Medienechos feststellen kann, wie denn die Medien- und Volkesmeinung zu diesem Thema aussieht.
Da die Reaktion nicht eindeutig war und Westerwelle als Vertreter der Politnutte seltsamerweise eine eigene Meinung hatte, mußte man jemand anderen nehmen. Wie man dann auf Köhler kam, ist mir absolut schleierhaft. Er ist zwar jemand, mit dem niemand gerechnet hatte, d.h. über den sich noch niemand das Maul zerrissen hat. Aber er hat auf seinen bisherigen Positionen gute Arbeit geleistet, was somit nicht wirklich dafür spricht, ihn in ein Amt zu hieven, wo er weder seine bisherige Arbeit in irgendeiner Form weiterführen kann, noch sonst irgendeinen maßgeblichen Einfluß hat.
Naja, irgendeinen Seppel für seine bisherige Stelle wird man schon finden.
Gruß,
Christian
Hallo Markus,
Christian hat bereits das Wesentliche gesagt. Im Gegensatz zu den oftmals zitierten USA oder zu Frankreich hat unser Bundespräsident eine repräsentative Rolle mehr nicht. Eine Vrefassungsänderung brächte daher nicht. Das Gerangel wäre eher dann auf alle Parteien im Bundestag ausgeweitet.
welche Möglichkeiten bestehen eigentlich, diesen Stümpern
(oder auch: Politikern) die Wahl des Bundespräsidenten zu
entreißen?
Wieso Stümper. Das war doch alles taktisches Spiel, wie in den Vorwahlen, nur diesmal ging es nicht nur um den Kandidaten für den Bundespräsidenten sondern auch um die Rolle des zukünftigen Kanzlerkandidaten der CDU. Merkel hat zwar stalinistische Ellenbogen, aber sie hat bei dieser Geschichte gezeigt, dass sie für eine Kandidatur nicht in Frage kommt. Vor einigen Tagen habe ich schon hingewiesen, dass Merkel aus dieser Aktion beschädigt herauskommen wird. Und die Töne von Koch (nach der Wahl wird da noch kritischer diskutiert werden, derzeit will wohl niemand , wenn die heutigen Meldungen zu KKöhler stimmen, nochmals etwas zerdeppern ) lassen vermuten was jetzt in der CDU beginnt. Da ich meinen Laden aus meiner früheren politischen Tätigkeit ( fast 20 Jahre in zahlreichen Funktionsämtern ) kenne, war für mich längst klar, dass egal wen Merkel nach vorne schiebt, diese Person nicht Bundespräsidentenkandidat werden wird. Hier beginnt die Abrechnung mit Merkel.
Und eiens sollten wir auch nicht vergessen. Schäuble ist ein hochintelligenter Mann, er ist einer der wohl besten derzeitigen Politiker. An Arroganz ist er aber nur noch von Schily zu übertreffen. Ein Bundespräsident muss vermitteln, muss alle mitnehmen und darf nicht spalten. Un die FDP hatte wohl mit jenem Herrn Gerhardt, der mit Schaum vor dem Mund die Affäre Möllemann auch keien Alternative geboten. Wer will einen Bundespräsidenten, der bereit ist über Leichen zu gehen. Der nächste Bundeskanzlerkandidat heisst mit Sichehreit nach dieser dreisten Geschichte um den Bundespräsidenten nicht Merkel. Dem ist gut so. Wir brauchen nach Herzog endlich wieder einen Repräsentaten für das Land und nicht erneut einen Bundesonkel, um keinen anderen Ausdruck benutzen zu müssen.
Gruss Günter
Kann man nicht eine Bürgerinitiative oder ein Volksbegehren
starten?
Genug Stimmen dafür würde es wohl geben, aber wie kann man so
etwas anstellen (da doch letztlich eine Änderung des
Grundgesetzes vonnöten ist)?Über Rat und Vorschläge wäre ich dankbar!
Gruß,
Markus
Nicht ändern, aber beseitigen. Dies räumt sogar der letzte Artikel des Grundgesetzes ein.
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Guten morgen,
eine Direktwahl durch das Volk macht nur dann Sinn, wenn man
dem Amt mehr Macht gibt. Also echte Kompetenzen bei der
Personalbestimmung und im Gesetzgebungsverfahren. Das dürfte
sich angesichts der Erfahrungen von vor rd. 70 Jahren in
Deutschland so bald nicht mehr durchsetzbar sein.
Diese kranke Hysterie ist nichts weiter mehr als ein dummes Alibi.
„Eine Freiwilligen- oder Berufsarmee wird zum Staat im Staat“ um die asoziale Ausbeutung von Millionen zu rechtfertigen.
„Durch Abschaffung der 5%-Hürde kann es keine fähige Regierung mehr geben“ - was haben wir denn zur Zeit?
„Ein starker Präsident führt zwangsweise in die Diktatur“ - wie haben es Frankreich und die USA nur so lang ausgehalten?
Das erinnert mich sehr an die Hysterie, die im alten Rom mit dem Wort „rex“ verbunden war, und das noch nach 500 Jahren.
Da die Reaktion nicht eindeutig war und Westerwelle als
Vertreter der Politnutte seltsamerweise eine eigene Meinung
hatte, mußte man jemand anderen nehmen. Wie man dann auf
Köhler kam, ist mir absolut schleierhaft. Er ist zwar jemand,
mit dem niemand gerechnet hatte, d.h. über den sich noch
niemand das Maul zerrissen hat. Aber er hat auf seinen
bisherigen Positionen gute Arbeit geleistet, was somit nicht
wirklich dafür spricht, ihn in ein Amt zu hieven, wo er weder
seine bisherige Arbeit in irgendeiner Form weiterführen kann,
noch sonst irgendeinen maßgeblichen Einfluß hat.
Mit dem Amt des Bundespräsidenten ist das Problem verbunden, daß man es ja offiziell als einen Akt der Ehrung und Würdigung verkaufen muß, jemanden zum Präsidenten zu machen, obwohl jeder weiß, daß es nur ein Abstellgleis ist, um ungewollte Gegenspieler oder Konkurrenten zu beseitigen.
Diese kranke Hysterie ist nichts weiter mehr als ein dummes
Alibi.
Du wolltest wahrscheinlich sagen, daß Du der Ansicht bist, daß es sich um eine kranke Hysterie handelt, die ein dummes Alibi ist.
Da ich nicht Deiner Ansicht bin, aber auch kein Interesse an einer Diskussion über das Thema habe, gibts keine weitergehende Antwort.
Mit dem Amt des Bundespräsidenten ist das Problem verbunden,
daß man es ja offiziell als einen Akt der Ehrung und Würdigung
verkaufen muß, jemanden zum Präsidenten zu machen, obwohl
jeder weiß, daß es nur ein Abstellgleis ist, um ungewollte
Gegenspieler oder Konkurrenten zu beseitigen.
Hier muß ich doch noch was ergänzen: Für wen waren denn die folgenden Herren Gegenspieler oder Konkurrenten:
Carstens
von Weizsäcker
Herzog
Rau
Gruß,
Christian
Hallo Christian,
Diese kranke Hysterie ist nichts weiter mehr als ein dummes
Alibi.Du wolltest wahrscheinlich sagen, daß Du der Ansicht
bist, daß es sich um eine kranke Hysterie handelt, die ein
dummes Alibi ist.Da ich nicht Deiner Ansicht bin, aber auch kein Interesse an
einer Diskussion über das Thema habe, gibts keine
weitergehende Antwort.Mit dem Amt des Bundespräsidenten ist das Problem verbunden,
daß man es ja offiziell als einen Akt der Ehrung und Würdigung
verkaufen muß, jemanden zum Präsidenten zu machen, obwohl
jeder weiß, daß es nur ein Abstellgleis ist, um ungewollte
Gegenspieler oder Konkurrenten zu beseitigen.Hier muß ich doch noch was ergänzen: Für wen waren denn die
folgenden Herren Gegenspieler oder Konkurrenten:
Carstens
ausnahmsweise für nemand abgeschossen
von Weizsäcker
war mit seiner Wahl als Kritiker von Kohl kaltgestellt. Aber kein Fehlgriff.
Herzog
war eine Notlösung von Kohl, nachdem zuvor alle anderen Kandidaten geplatzt sind
Auch kein Fehlgriff
Rau
Wanderprediger Rau musste aus NRW weg, damit Clemens an die Spitze konnte, ausserdem bettelte er selbst um das Präsidialamt. Der wohl bislang schwächste Präsident dieses Landes seit Bestehen der Republik.
Gruss Günter
Diese kranke Hysterie ist nichts weiter mehr als ein dummes
Alibi.Du wolltest wahrscheinlich sagen, daß Du der Ansicht
bist, daß es sich um eine kranke Hysterie handelt, die ein
dummes Alibi ist.
Ich hätte auch nicht gedacht, daß irgendwer annehmen könnte, meine Aussage beziehe sich nicht auf meine eigene, sondern auf die Ansicht des OB von Bitterfeld oder irgendeines anderen.
Da ich nicht Deiner Ansicht bin, aber auch kein Interesse an
einer Diskussion über das Thema habe, gibts keine
weitergehende Antwort.Mit dem Amt des Bundespräsidenten ist das Problem verbunden,
daß man es ja offiziell als einen Akt der Ehrung und Würdigung
verkaufen muß, jemanden zum Präsidenten zu machen, obwohl
jeder weiß, daß es nur ein Abstellgleis ist, um ungewollte
Gegenspieler oder Konkurrenten zu beseitigen.Hier muß ich doch noch was ergänzen: Für wen waren denn die
folgenden Herren Gegenspieler oder Konkurrenten:
Carstens
von Weizsäcker
Herzog
Rau
Hi!
welche Möglichkeiten bestehen eigentlich, diesen Stümpern
(oder auch: Politikern) die Wahl des Bundespräsidenten zu
entreißen?Kann man nicht eine Bürgerinitiative oder ein Volksbegehren
starten?
Genug Stimmen dafür würde es wohl geben, aber wie kann man so
etwas anstellen (da doch letztlich eine Änderung des
Grundgesetzes vonnöten ist)?Über Rat und Vorschläge wäre ich dankbar!
Eine direkte Wahl des Bundespräsidenten durch das Volk setzt voraus, dass es Kandidaten gibt. Welches Gremium wäre für die Kandidaten-Kür verantwortlich? Wieder die politischen Parteien?
Was mich stutzig macht, ist der Mangel an geeigneten Personen für das Amt. Immerhin gilt der Bundespräsident als Repräsentant des Staates und des Volkes und sollte daher von allen Bürgern, egal ob politisch mehr links oder recht, egal ob Alt-Bundesrepublikaner oder Neu-Fünfländler, egal ob Protestant, Katholik, Atheist oder sonst was, akzeptiert werden können. Der Bundespräsident sollte einigen, nicht polarisieren.
Das Dumme ist - mir will keiner einfallen, den ich unter den o.g. Bedingungen zum Bundespräsidenten wählen könnte. Ist das Geschachere also auch eine Folge unzulänglicher Kandidaten?
Grüße
Heinrich
Hi!
Rau
Wanderprediger Rau musste aus NRW weg, damit Clemens an die
Spitze konnte, ausserdem bettelte er selbst um das
Präsidialamt. Der wohl bislang schwächste Präsident dieses
Landes seit Bestehen der Republik.
Wirklich?
Ich kann mich noch an einen Bundespräsidenten erinnern, der hat mal auf einer Ansprache gesagt:
"Ich freue mich ganz besonders, hier in … … in äh … "
Ruf auf dem Publikum: „Helmstedt!“
„… in Helmstedt zu sein.“
Grüße
Heinrich
Was mich stutzig macht, ist der Mangel an geeigneten Personen
für das Amt. Immerhin gilt der Bundespräsident als
Repräsentant des Staates und des Volkes und sollte daher von
allen Bürgern, egal ob politisch mehr links oder recht, egal
ob Alt-Bundesrepublikaner oder Neu-Fünfländler, egal ob
Protestant, Katholik, Atheist oder sonst was, akzeptiert
werden können. Der Bundespräsident sollte einigen, nicht
polarisieren.
Du fragst dich, warum es kaum geeignete Kandidaten gibt, während du gleichzeitig schier unmögliche Anforderungen an das Amt stellst!
Einen Bundespräsident, der von allen Bürgern anerkannt werden kann, würd es nie geben. Allein schon wegen des Amtes an sich: Einen Bundespräsidenten akzeptiert nur, wer nicht für die Monarchie ist. Und zu „allen Bürgern“ gehören auch Splittergruppen.
Du fragst dich, warum es kaum geeignete Kandidaten gibt,
während du gleichzeitig schier unmögliche Anforderungen an das
Amt stellst!
Einen Bundespräsident, der von allen Bürgern anerkannt werden
kann, würd es nie geben. Allein schon wegen des Amtes an sich:
Einen Bundespräsidenten akzeptiert nur, wer nicht für die
Monarchie ist. Und zu „allen Bürgern“ gehören auch
Splittergruppen.
Nun ja, eine Akzeptanz von 80 Prozent würde ich als ausreichend empfinden (100% wird es nie geben, das stimmt). Bestimmte Bundespräsidenten wurden von der Bevölkerung durchaus als qualifiziert angesehen (Heuss, Scheel, von Weizsäcker, Herzog). Aber wer in der derzeitigen politischen, wirtschaftlichen oder kulturellen Landschaft würde heute 80% Wählerzustimmung finden?
Grüße
Heinrich
Und was bringt uns ein Volxbegehren?
Moin,
auch ich finde das Gerangel um dieses hohe Amt hochnotpeinlich.
DE’s höchstes Amt wird meistbietend versteigert- Danke liebe Angie!
Danke, lieber Guido!
Sicher wäre es schön, die Politicos um eine Altenteilplanstelle (Kohl mal über v. Weizsäcker) zu bringen, gerade um eine Entwürdigung des Amtes zu verhindern.
Aber auch wenn sich eine dumpfdeutsche Mehrheit für eine GG-Änderung finden würde (ach nee, das geht ja nur per Parlament…), hätte ich die Vermutung, dass sich der dann zu wählende ScheffOberBoss als eine würdelose Kreatur á la Bohlen oder ein Zaphod Beeblebrox, dem Präsidenten der Galaxis, entpuppen würde…Das wär doch mal was: D. Bohlen per Handyvoting als Bundespräsident gewählt!
*schüttelschauder*
Ich schlage ja vor, die Politicos aller Fraktionen sollten sich die größte deutsche Nichtpartei als Beispiel nehmen: Einfach gar keine Stimme bei der Präsi-Wahl abgeben! Dann hätten wir zwar eine Verfassungskrise, aber wenigstens einen Grund zum Umdenken in allen politischen Bereichen.
Viva la revolucion!
Und Herrn Köhler wünsche ich den Mut, über seiner Nominierung zu stehen und den angeboteten Oskar aus Gewissensgründen abzulehnen. Dann wäre er vielleicht sogar wieder wählbar- welch Treppenwitz!
Das wars erstmal!
So long
MainBrain
*aufkleinerflammevorsichhinkoch*
Du wolltest wahrscheinlich sagen, daß Du der Ansicht
bist, daß es sich um eine kranke Hysterie handelt, die ein
dummes Alibi ist.Ich hätte auch nicht gedacht, daß irgendwer annehmen könnte,
meine Aussage beziehe sich nicht auf meine eigene, sondern auf
die Ansicht des OB von Bitterfeld oder irgendeines anderen.
Nochmal Deine Formulierung:
Diese kranke Hysterie ist nichts weiter mehr als ein dummes
Alibi.
Mich stört das ist. Daß es z.B. - 5°C ist kann nicht bestritten werden, jedoch die Behauptung „es ist kalt“. Letzteres ist eine subjektive Aussage.
Klar soweit?
Hallo Heinrich,
Nun ja, eine Akzeptanz von 80 Prozent würde ich als
ausreichend empfinden (100% wird es nie geben, das stimmt).
Bestimmte Bundespräsidenten wurden von der Bevölkerung
durchaus als qualifiziert angesehen (Heuss, Scheel, von
Weizsäcker, Herzog). Aber wer in der derzeitigen politischen,
wirtschaftlichen oder kulturellen Landschaft würde heute 80%
Wählerzustimmung finden?
Ich denke, Du verwechselst da etwas, denn weder von Weizsäcker noch Herzog genossen von Anfang an das Ihnen später zugebilligte Ansehen. Oft wachsen die Gewählten mit ihrer Aufgabe. Herzog war ein Präsident, mit dem ich zum Beispiel gar nichts anfangen konnte.
Grundsätzlich bin ich gegen die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk; dies haben die Väter des Grundgesetzes aus gutem Grund anders geregelt (Erfahrungen der Weimarer Republik etc.), außerdem wäre er dann ganz anders legitimiert und hätte schon aufgrund einer Volkswahl eine stärkere Macht, die ihm aber nicht zusteht. Er ist „nur“ Repräsentant und hat kein politisches Amt (im Sinne einer Partei).
Gruss Henning.
Wann wird denn in der Politik so formuliert?
Ich höre es selten oder nie, daß ein Politiker etwa sagt: „Ich/wir finde/finden, die Rentenreform sei…“
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Wann wird denn in der Politik so formuliert?
Ich höre es selten oder nie, daß ein Politiker etwa sagt:
„Ich/wir finde/finden, die Rentenreform sei…“
Das hier ist nicht die Politik, sondern ein Wissensforum. Da hier außer uns beiden noch andere mitlesen, sollte man den Eindruck vermeiden, daß man eine unumstößliche Wahrheit verbreitet, wenn man in Wirklichkeit „nur“ eine persönliche Meinung kundtut.
Dieser Tail des Forums ist politischen Diskussionen vorbehalten, also kann man sich auch solchen gemäß verhalten.
Übrigens hast ja du selbst in deinem letzten Beitrag auch _nicht darauf hingewiesen, daß es nur deine eigene Meinung sei.
„Man sollte vermeiden“
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]_