Wahlmodus EU Kommissionspräsident

Politik Europa-Politik
#21

Damit sie das Gefühl bekommen, dass sie direkt vom Volk/den Bürgern gewählt und diesem gegenüber auch verantwortlich sind und deren Interessen, über alle Schichten hinweg, vertreten.

Dies würde man eben unterbinden, wenn sie frei und direkt gewählt werden können. Die Organisation des Verfahrens müsste parteiunabhängig von einem Gremium für die Bewerber durchgeführt werden.

Diese sehe ich nicht als korrektive Kraft und „wichtigste“ Personen in Ämtern, sie sind austauschbar, sie können durchaus von Parteimitgliedern besetzt werden. Aber nicht von Parteien neu besetzt werden.
Vielleicht könnte man anstelle eines Bundestagspräsidenten ein kleines unabhängiges Gremium wählbar machen und einsetzen, mit entsprechenden Handlungsvollmachten. Könnte auch Richtung Bundeskanzleramt so gehandhabt werden.

awM

#22

Weil hier der Vorschlag von den Landesfürsten kommt. Als ob die Ministerpräsidenten der Bundesländer (und nur sie) ein Vorschlagsrecht für den BT hätten. Btw: Wer auf die Nummer reinfällt, der Vorschlag von der Leyen wäre ja schliesslich von Tusk gekommen, muss unglaublich naiv sein.

In D wurde stets ein Abgeordneter des BT als Kandidat für das Kanzleramt vorgeschlagen (Ausnahme: Kiesinger). Und stets war es eine Person, die die Mehrheit vor der Wahl nach entsprechenden Koalitionsverhandlungen hinter sich hatte. Mitunter mit gewissen Unwägbarkeiten (Abweichler), weit überwiegend jedoch mit erheblicher Sicherheit.

Der Bundespräsident spielte dabei nur eine rein formale Rolle und war sich dessen auch bewusst.

#23

Also gibt es keinen signifikanten Unterschied.

Ich warte übrigens noch immer auf die Beispiele.

#31

siehe oben

#32

Wäre mir neu, dass in D das Parlament den Kanzlerkandidaten sowohl vorschlägt als auch wählt…

#33

Ab dem zweiten Wahlgang ja

#34

Wie oft kam das vor?