Zeitfenster von a bis b, wer möchte, sendet eine Bewerbung um den Posten der EU-Kommissars, des Bundestagspräsidenten usw.
Mehrheit im Sinne der größten Anzahl erhaltener Stimmen. Ob das nun 20 oder 378 Bewerber sind. Einmaliger Wahlgang.
Aktuell ist meine Stimme als EU-Bürger weniger wert als die - der Klassiker - eines Malteser oder Zyprioten.
WARUM? WEIL ICH DEUTSCHER BIN? MINDERWERTIG? EIN IDIOT? EIN ASOZIALER? KEIN EU-BÜRGER?
Ehrlich gesagt, es interessiert mich nicht, was der Malteser oder Zypriote wählt. Ob er Mehrheit erzielt oder nicht. Entweder er ist gleichberechtigter Teil eines Systems, einer Gemeinschaft, einer Gesellschaft, so wie du, oder ich, oder wir stricken das Ganze selbst peu á peu dahin. Oder wir lassen das alles sein.
Ich will dir ansatzweise erklären, weshalb ich ein Kritiker dieser EU bin.
EU in der derzeitigen Konstellation war und ist vom Ansatz her ein politischer und ökonomischer Elitengedanke. Der Bürger dieser EU spielt im Grunde genommen als Mensch, als sozialer Faktor keine Rolle. Er ist ein rein ökonomischer Faktor, und zwecks Sicherung (nicht sozialer Zusammenhalt!) dieser Konstellation verspricht man „gleiches Recht und gleiche Beteiligung“, obgleich man den einzelnen Bürgern dieser EU unterschiedliche und ungleiche Rechte zuspricht. Sie werden auch nicht einbezogen in grundsätzliche Entscheidungen (ok, eine Umfrage zur Zeitumstellung gab es dann doch). Der politische Einfluss der Bürger liegt bei Null, egal ob er wählt oder nicht.
Wenn man ein wenig „anders“ auf diese Konstellation schaut, dann stellt man fest, dass anstelle der Absicht einer EU als Gemeinschaft die nationalen Gepflogenheiten gehütet und beschützt werden. Es stehen sehr starke nationalistische Gedanken in dieser EU dahinter. Staaten wie Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien usw. als solche werden ihre regionalen/nationalen Ansprüche auf absehbare Zeit nicht aufgeben. Lobbyisten pur. Schengen reicht da einfach nicht, das ist nicht mehr als eine persönliche Reisefreiheit - Beruhigungszäpfchen - innerhalb der EU.
Eine starke EU muss wie alles andere von innen heraus kommen, von den Bürgern, vom gemeinsamen Interesse. Mir scheint dagegen, dass es Absicht ist, diese nationalistischen Gedanken bewusst aufrecht zu erhalten, weil Bewegungen wie die französischen Gelbwesten EU-weit betrachtet, auf die EU bezogen, eine Gefahr für diese EU wären.
Sicherlich gibt es auch positive Aspekte dieser EU. Mir fallen leider keine nennenswerten gerade ein. Einigkeit in zentralen Fragen wie Grenzen, Migration, Außen- und Sicherheitspolitik, Zölle, EZB usw.
awM
Ich hoffe, ich habe nirgendwo von Europa oder europäisch geschrieben. Diese Abgrenzung ist mir sehr wichtig.
