Hallo an alle,
wie ist Eure Meinung? Sollte man das Wahlrecht in Deutschland ändern und so durchführen wie in den USA? Hier weiß man bald ja gar nicht mehr wofür eine Partei einsteht und mit wem sie eine Koalition eingehen will? Die kleinen immer mit denen die gerade an der Macht sind und die an der Macht sind haben dann die freie Auswahl.
Gruß
Markus
Hi Markus!
Warum das Wahlrecht ändern?
Werde Mitglied einer politischen Partei und betätige dich auf kommunaler Ebene (den Parteien fehlen da politische Aktivisten).
Mit etwas Glück machst du dann innerparteiliche Karriere und kannst auf das politische Spektrum Deutschlands Einfluß nehmen.
„Frag nicht, was dein Land für dich tun kann, sondern was du für dein Land tun kannst“ 
)
Grüße
Siegfried
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US-Wahlrecht???
Hi markus
wie ist Eure Meinung? Sollte man das Wahlrecht in Deutschland
ändern und so durchführen wie in den USA? Hier weiß man bald
ja gar nicht mehr wofür eine Partei einsteht und mit wem sie
eine Koalition eingehen will?
Weisst du, was der Unterschied zwischen den Demokraten und Republikanern in den USA ist… Beide Parteien überlappen sich sehr weit im politischen Spektrum und sind imho reine Wahlvereine.
Ob die Sache mit den Wahlmännern so doll ist, wage ich doch (siehe letzte Wahl) zu bezweifeln.
Das ideale Wahlrecht gibt es nicht, in jedes kann man riesige Löcher schiessen. Ich halte jedoch unseres mit der 5% Klausel für nicht allzu schlecht.
jedenfalls besser wie das Britische (wo z.T die Hälfte der Abgegebenen Stimmen nicht gewertet werden…) oder das US-System… (bekannte Gründe…)
Gruß
Mike
Hallo Siegfried,
danke für Deine Antwort. Ich bin bereits diesbezüglich aktiv.
Gruß
Markus
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Hallo Mike,
danke für Deine Antwort. Das optimale System gibt es wohl wirklich nicht. Wo wäre denn Deiner Meinung nach unser System zu verbessern?
Gruß
Markus
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Verbesserungsvorschläge…
… die vermutlich nichts bringen werden…
Hi Markus
Also: Die Hauptschwäche unseres Wahlsystems liegt in der Unfähigkeit des Wählers, Einfluss auf die Reihenfolge der Listenkandidaten zu nehmen. Hierzu wäre die Möglichkeit zu Untersuchen, Listen durch die Stimmvergabe an einzelne Kandidaten, bzw durch die Möglichkeit, einzelne Kandidaten zu streichen, mal ordentlich aufzumischen.
In so einem Fall gäbe es keine „sicheren Listenplatz“ mehr.
und die Wähler könnten einem inkompetenten Idioten mal ein Feuerchen unter dem Hintern machen.
Wie man das umsetzten könnte, überlasse ich mal den wahlsachverständigen. Das es möglich ist, zeigen die Landtagswahlen in Bayern.
Als nächstes die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene.
Gruß
Mike
Hallo Mike,
nicht schlecht Deine Idee. Was mich so ein wenig stört ist die Tatsache, das der Wähler doch normalerweise wissen sollte, das eine Partei X Standpunkte Y vertritt. In den Bundeländern koaliert dann die Partei X mit anderen Parteien und begründet das dann damit, das man auf Landesebene halt fast die gleiche Meinung hat. Sowas finde ich verwirrend, insbesondere für den Wähler. Vor allem die Aussage, das man halt vor Wahlen keine Aussage trifft wer mit wem zusammengeht. Wer blickt den da noch durch?
Gruß
Markus
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Hi Mike!
Als nächstes die Einführung von Volksbegehren und
Volksentscheid auf Bundesebene.
Eine populistische Idee.
Aber wie geht es dann weiter?
Wer legt fest, was, wann und wie per Volksentscheid abgestimmt wird?
Die Wahlbeteiligung geht bei Bundes-, Landtags- und Kommunalwahl stetig bergab (teils durch Politikverdrossenheit, teils durch schlichtes Desinteresse). Was passiert also bei Volksentscheiden, die eine Wahlbeteiligung von weniger als 50% haben? Überhaupt gültig? Gelten einfache oder absolute Mehrheiten? Was, wenn bei letzterer Regelung keine Mehrheit zustande kommt? Nochmal Volksentscheid und nochmal und nochmal?
Welche Themen werden überhaupt per Volksentscheid bestimmt? Jede Gesetzesänderung (das sind viele!)? Oder nur das, worüber sich BILD, EXPRESS und NACHTANZEIGER großformatig aufregen?
Und wie oft sollen wir zur Wahlurne? Jährlich mit dem Abstimmungspaket unter dem Arm? Quartalsweise oder monatlich? Oder jeden Sonntag?
Viele Fragen - auch Antworten?
Grüße
Siegfried
Hi Siegfried.
Ich würde mir das so ähnlich wie in Bayern vorstellen.
Für ein Bundesweites Referendum müssen 10% der Bevölkerung unterschreiben. Die Eintragung haben die Initiatoren zu organisieren. Das dürfte eine ziemlich heftige Hürde sein. Ausserdem wird dadurch eine starke, thematische diskussion angefacht.
Als Themen sind natürlich nur Gebiete geeignet, die tatsächlich vom Bund entschieden werden, viele Probleme sind ja Ländersache.
Die Anträge müssen Verfassungsgemäß sein, insbes. Grundrechtskonform
usw usw usw
da fällt schon mal einiges weg.
Zeitpunkte der Abstimmung werden durch den Bundeswahlleiter festgelegt.
Es gilt, wie üblich, die einfache Mehrheit.
Abstimmung natürlich nur, wenn der Bundestag die Vorlage ablehnt.
bei Verfassungsänderungen z.B. müssten sowohl Bundestag, als auch Bundesrat mit 2/3 mehrheit UND das Volk mit einfacher Mehrheit zustimmen.
Mn könnte sich im wesentlichen an die bayrische Verfassung halten:
http://www.bayern.landtag.de/wissen/verf/verf_f06.htm
Der Link enthält die maßgeblichen Artikel zum Volksentscheid/Volksbegehren
Stell dir vor, trotz, (oder wegen) dieser plebiszitären Elemente geht Bayern einfach nicht unter…
Gruß
Mike
Hi Markus
Ich sehe das so:
wenn eine Wahl keine eindeutigen Ergebnisse zulässt, dann muß eine Koalition mit bzw eine Tolerierung durch eine andere Partei her. Ich halte die Aussage, man „wolle sich nicht festlegen“ übrigens für legitim, denn wer nun mitregiert, ist vom Wahlergebniss und den Koalitionsverhandlungen abhängig.
(Peinlich wird es nur, wenn a la Ösiland (Schüssel) Vollmundige versprechen einfach gebrochen werden…)
Es stellt sich nun die Frage, wieviel der Ideale und Versprechungen durchsetztbar sind. dazu muß man Kompromisse eingehen. In wie weit diese Kompromisse noch dem willen der eigenen Wählerschaft entsprechen, wird sich dann bei der nächsten Wahl zeigen (Oder Vorher in Umfragen und vor allem den direkten Reaktionen).
Häufig lassen sich auch die Vorstellungen gar nicht durchsetzten, die man gerne hätte, weil entweder die Gesetze oder das Geld (bzw Fehlen desselben) dagegen sprechen.
Die Grundfrage bleibt: Soll eine Partei versuchen, die „Reinheit der Lehre“ zu bewahren, womit sie auf ewig in die Opposition verbannt bleibt, oder sich an der Regierung beteiligen und zu versuchen, zumindest Teile ihres Programmes durchzusetzen? Aber in der Regierung wird sie sich automatisch „korrumpieren“, da Kompromisse nötig sind…
Tja
es bleibt schwierig
Gruß
Mike
Hi Mike!
Ich verstehe das jetzt so:
Volksentscheid nur bei Anforderung durch das Volk. Richtig?
Das löst aber nicht das ursprüngliche Problem, daß Politiker/Parteien doch das machen, was sie wollen (Knackepunkte werden einfach auf viele kleine Bestandteile zerlegt, für die sich kein Plebiszit interessiert…)
Stell dir vor, trotz, (oder wegen) dieser plebiszitären
Elemente geht Bayern einfach nicht unter…
Stell dir vor: Bayern hat bis heute als einziges Bundesland dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht zugestimmt (Abstimmung am 20.Mai 1949 gegen das GG; rechtliche Gültigkeit des GG in Bayern nur, weil es in den restlichen Bundesländern gilt und Bayern sich der Mehrheitsentscheidung des Bundesländer beugt) - von daher ist die Würde des Menschen in Bayern antastbar! Und das soll Vorbild sein? Au weia!
Grüße
Siegfried
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meine Güte…
Hi Siegfried…
Anhand meiner Vika sollte dir mein Wohnort bekannt sein.
Stell dir vor, der liegt in Bayern. Du kannst davon ausgehen, das mir die Grundzüge der Bay. Geschichte vertraut sind.
Zu deinem möglicherweise witzig gemeinten Kommentar, der sich durch Unkenntniss auszeichnet, verweise ich auf die bayerische Verfassung §98 und die folgenden. Im übrigen gilt das GG auch für bayern, wie das BayVerfG ja nach der Wiedervereinigung klargestellt hat.
Noch Fragen?
Ich verstehe das jetzt so:
Volksentscheid nur bei Anforderung durch das Volk. Richtig?
Richtig, ausser bei Verfassungsänderungen, da ist der Volksentscheid ZWINGEND vorgeschrieben. Jede Partei kann natürlich ein Volksbegehren initiieren, (also erst die Unterstützungsunterschriften beibringen, dann 10% eintragen usw…
Das löst aber nicht das ursprüngliche Problem, daß
Politiker/Parteien doch das machen, was sie wollen
(Knackepunkte werden einfach auf viele kleine Bestandteile
zerlegt, für die sich kein Plebiszit interessiert…)
Nicht ganz korrekt: Z.B. wurde über die Müllgesetztgebung ein Volksbegehren incl. Volksentscheid durchgezogen.
(sehr zuer Unlust der CSU)
Der Senat wurde per volksentscheid abgeschafft
(rat mal wer für den Senat war)
Die Konfessionschulen wurden per Volksentscheid abgeschafft
Das kommunalke Bürgerbegehren/entscheid per Volksentscheid eingeführt…
usw.
Sooooo blöde, wie sie immer gedredet werden, sind die Bürger nämlich nicht.
Gruß
Mike
Hallo Mike,
du hast die situation sehr gut beschrieben. also heißt es für uns alle wachseim sein
gruß
markus
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