Hallo Mike,
In regelmäßigen, kurzen Abstanden darf ich zu meiner
Verwunderung lesen, das wir nicht in einer „echten“ Demokratie
leben.
Stimmt, das liest man hier leider sehr oft. Entweder ist es die sozialistische und kommunistische Internationale, die Deutschland regiert oder das Großkapital und deren Lobbyisten…
nachdem sich das nicht ganz mit meiner persönlichen Meinung
deckt, frage ich mal:
Was ist wahre, echte Demokratie?
(das sagt nämlich keiner so richtig, oder hab ich da was
überlesen)
Ich denke, viele verwechseln Demokratie mit einem Staat, in dem das geschieht, was sie sich als einzelner wünschen. Der eine will keine Sozialisten in den Parlamenten, also kann es sich hier um keine Demokratie handeln (Beispiel Berlin). Der andere ist über die „Korrumpierbarkeit“ einzelner Politiker empört, also ist es keine Demokratie (Beispiel Biedenkopf). Wieder ein anderer findet Demonstrationen unangebracht, also ist es keine Demokratie (Beispiele: Castor-Transport, NPD-Aufmärsche etc…). Der nächste vermisst Volksabstimmungen, denn ohne sie ist es keine Demokratie. Und alle miteinander scheinen nicht zu realisieren, dass es gerade wegen dieser „Begleiterscheinungen“ eine Demokratie ist, und zwar eine repräsentative, in der jeder seine Meinung laut sagen darf, ohne deshalb gleich ins Gefängnis zu wandern oder andere Repressalien befürchten zu müssen.
Demokratie lebt vom Kompromiss, vom Pluralismus der Meinungen. Schwarz-weiß gibt es nicht. Es gibt nicht einfach die Guten oder die Bösen. Unsere Demokratie ist, denke ich, ein ziemlich genaues Spiegelbild unserer Gesellschaft.
Natürlich ist es leicht, Forderungen an Politiker und deren erwünschte Eigenschaften aufzustellen: Ehrlichkeit, Idealismus, Pflichtbewusstsein, Integrität, Unbestechlichkeit usw. usf.
Dann muss sich aber jede/r Einzelne fragen, ob er/sie selbst immer und ohne jede Ausnahme auch diesen Ansprüchen gerecht wird. Ich hielte das für mehr als vermessen und verlogen.
Meiner Meinung nach gibt es auch genügend Kontrollmechanismen (Checks and balances) in unserem Land, so dass eklatanter Machtmissbrauch ausgeschlossen bleibt. Wir haben eine freie Presse, das Bundesverfassungsgericht, unabhängige Gerichte, eine föderative Struktur (der Bundesrat als Kontrollorgan) und nicht zuletzt die Möglichkeit, jederzeit z.B. eine eigene Partei zu gründen (oder auch Bürgerinitiativen), wenn wir uns mit keiner der etablierten Parteien identifizieren können oder wollen.
Allerdings ist unsere Demokratie auch eine „wehrhafte Demokratie“, die es nicht zulassen kann, dass es extreme Bestrebungen gibt, die darauf abzielen, die Pluralität im Endeffekt abzuschaffen und nur noch ihr „Weltbild“ als das einzig richtige zu etablieren.
Ich sehe durchaus Verbesserungemöglicheiten in der
gegenwärtigen Lage. (Kleinere Veränderungen im Wahlsystem,
mehr plebiszitäre Elemente) aber ich halte das gegenwärtige
Politische System immer noch für eines der Besten, die es in
Deutschland gab.
Mir persönlich reichen die plebiszitären Elemente auf Landes- und Kommunalebene, denn in einem so großen und komplexen Staat wie Deutschland würden Volksentscheide nur zur weiteren Verzögerung von politischen Entscheidungen führen. Ich denke, die Väter unseres Grundgesetzes haben das auch mit Bedacht gemacht, weil sie wussten, welch leichtes Spiel rhetorisch begabte Demagogen haben können.
Am Wahlsystem könnte ich mir aber durchaus Änderungen vorstellen: etwa die Begrenzung der Kanzlerschaft auf 2 Wahlperioden oder auch die Möglichkeit des Panaschierens und Kumulierens bei Bundestagswahlen (allerdings steigt hier wieder die Anzahl der ungültigen Stimmen, weil viele Wähler mit dieser „Technik“ überfordert sind…)
Im Prinzip halte ich auch, genau wie du Mike, unsere Demokratie für eine der besten aller denkbaren…
Gruß
Uschi (die sich wünschen würde, hier öfter wieder Beiträge mit Substanz zu lesen, als diese „ja genau, du hast Recht, und überhaupt…und so…“)