Hallo Gandalf,
vom Tag der Anmeldung 18 oder seit einiger Zeit 20 Jahre.
Dabei ist folgendes zu beachten:
Du melsdest ein Patent an um Etwas zu schützen. Diese
Anmeldung wird nach spätestens 18 Monaten veröffentlicht,
damit andere ev. dagegen Einspruch erheben können (das haben
wir schon vor 100 Jahren so gemacht. In meiner Doktorarbeit
hab ich genau das schon vor 25 Jahren festgestellt).
Damit Ist das Patent aber lange noch nicht erteilt.
Dazu muß es erst noch geprüft werden.
Manchmal dauert das durchaus einige Jahre.
Effektiv bleiben häufig nur 12 - 10 Jahre der reinen
Schutzzeit.
Das kann ich nicht so ganz stehen lassen.
Bevor du ein Patent anmeldest solltest du eine Recherche durchführen, also nachsehen ob es schon ein Patent mit deiner Idee gibt oder ob deine Idee schon einmal irgendwo veröffentlicht wurde, denn deine Idee muss muss neu sein bzw. mindestens neue Aspekte enthalten.
z.B. wurde ein Patent zur Hebung gesunkener Schiffe mittels PingPong-Bälle abgelehnt, weil diese Idee vor der Anmeldung in einem Micky-Maus-Heft veröffentlicht wurde.
Ab der nationalen Anmeldung hast du im Prinzip einmal 12 Monate ab dem Anmeldedatum weltweiten Schutz auf deiner Idee, dies ist das Prioritätsjahr.
Innerhalb dieser 12 Monate musst du dich entscheiden für welche Länder du den Schutz beanspruchen willst. Grundsätzlich kostet dich das dann dann pro Jahr und Land Gebühren. Hinzu kommen noch Übersetzungsgebühren in die zugelassenen Amtssprachen der gewählten Länder. Eine Internationale Anmeldung kannst du bei deinem nationalen Patentamt machen, welches diese dann entsprechend weiterleitet. Wenn du dich nur aus europäische Länder beschränkst genügt eine EPA-Anmeldung (EPA = Europäisches PatentAmt mit Sitz in München). Eine PCT-Anmeldung (PCT = Patent Cooperation Treaty) ist nötig wenn weltweit Länder gewält wurden (Hierfür ist die WIPO/OMPI, mit Sitz in Genf zuständig). Bei der EPA- und PCT-Anmeldung gibt es dann noch Länder-Bündel, welche etwas günstiger sind, als die Gebühren für die einzelnen Länder.
Die vorgeschriebene Prüfung des Patents umfasst nur gesetzliche Formalismen. Nach bestehen dieser Prüfung wir dir das Patent erteilt.
Die Veröffentlichung des Patents, kann in Europa bis zu 3 Jahren dauern. Erst mit der Veröffentlichung, haben Andere die Möglichkeit dein Patent anzufechten.
Hier besteht ein gewisses Risoko bei der Anmeldung. Bei einer Recherche können nur Patente gefunden werden, welche schon veröffentlicht wurden, es besteht das Risiko, dass jemand deine Idee innerhalb der letzten 3 Jahre schon vor dir angemeldet hat und dein Patent somit ungültig ist.
Wenn du dann brav deine jährlichen Gebühren bezahlst, kannst du dein Patent maximal 20 Jahre ab dem Anmeldedatum aufrecht erhalten. Dabei ist noch zu beachten, dass viele Länder mit jedem Jahr höhere Gebühren verlangen, um zu verhindern, dass eine Idee einfach blockiert wird.
MfG Peter(TOO)