Hallo
Ich verkaufe weltweit Ersatzteile von VW, BMW, Opel etc. und würde gerne Webseiten mit der Domain:
bmw-parts.de oder .eu
vw-parts.de oder .eu
opel-parts.de oder .eu
anmelden. Ist dies zulässig oder bekommt mann Abmahnungen etc.
MfG
Walter
Es kommt drauf an, wie die Marke geschützt ist und welche Domainendung du nimmst. Um eine Abmahnung zu verhindern, frage am besten Dirket besagte Hersteller, meistens lassen diese mit sich verhandeln. Am besten hilft zudem ein Fachanwalt für Medienrexht, da dieses im Einzelfall entschieden werden muss
Hallo,
würde gerne Webseiten mit der Domain:
bmw-parts.de oder .eu
vw-parts.de oder .eu
opel-parts.de oder .eu
anmelden. Ist dies zulässig oder bekommt mann Abmahnungen etc.
ich würde sagen, dass es sich hier um die klassischen Markenrechtsverletzung handelt und man sich schon mal warm anziehen sollte.
Gruß
S.J.
Hallo,
ich gehe mal davon aus, das Sie ein Gewerbe zum Verkauf angemeldet haben.
Da BMW, VW, Opel etc. geschützte Marken sind, kann es durch die Registrierung eine Verletzung der Markenrechte darstellen.
Es ist ratsam vorher eine Genehmigung zu holen, dann sind Sie auf jedenfall auf der sicheren Seite.
Wenn Sie intersse haben, bei uns Kunde zu werden, so würden wir das für Sie übernehmen.
Bei Einzelfragen sollte man immer einen Rechtsanwalt konsultieren.
Grundsätzlich ist es unzulässig, einen Markennamen in seinen Domainnamen einzubauen. Nur der Markenbesitzer darf das. Ein Gericht könnte darin auch eine „Rufausbeutung“ sehen.
Ausnahmen kann es z.B. für Händler von Firmen geben, z.B. darf ein Auto-Händler unter Umständen aufgrund seines Vertrages sich z.B. Opel-Mueller.de oder Ford-Mannheim.de registrieren lassen. Aber auch hier muß eine ausdrückliche Autorisierung durch den Markeninhaber innerhalb oder außerhalb des Vertrages erfolgen.
Ob man abgemahnt wird, hängt natürlich immer von dem Markeninhaber ab. Aber man sollte es besser gar nicht darauf ankommen lassen, sondern als vorsichtiger Kaufmann handeln.
Hans-Peter Oswald
http://www.domainregistry.de
Hallo, wenn die Domains frei sind, würde ich die anmelden und dann der guten Ordnung halber bei Opel und Vw anfragen, ob die was dagegen hsbrn.
Gruss
Hallo auch!
Ein relativ aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs zu einem ähnlich gelagerten Fall:
Abmahnungen würdest Du von den jeweiligen Herstellern mit Sicherheit bekommen - ob derartige Domainnamen zulässig sind, steht allerdings auf einem anderen Blatt und würde im Zweifelsfall gerichtlich entschieden. Ich persönlich würde eher sagen, dass Du bei den beschriebenen Domains eher die schlechteren Karten haben wirst.
Mit besten Grüßen,
Christoph
Hallo,
das ist nicht unproblematisch, wenn der Markennamen in der Domain verwendet wird. Entweder Hände davon lassen oder anwaltlich beraten lassen.
Beste Grüße
Hallo,
die Antwort auf Ihre Anfrage fällt wegen zu konkreter Fallgestaltung unter eine nicht zulässige Rechtsberatung.
Allgemein lässt sich sagen, dass
A) Domains, Meta-Tags, Adwords und Keywords eine Markenverletzung darstellen können und Abmahnung, Unterlassungs- und Schadensersatzforderungen nach sich ziehen
B) beim Vertrieb von „Original“-Waren, die vom Markeninhaber als Handelsware bezogen wurde bereits Erschöpfung gem. §24 Markengesetz solcher Markenrechte eingetreten sein kann
C) das LG Düsseldorf in einem ähnlichen Fall („cat-ersatzteile.de“ vom 19.07.2006, Akz.: 2a O 32/06) bereits eine Markenverletzung gesehen hat, da lediglich „Ersatzteile“ angehängt wurde. Somit sind solche Domain-Gestaltungen wohl nicht durch § 23 Abs. 3 Markengesetz ausgenommen, da der Domainname wohl eher nicht zur Beschreibung unbedingt notwendig ist.
Gruß
patmade
BMW und Co. sind eingetragene Marken, die du nicht ohne Weiteres verwenden darfst!!!
Wenn du Vertriebspartner bist, bekommst du Bildmaterial und Ähnliches für deine Website gestellt, dennoch besagt nicht, dass du deswegen auch den guten Markennamen für deinen Handlung verwenden darfst.
Für genauere Inforamtionen befragst du am besten einen Anwalt für Markenrecht.
http://www.haftungsrecht.com/Rechtsgebiete/Markenrec…
Hallo Walter,
meine Information stellt keine Rechtsberatung, sondern nur meine Meinung dar:
So viel wie ich weiß, ist es durchaus erlaubt Markennamen in der eigenen Werbung zu verwenden, wenn man diese oder Teile davon vertreibt. Dennoch solltest lieber einen Fachanwalt für Markenrecht befragen - oft findest Du sogar Online-Anwälte, die Dir für ein paar Euro die Auskunft erteilen.
Hallo
Ich verkaufe weltweit Ersatzteile von VW, BMW, Opel etc. und …
Abmahnungen etc.
Hoffe geholfen zu haben