Hier, einmal das…
http://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/register?GS…
hergestellt von dem:
http://www.dasglas.com
und hier der verstoß:
http://shop.strato.de/epages/61423729.sf/de_DE/?Obje…
Darf der das überhaupt ?
Was Geschmacksmuster angeht, bin ich leider überfragt. Tut mir leid, wünsche alles Gute!
Sandra Zander
Darf der das überhaupt ?
Hallo ORMS
was interessiert Dich an dem Fall?
Ob er darf, muss ein Gericht entscheiden, wenn er sich wehrt.
Zunächst mal:
Es gibt in DE kein Copyright!!!
Es gibt das Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, zu denen auch das Geschmacksmuster gehört,das dem Inhaber die (ausschließliche) Befugnis einräumt, eine ästhetische Gestaltungsform in Design, Farbe + Form, zu nutzen, oder die Rechte daran zu verwerten.
Ästhetische Gestaltung kann nach dem Geschmacksmustergesetz durch die Eintragung in das Geschmacksmusterregister gegen Nachahmung geschützt werden: Geschützt ist die eingetragene zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses…
Bedingung:
- Neuheit (es darf kein identisches Muster vor der ersten Anmeldung veröffentlicht worden sein);
- Eigenart (der Gesamteindruck des Muster muss sich von dem Gesamteindruck unterscheiden, den ein anderes Muster auf informierte Benutzer macht).
Aber: Das Geschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Recht, was bedeutet, das DPMA prüft nur die formalen Voraussetzungen der Eintragung. Führt der Inhaber eines
Geschmacksmusters über diese Ansprüche einen Rechtsstreit, so steht seinem Gegner der Einwand offen, das Muster sei unwirksam, weil ihm die Neuheit oder Eigenart fehlt.
Genau hier sehe ich das Problem:
Das Glas von Dieter Schrade ist so neu nicht (neu ist der Geschmacksmuster-Eintrag von Anfang dieses Jahres. Ob der im Streitfall vor dem Richter Bestand hat ist durchaus fragwürdig…) Mir sind ähnliche Varianten schon seit Jahren bekannt. Selbst der international bekannte Dersigner Luigi Colani hat in den 80ern Ähnliches entwickelt.
Mit freundlichem Gruss
Juesch
Kommunikationsdesigner + Autor
[email protected]
PS: Mich interessiert auch wie es in diesem Fall weitergeht und würde mich über weiteres Feedback freuen.