Hallo,
warum versucht Schröder mit aller Gewalt über eine Vertrauensfrage den Bundestag aufzulösen. Kann er nicht einfach zurücktreten? Oder will er nicht zurücktreten, da das den falschen Eindruck wecken würde?
Gruß und Danke!
Josch
Hi!
warum versucht Schröder mit aller Gewalt über eine
Vertrauensfrage den Bundestag aufzulösen. Kann er nicht
einfach zurücktreten? Oder will er nicht zurücktreten, da das
den falschen Eindruck wecken würde?Gruß und Danke!
Josch
Gegenfrage:
Wieso sollte der Rücktritt eines Bundeskanzlers Neuwahlen auslösen?
Die Mehrheitspartei im Bundestag bestimmt einen neuen Kandidaten und der wird zum neuen Kanzler gewählt - fertig
siehe Kanzlerwechsel 1963 von Adenauer auf Erhardt -> Bundestagswahlen erst 1965
1974 von Brandt auf Schmidt -> Bundesttagswahlen erst 1976
1982 von Schmidt auf Kohl -> Bundestagswahlen erst 1983
Neuwahlen funktionieren nur durch Auflösung des Bundestages nach Art.68 GG. Der Kanzler stellt sich der Vertrauensfrage. Hat er keine Mehrheit im Parlament, kann der Bundespräsident binnen 21 Tagen den Bundestag auflösen und Neuwahlen ausschreiben (der Kanzler tritt nicht zurück! Er könnte allenfalls eine Minderheitenregierung versuchen - was aber faktisch Blödsinn ist). Sollte sich innerhalb der 21 Tage ein andere Kandidat finden, der zum Kanzler gewählt wird, gibt es keine Auflösung des Bundestages und auch keine Neuwahlen.
Grüße
Heinrich
warum versucht Schröder mit aller Gewalt über eine
Vertrauensfrage den Bundestag aufzulösen. Kann er nicht
einfach zurücktreten? Oder will er nicht zurücktreten, da das
den falschen Eindruck wecken würde?
Hier spielen sicher zwei Punkte eine Rolle:
- beim Rücktritt des Kanzlers kommt es nicht automatisch zu Neuwahlen
- Schröder möchte lieber abgewählt werden als selbst aufgeben
Bis denne
Schnoof