Ich habe in der Schule einen Auftrag vom Lehrer bekommen!
Hier die Fragestellung:
Warum ist die NPD eine rechtsextreme Partei und ist dennoch nicht verboten wird?
Ich habe schon gegoogelt, aber irgendwie nichts gefunden. Ich habe massig dazu gefunden das, die Regierung die NPD schonmal verbieten wollte, es aber gescheitert ist. Bitte helf mir ich finde einfach keine Informationen zu dem Thema oder gebt mir einfach Links dazu raussuchen kann ich es mir dann selber.
MfG Basti
Geh von der anderen Seite an das Thema heran. Informier dich was notwendig ist, um eine Partei verbieten zu können (und wann bisher welche Parteien verboten wurden) und setz das in Relation zur NPD. Ansonsten empfehle ich dir dich über die Gründe schlau zu machen, mit denen einige Politiker gegen ein Verbotsverfahren argumentieren (und damit meine ich nicht die NPD selbst).
Gruß Andreas
Hallo erstmal.
Warum ist die NPD eine rechtsextreme Partei und ist dennoch
nicht verboten wird?
Aus den Tiefen des Archivs: http://www.wer-weiss-was.de/cgi-bin/forum/showarchiv…
Hallo Basti,
Ich habe schon gegoogelt, aber irgendwie nichts gefunden.
Das kann ich mir irgendwie nicht vorstellen… ;o)
Hier einmal für den Anfang:
http://de.wikipedia.org/wiki/NPD-Verbotsverfahren
http://www.extremismus.com/npd/npd.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,438…
Beste Grüße
=^…^=
Katze
Hallo!
Geh von der anderen Seite an das Thema heran. Informier dich
was notwendig ist, um eine Partei verbieten zu können (und
wann bisher welche Parteien verboten wurden) und setz das in
Relation zur NPD. Ansonsten empfehle ich dir dich über die
Gründe schlau zu machen, mit denen einige Politiker gegen ein
Verbotsverfahren argumentieren (und damit meine ich nicht die
NPD selbst).
Schreibe doch eine Erörterung und beleuchte parallel NPD und SED…
Gruß,
M.
Hi
Schreibe doch eine Erörterung und beleuchte parallel NPD und
SED…
Für was soll denn das gut sein - warum willst Du Äpfel mir Birnen vergleichen? Die NPD ist eine aktuelle Partei, die SED existiert seit beinahe 20 Jahren nicht mehr.
Gruss
Tom
Hallo-viel viel wichtiger und sicher in die Fragestellung des NPD-Verbotes einzubinden: warum wird die DKP/Linke (Stasi-Tarnorganisation)ect nicht verboten??Angesichts der brutalen menschenverachtenden Aüßerungen eines ewig gestrigen Parteimitgliedes (Stasi Mörderbande zurück!!)sollte eigentlich ein „wehret den Anfängen“ durch die Bevölkerung gehen
Grüße Frank
Hi Tom
Für was soll denn das gut sein - warum willst Du Äpfel mir
Birnen vergleichen? Die NPD ist eine aktuelle Partei, die SED
existiert seit beinahe 20 Jahren nicht mehr.
Das fordert gleich doppelt zum Widerspruch heraus.
Die SED ist eine durchaus reanimierte Leiche - also eigentlich eine Leche, sondern pumperlg’sund. Denn es hat ja einen Sinn, dass sich die SED nicht aufgelöst hat, sondern nur a bissel gewandelt. Das ist ja nicht aus Versehen oder aus Versäumnis passiert - das ist jklares politisches Kalkül und klare politische Ansage. (Insofern hat das Gerangel um Cristel W. da allenfalls Volksstückcharakter.)
Zum zweiten kann man schwerlich Parteien, die sich demokratisch nennen, einfach so verbieten. Wo willst du da anfangen - bei der SED oder bei der NPD? Wenn die NSDAP. ähnlich wie die SED, nicht aufgelöst worden wäre, sondern sich -parallel zur "LINKE"n - als „die RECHTE“ weiterpräsentieren würde, würde sie vermutlich sogar ehe verboten werden als die „LINKE“.
Das hat nicts damit zu tun, dass ich inhaltlich die „LINKE“ sympathischer finde als die NPD. Das muss man mental trennen können.
Gruß,
Branden
Ganz einfach
Der Geheimdienst hat Agenten in der NPD in unbekannter Zahl. Deren Identität ist geheim, weil es Geheimdienst ist, nur manchmal kann die Öffentlichkeit ihr Agieren oder auch Abgeschaltetwerden bemerken, wenn man darauf achtet. Wenn die NPD was macht, dann kann nur der Geheimdienst wissen ob das von Geheimagenten betrieben wurde oder nicht, und der sagt es nicht.
Provokationsagenten sind ein Werkzeug der politischen Seite, mit der die rechtsstaatliche Seite nicht einverstanden ist und aus diesem Grund das Verboten dieser Partei verweigert, obwohl sie oppositionellen Charakter und in gewissen Maße Wählerschaft hat und deshalb als gefährlich angesehen wird in der Bundesrepublik.
Gruß
Docco
Also wenn ich euch jetzt alle richtig verstanden habe, wird die NPD nicht verboten weil… Zitat:
"Denn das Verbot der Partei beseitigt das Problem nun einmal nicht. Wie schon immer, würde es einerseits neue Parteigründungen geben. Diese Parteien würden sich einen demokratischeren Anschein geben und erst nach einiger Zeit käme heraus, dass wir wieder am selben Punkt stehen.
Andererseits würden Aktivisten und Sympathisanten im Verborgenen weiter machen. Und das würde sie der staatlichen Kontrolle gänzlich entziehen. In der NPD versammelt sind sie gut vom Verfassungsschutz beobachtet und solange eine Beteiligung im Bundestag noch nicht wirklich zur Debatte steht, ist das eine recht gute Lösung.
Man darf wie gesagt nicht davon ausgehen, dass ein Verbot Rechtsextremismus beseitigt. Im Gegenteil ist ein solches Vorgehen eher als ein staatliches Schwächebekenntnis anzusehen, weil er es mit demokratischen und politischen Mitteln nicht schafft, das Interesse an der NPD zu verringern."
Ich denke, dass das die Antwort auf die Frage ist. Wenn ihr nicht damit Einverstanden seid und denkt das da noch was fehlt, zur Begründung warum die NPD nicht verboten wird,sagt es mir bitte. Wenn es das war dann danke ich euch für eure tolle Mitarbeit
MfG Basti
Hallo,
Wenn die NPD was macht, dann kann nur der Geheimdienst wissen
ob das von Geheimagenten betrieben wurde oder nicht, und der
sagt es nicht.
Noch dubioser wird es, wenn auf der Bundesebene die Mitarbeiter
verschiedener Landesämter für Verfassungsschutz und ihre Kol-
legen vom Bund sich gegenseitig bespitzeln und diese Partei
auch noch finanzieren.
Provokationsagenten sind ein Werkzeug der politischen Seite,
mit der die rechtsstaatliche Seite nicht einverstanden ist und
aus diesem Grund das Verboten dieser Partei verweigert, …
Das kann ich nachvollziehen. Wenn ein Verein einen 11köpfigem
Vorstand darin 8 Mann von verschiedenen Staatsorganen sitzen
hat und der Staat den Laden auch noch finanziert wäre jedes
Verbot etwas schräg …
Solange sie legal scheitern sind mit die radikalen öffendlich
wesentlich lieber als wenn sie sich im Untergrund organisieren.
Deshalb bin ich gegen das Verbot von SED und NPD.
Viele Grüße
Jake
Also, wenn du die Antwort eines einzelnen nimmst, der einfach meinte, du solltest etwas anderes untersuchen, als in deiner Fragestellung steht, dann kann es passieren, dass du das dir gestellte Problem falsch löst.
Der Verbotsantrag ist gescheitert, weil nicht einwandfrei festgestellt werden konnte, dass die Aktionen der NPD, die verfassungsfeindlich sind, nicht von Staatsbediensteten bei der Mission, die NPD auf ihre Verfassungsfeindlichkeit hin zu untersuchen, selbst initiiert worden sind. Sprich: Unsere Verfassungsschützer haben einen Haufen Leute bei der NPD eingeschleust, die Informationen gesammelt haben. Um möglichst unauffällig zu agieren, haben diese Informanten aktiv mitgemacht. So ist es dazu gekommen, dass einige oder viele dieser Informanten in Führungspositionen der NPD landeten. Und diese Leute haben dann aktiv dazu beigetragen, dass die NPD vielerlei Dinge gemacht hat, die sie zumindest in verfassungsfeindlichem Licht erscheinen ließen.
Das heißt natürlich nicht, dass die NPD vielleicht nicht doch verfassungsfeindlich ist und verboten werden müsste. Aber man kann halt nicht beweisen, dass die NPD nicht genauso agiert hätte, wie sie es unter Einfluss des Verfassungsschutzes tat.
Und weil man nicht so genau weiß, wie man sonst die Verfassungsfeindlichkeit feststellen kann, und sich vor einer Wiederholung dieses Skandals fürchtet, traut man sich nicht an ein erneutes Verbotsverfahren ran.
Das alles stand mit Sicherheit in den vielen Links, die dir andere geliefert haben. Aber es ist einfacher, eine einzelne Antwort zu kopieren, nicht wahr? Die Frage, warum die NPD überhaupt als rechtsextrem eingestuft wird, kannst du dir deshalb selbst beantworten, damit du wenigstens ein bisschen selbst recherchieren musst.
Bis denne
Schnoof
Danke für deinen Beitrag,aber um nochmal zu deinen Schlusssätzen zurück zukommen, es waren 4 Links einen davon hab ich gebrauchen können und habe mir die wichtigtsten Sachen rauskopiert, die anderen Links haben nicht nach meiner einschätzung zur Lösung meiner Frage beigetragen. Es kann gut sein das unter den Links nochwas verwertbaren dringestanden hätte, aber ich bin erst 15 und nicht 21 und viele Sachen kamen mir vor wie chinesisch.
Trotzdem Danke für deine Hilfe
MfG Basti
Verfassungsfeindlich
Also ich denke, verfassungsfeindlich ist erlaubt. Du darfst in der Bundesrepublik die Meinung vertreten das Grundgesetz soll geändert oder zugunsten was anderes abgeschafft werden.
Eine politische Partei darf aber nicht verfassunsg**widrig** sein, wenn ich das richtig sehe.
Ich weiß nicht, wie das Grundgesetz sagt, eine Partei muss so und so sein und darf nicht anders sein. Irgendwie sind Gremien mit Mehrheitsbeschlüssen in der Partei vorgeschrieben, damit es kein Führerprinzip gibt, aber im Grundgesetz scheint sehr wenig über politische Parteien geschrieben zu sein.
Gruß
Docco
Hallo,
Also ich denke, verfassungsfeindlich ist erlaubt. Du darfst in
der Bundesrepublik die Meinung vertreten das Grundgesetz soll
geändert oder zugunsten was anderes abgeschafft werden.
Eine politische Partei darf aber nicht verfassunsg**widrig**
sein, wenn ich das richtig sehe.
Verfassungsfeindlich darf eine Partei sein. Um Verboten werden zu können, muss sie dazu noch aktiv kämpferisch zur Abschaffung der Verfassung vorgehen. Mit einheitlich gekleideten Schlägertrupps oder so.
Ich weiß nicht, wie das Grundgesetz sagt, eine Partei muss so
und so sein und darf nicht anders sein. Irgendwie sind Gremien
mit Mehrheitsbeschlüssen in der Partei vorgeschrieben, damit
es kein Führerprinzip gibt, aber im Grundgesetz scheint sehr
wenig über politische Parteien geschrieben zu sein.
Wieso soll man auch etwas regeln, was auch ohne Regelung klappt?
Grüsse
Jörg
Hallo Frank,
NPD-Verbotes einzubinden: warum wird die DKP/Linke
(Stasi-Tarnorganisation)ect nicht verboten??Angesichts der
brutalen menschenverachtenden Aüßerungen eines ewig gestrigen
Parteimitgliedes (Stasi Mörderbande zurück!!)sollte eigentlich
ein „wehret den Anfängen“ durch die Bevölkerung gehen
Hmmm, dann sollte zuerst einmal ein „Wehret den Anfängen“ wider die in diesem Vergleich verfassungsfeindliche CDU/CSU durch die Bevölkerung gehen!?!
Siehe sogar derer gleich zweier massgeblicher Personen, die dazu auch noch Minister sind, welche wider bereits teilweise bestehende Urteile von BVG und BGH das Abschiessen von Flugzeugen in gewissen Fällen anordnen und Stasi 2.0 aufbauen wollen. Wo, ja wo selbst das BKA von einem Zuwachs der Aufklärungsquote von 50 auf 50,006 Prozent ausgeht in einer Studie. Wo die Generalität der Bundeswehr Kampfpiloten und deren nächsten Vorgesetzten nebst Bodenpersonal mit Hinweis auf ein bestehendes Urteil auf die Verfassungsfeindlichkeit des Geredes des Verteidigungsministers sagt, dass dem bitte nicht im Falle des Falles gefolgt wird. Wo ein demoktratiefeindlicher Innenminister Verteidiger der Verfassung mit dem „größten Feldherrn aller Zeiten“ vergleicht: „… “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller …“
Muss man sich mal vorstellen, wie senil und gemeingefährlich dumm Herr Schäuble ist, Verfassunsverteidiger mit Hitler zu vergleichen, sorry, den Nazivergleich brachte er, auch wenn der den Nachnamen der Person nicht aussprach …
Weiter Herr Schäuble:
" … Alle grundrechtlich geschützten Bereiche enden irgendwo" … .
Aha … Grundrecht gilt nicht fuer die Ziele des verwirrten Mannes.
Wenn man sich dann noch Kinderreporter anschaut, die diverse Minister zu ihren Netzgewohnheiten befragen und heraus kommt, dass Frau Justizministerin noch nicht einmal etwas mit dem Wort Browser anfangen kann und …
Ja, geht ein wenig am Thema vorbei bzgl. der NPD. Ich will weder NPD, noch rote Faschisten wie jene Dame und ähnlich noch einen weiteren Überwachungsstaat, in einem deutschen Überwachungsstaat habe ich schon 18 Jahre lang gelebt - reicht!
viele gruesse, peter
p.s.
wieso hat eigentlich nicht schon längst jemand - wenn auch zumindest provokativ - um auf verfassungsfeindliche Minister des landes aufmerksam zu machen - einen verbotsantrag wider die CDU gefordert - wenigstens laut oeffentlich - wer eine genuegend laute stimme hat …
p.s.s. Waere die Methode. Schaeuble aus dem Amt zu schieben und jedem Nachfolger klar zu machen, dass derart parteiimageschaedigendes verfassungsfeindliches Stasi-2.0-Gelumpe an seinem eigenen Stuhl saegt!
SCNR