Damit eine Petition gewertet werden kann, benötigt sie meines Wissens nach mind. 50.000 Unterschriften.
Was aber bewirkt eine Petition? Kann sie Gesetze verändern, muß sich ein Parlament damit beschäftigen, oder hat der Bürger nur dann eine Wahl, wenn Wahlen sind?
Ciao
Wolfgang
wo hast du das denn her?
laut grundgesetz artikel 17 hat jeder bürger das recht eine beschwerde an den petitionsausschuss des deutschen bundestages richten.
habe ich auch schon mal gemacht und kurz darauf ist das gesetz, um das es ging, geändert worden. ob nur aufgrund meiner petition, weiß ich natürlich nicht.
gruß
ann
Hallo DigitalJuicer,
das mit den 50000 ist Unsinn. Orientiere dich mal hier
http://de.wikipedia.org/wiki/Petition#Deutschland
und hier
http://de.wikipedia.org/wiki/Petitionsausschuss_des_…
wie das mit den Petitionen läuft.
Außerdem kannst Du gleich hier (nach Registrierung)
https://epetitionen.bundestag.de/
eine Petition einbringen oder andere unterstützen.
Viele Grüße
Marvin
Hi Marvin
Aus dem Wikipediaeintrag geht gar nichts über die Anzahl der Unterschriften hervor. Das mit den 50Ta. habe ich mal irgendwo gehört.
Wenn denn nun jede Petition geprüft wird, aber so gut wie keine Berücksichtigung in der Gesetzgebung findet, dann ist das ganze ja nicht mehr als ein Stimmungsbarometer und für unsere Volksvertreter keinesweg verpflichtend?
Am I wright?
(Genausowenig wie „abgeordnetenwatch“ das nicht viel mehr als Regierungspropaganda ist, denn echte Kritik wird geblockt).
Gibt es denn Möglichkeiten die Regierung zu einem anderen Kurs zu zwingen, oder müssen wir Bürger in jedem Fall ALLE staatlichen Fehlentscheidungen ausbaden?
Was hätte das denn mit Demokratie zu tun?
Ciao
Wolfgang
Gesetzesänderungen finden ständig statt, sehr oft zu Ungunsten des Volkes dagegen oft zu Gunsten von Interessenverbänden.
Gibt es staatlich betrachtet nur das Demonstrationsrecht um einer Regierung zu sagen: „So nicht!“
Ciao
Wolfgang
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Aus dem Wikipediaeintrag geht gar nichts über die Anzahl der
Unterschriften hervor. Das mit den 50Ta. habe ich mal irgendwo
gehört.
Die Schaffung einer Tapferkeitauszeichnung für Soldaten der Bundeswehr wurde auf Basis einer online-Petition mit etwas über 5000 Mitzeichnern in Gang gebracht.
Wenn denn nun jede Petition geprüft wird,
Der petitionsausschuss des Bundestages prüft nicht jede Petition.
aber so gut wie keine Berücksichtigung in der Gesetzgebung findet, :dann ist das ganze ja nicht mehr als ein Stimmungsbarometer und für
unsere Volksvertreter keinesweg verpflichtend?
Verpflichtend natürlich nicht, aber es soll ja vorkommen, dass es in diesem Staat noch andere intelligente und innivative Menschen außer den Politikern gibt. 
(Genausowenig wie „abgeordnetenwatch“ das nicht viel mehr als
Regierungspropaganda ist, denn echte Kritik wird geblockt).
Das ist so nicht korrekt, es gibt aber klare formale Vorgaben für das Stellen von Fragen. Dem Büro des Abgeordneten geht die Anfrage aber in jedem Fall zu, wenn auch bei Nichtbeachten der Vorgaben nur anonymisiert.
Gibt es denn Möglichkeiten die Regierung zu einem anderen Kurs
zu zwingen, oder müssen wir Bürger in jedem Fall ALLE
staatlichen Fehlentscheidungen ausbaden?
Die Bundesrepubklik Deutschland ist eine parlamentarische und repräsentative Demokratie. Das bringt zwei grundsätzliche Einflussmöglichkeiten für jeden Bürger mit sich, nämlich das passive und das aktive Wahlrecht und die Tatsache, dass jede Volksvertretung nur so gut oder schlecht ist, wie die Grundgesamtheit der Wahlberechtigten sie gewählt hat.
Was hätte das denn mit Demokratie zu tun?
Demokratie hat mehr Facetten als das Konstrukt der „direkten Demokratie“ auf welches du offenbar hinaus willst und welches in Deutschland kaum relevant ist.
Gruß Andreas
?
Der petitionsausschuss des Bundestages prüft nicht jede
Petition.
Uups, ich dachte immer das zumindest das eine Pflicht ist.
Verpflichtend natürlich nicht, aber es soll ja vorkommen, dass
es in diesem Staat noch andere intelligente und innivative
Menschen außer den Politikern gibt.
Bitte eine Beispiel wo der Bürger was bewegt hat, Mauerfall zählt nicht.
(Genausowenig wie „abgeordnetenwatch“ das nicht viel mehr als
Regierungspropaganda ist, denn echte Kritik wird geblockt).Das ist so nicht korrekt, es gibt aber klare formale Vorgaben
für das Stellen von Fragen. Dem Büro des Abgeordneten geht die
Anfrage aber in jedem Fall zu, wenn auch bei Nichtbeachten der
Vorgaben nur anonymisiert.
Ich würde dir meine Anfrage direkt zumailen, um zu erfahren was ich falsch gemacht habe, obwohl sich die Anfrage selbst sich inzw.erledigt hat, weil der Gesetzgeber entschied.
Die Bundesrepubklik Deutschland ist eine parlamentarische und
repräsentative Demokratie. Das bringt zwei grundsätzliche
Einflussmöglichkeiten für jeden Bürger mit sich, nämlich das
passive und das aktive Wahlrecht und die Tatsache, dass jede
Volksvertretung nur so gut oder schlecht ist, wie die
Grundgesamtheit der Wahlberechtigten sie gewählt hat.
Ich lebe jetzt seit 49 Jahren mit und in dieser Demokratie und noch nie hatte ich das Gefühl das auf die Bedürfnisse des Volks weniger Rücksicht genommen wird, als zur Zeit. Das ist für mich eine „DDR-light“ zwar ohne Stasi und Todesschüssen an einer Mauer, aber mit Schäuble, Zeitarbeitssklaven,und Hartz4. (Was letztendlich fast auf das Gleiche herauskommt.)
Der dumme Bürger ist bei uns viel zu brav auf dem Weg zur Schlachtbank. In Griechenland, Frankreich und selbst Island läuft das anders.
Gruß Andreas
Ciao
Wolfgang
Der am 28.3.09 erstmals seit langem mal wieder zu einer Demo geht, weil´s ihm endgültig reicht.
„Wir zahlen nicht für Eure Krise“
http://28maerz.de/index.php?id=4498
Uups, ich dachte immer das zumindest das eine Pflicht ist.
Nein, deswegen gibt es ja eine Mktzeichnungsfrist und die Möglichkeit für den Petenten und andere Bürger Unterschriften beizubringen. Wäre ja völlig witzlos, wenn jeder unsinn vom Petitionsausschuss geprüft werden müsste.
Bitte eine Beispiel wo der Bürger was bewegt hat, Mauerfall
zählt nicht.
Habe ich in meinem Beitrag bereits. Und du wirst sicherlich von mir nicht erwarten dir Sachverhalte herauszusuchen, die auch dir google in wenigen Sekunden ausspuckt.
Ich würde dir meine Anfrage direkt zumailen, um zu erfahren
was ich falsch gemacht habe, obwohl sich die Anfrage selbst
sich inzw.erledigt hat, weil der Gesetzgeber entschied.
Danke, kein Interesse.
Ich lebe jetzt seit 49 Jahren mit und in dieser Demokratie und
noch nie hatte ich das Gefühl das auf die Bedürfnisse des
Volks weniger Rücksicht genommen wird, als zur Zeit. Das ist
für mich eine „DDR-light“ zwar ohne Stasi und Todesschüssen an
einer Mauer, aber mit Schäuble, Zeitarbeitssklaven,und Hartz4.
(Was letztendlich fast auf das Gleiche herauskommt.)
Und weißt du, was ich bei solchen unbedachten Äußerungen immer denke: Du weißt offenbar nicht mal wie gut es dir geht und was deine staatsbürgerlichen Rechte wirklich wert sind. Wenn du die DDR am eigenen Leib erlebt hättest würdest du soetwas nicht sagen. Wenn du z.B. mal in Afghanistan, Angola, Brasilien, China, Kongo, Russland, Kongo (diese Liste lässt sich noch länger fortführen) gewesen wärst und am eigenen Leib auf Dauer erlebt hättest diese Rechte nicht zu haben würdest du dich für diese Aussagen wahrscheinlich (und hoffentlich) schämen.
Offenbar geht es in diesem Land vielen Leuten so gut, dass sie den Bezug zur Realität verloren haben und darüber hinaus außer zu jammern auch nicht in der Lage und/oder Willens sind sich verantwortungsbewusst in unsere Demokratie einzubringen und ihren staatsbürgerlichen Pflichten nachzukommen.
Als Wahlberechtigter zur Wahl zu gehen ist für mich Pflicht, Probleme oder für mich unhaltbare Zustände anzuprangern und anzugehen ist für mich Pflicht. Wenn meine Stimme als Wähler dabei nicht ausreicht stelle ich mich entweder selbst zur Wahl oder übernehme anderweitig Verantwortung durch Lobbyarbeit, Demonstrationen oder Meinungsbildungsförderung in meinem Umfeld. Aber ich jammere nicht. Das ist letztenendes auch eine Frage von Selbstwertgefühl und Selbstbewusstsein.
Der dumme Bürger ist bei uns viel zu brav auf dem Weg zur
Schlachtbank. In Griechenland, Frankreich und selbst Island
läuft das anders.
Der „dumme Bürger“ bei uns ist ein ignoranter Egomane, der mit den Begriffen Staat, Gesellschaft und Volks-/Solidargemeinschaft nichts anzufangen weiß. Primäre Beschäftigung sind Nachbarschaftsstreit statt Nachbarschaftshilfe, persönliche Bereicherung statt uneigennützigem Engagement, Herabwürdigung von Leistungen für die Gemeinschaft statt Anerkennung und Würdigung dieser Leistungen, Pflege von Informationsdefizit statt Informationsgeschaffung und Selbstmitleid statt Selbsthilfe. „Der Staat“ sind wir alle, erst wenn das alle wieder begreifen und wir das tatsächlich auch als Verpflichtung sehen wird sich wieder etwas ändern. Aber sicherlich nicht durch den weltfremden Ansatz, dass das auch nur im Ansatz eine politische Frage wäre
Der am 28.3.09 erstmals seit langem mal wieder zu einer Demo
geht, weil´s ihm endgültig reicht.
Das ist doch mal ein Anfang.
„Wir zahlen nicht für Eure Krise“
http://28maerz.de/index.php?id=4498
Wo wir wieder bei der Volksverdummung wären. Einfache populistische Parolen werden halt immer einfacher zu vermitteln sein als Hintergrundwissen und Förderung von eigenständiger Meinungsbildung.
Schon alleine diese Parole zeugt von einer Weltfremdheit, die kaum noch zu toppen ist.
Gruß Andreas
Bitte eine Beispiel wo der Bürger was bewegt hat, Mauerfall
zählt nicht.
Der Bürger (der nicht zwingend Deiner Meinung sein muss) bewegt alle vier Jahre sehr viel, indem er wählen geht. Dazu kommen Landtags- und Europawahl. Ich habe dieses Jahr drei Mal die Möglichkeit, was zu bewegen.
Die Bundesrepubklik Deutschland ist eine parlamentarische und
repräsentative Demokratie. Das bringt zwei grundsätzliche
Einflussmöglichkeiten für jeden Bürger mit sich, nämlich das
passive und das aktive Wahlrecht und die Tatsache, dass jede
Volksvertretung nur so gut oder schlecht ist, wie die
Grundgesamtheit der Wahlberechtigten sie gewählt hat.Ich lebe jetzt seit 49 Jahren mit und in dieser Demokratie und
noch nie hatte ich das Gefühl das auf die Bedürfnisse des
Volks weniger Rücksicht genommen wird, als zur Zeit.
Ich habe zumindest ansatzweise das Gefühl, dass nicht das gemacht wird, was das Volk will, sondern dass, was das Beste für das Volk ist. Letzteres ist mir lieber.
Das ist
für mich eine „DDR-light“ zwar ohne Stasi und Todesschüssen an
einer Mauer, aber mit Schäuble, Zeitarbeitssklaven,und Hartz4.
Dass Du das so schreiben darfst, ist einer der wesentlichen Unterschiede zur DDR.
(Was letztendlich fast auf das Gleiche herauskommt.)
Du weisst nicht, wovon Du sprichst.
Der dumme Bürger ist bei uns viel zu brav auf dem Weg zur
Schlachtbank.
Warum ist ein Bürger, der anderer Meinung ist als Du, ein Dummer Bürger? Dieser Bürger ist vielleicht anderer Meinung, was sein Sicherheitsbedürfnis angeht. Dieser Bürger ärgert sich darüber, dass so viel Geld von seinem Gehalt an die Sozialabgaben geht, dieser Bürger (in diesem Fall ich) ist froh, dass er über Zeitarbeit wieder in die normale Arbeitswelt eingegliedert wurde. Aber dieser Bürger (wieder ich) gesteht Dir Deine Meinung zu und findet es ziemlich daneben, dass Du das nicht genauso machst. Ich lass mich ungern als dumm bezeichnen.
In Griechenland, Frankreich und selbst Island
läuft das anders.
Genau, es ist auf jeden Fall ein besserer Protest, ein Land im Generalstreik versinken zu lassen, insbesondere, wenn der Streik Weniger das ganze Land zum Erliegen bringt.
Im übrigen biete ich Dir als Alternative Nordkorea, China oder die Seychellen an. Wie die beiden ersten auf Deinen Kommentar reagieren, gibt Dir eine ungefähre Ahnung, was in der DDR passier wäre, die Seychellen sind Deine Alternative, um auszuwandern.
Der am 28.3.09 erstmals seit langem mal wieder zu einer Demo
geht, weil´s ihm endgültig reicht.
Gruß
ALex
der nächstes Wochenende Lübeck verlässt, obwohl er gern gegen den Nazi Aufmarsch protestiert hätte, aber zu viel Angst davor hat, ein Opfer des demokratisch ausgeübten Rechts einiger Linksextremen zu werden.
Antwort: Nichts.
Siehe http://www.abendblatt.de/daten/2004/12/16/376985.html
75% sind dagegen, der Senat macht es dennoch und gewinnt vor dem Verfassungsgericht. --> Volksentscheide/Petitionen sind für den Ar***!
Gruß
Fritze
So sehe ich das nach dem Artikel auch. Es werden nur die Petitionen berücksichtigt die Regierungskonform sind. Interessanterweise scheinen sich eine Menge dieser Regierungskonformisten bei „wer-weiss-was“ rumzutreiben.
Schade- ich hatte gedacht, hier hätte sich innerhalb der letzten 2Jahre „WWW“-Abstinenz etwas geändert, ist aber wohl nicht so. Ist wohl immer noch irgendwie ein Abbild dieser „wunderbaren“ Newsgroups wo jeder Fragensteller erst mal angepöbelt wurde.
Warum nur ist das so?
Ciao
Wolfgang
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Und weißt du, was ich bei solchen unbedachten Äußerungen immer
denke: Du weißt offenbar nicht mal wie gut es dir geht und was
deine staatsbürgerlichen Rechte wirklich wert sind. Wenn du
die DDR am eigenen Leib erlebt hättest würdest du soetwas
nicht sagen. Wenn du z.B. mal in Afghanistan, Angola,
Möglicherweise ein Irrtum ich kenne einige Ex-DDR´ler die die Entwicklung in der Neu-BRD inzw. ziemlich skeptisch sehen.
Brasilien, China, Kongo, Russland, Kongo (diese Liste lässt
sich noch länger fortführen) gewesen wärst und am eigenen Leib
auf Dauer erlebt hättest diese Rechte nicht zu haben würdest
du dich für diese Aussagen wahrscheinlich (und hoffentlich)
schämen.
Würde ich mich nicht, ich schäme mich für olympische Spiele in China, Geschäfte mit Rußland, Todesstrafe in den USA+Japan (als Demokratien), etc.
Ich lebe aber in Deutschland und kann nur hier etwas verändern, was ich auch mache, sofern mir möglich.
Offenbar geht es in diesem Land vielen Leuten so gut, dass sie
den Bezug zur Realität verloren haben und darüber hinaus außer
zu jammern auch nicht in der Lage und/oder Willens sind sich
verantwortungsbewusst in unsere Demokratie einzubringen und
ihren staatsbürgerlichen Pflichten nachzukommen.
Sorry, aber Wahlen die nichts verändern, weil Politiker sich an Wahlversprechen nicht gebunden fühlen sind eine Farce.
Wenn meine Stimme als Wähler
dabei nicht ausreicht stelle ich mich entweder selbst zur Wahl
Was ziemlich gute Connections erforderlich macht…
oder übernehme anderweitig Verantwortung durch Lobbyarbeit,
Demonstrationen oder Meinungsbildungsförderung in meinem
Umfeld.
Da sind wir mal pari.
Aber ich jammere nicht. Das ist letztenendes auch eine
Frage von Selbstwertgefühl und Selbstbewusstsein.
Das ist letztendlich eine Frage gesellschaftlicher Anerkennung. Als H4 bist du der letzte Dreck,Überall- glaub´s mir.
Der „dumme Bürger“ bei uns ist ein ignoranter Egomane, der mit
den Begriffen Staat, Gesellschaft und
Volks-/Solidargemeinschaft nichts anzufangen weiß. Primäre
Beschäftigung sind Nachbarschaftsstreit statt
Nachbarschaftshilfe, persönliche Bereicherung statt
uneigennützigem Engagement, Herabwürdigung von Leistungen für
die Gemeinschaft statt Anerkennung und Würdigung dieser
Leistungen, Pflege von Informationsdefizit statt
Informationsgeschaffung und Selbstmitleid statt Selbsthilfe.
Da hast du das Bild im Unterschichtenfernsehen beschrieben.
Es gibt eine Menge Leute die sich persönlich engagieren, machst du ja offensichtlich auch, allerdings verstehe ich Frustation, Resignation bis hin zu unbändiger Wut, wenn man sich krumm legt und trotzdem nur Steine in den Weg gelegt bekommt, weil Lobbygruppen mit gefülltem Scheckbuch daherkommen können und jede Entwicklung behindern, wenn sie deren Interessen widerspricht. (Da ist für mich kein wesentlicher Unterschied zu einer Diktatur)
„Der Staat“ sind wir alle, erst wenn das alle wieder begreifen
und wir das tatsächlich auch als Verpflichtung sehen wird sich
wieder etwas ändern.
Das hat mein Papa auch gesagt und mich auf ein Leben vorbereitet das so gar nichts mit der Wirklichkeit die ich erleben mußte zu tun hatte und da hieß das Ding noch nicht Finanzkrise.
Das ist doch mal ein Anfang.
„Wir zahlen nicht für Eure Krise“
http://28maerz.de/index.php?id=4498
Wo wir wieder bei der Volksverdummung wären. Einfache
populistische Parolen werden halt immer einfacher zu
vermitteln sein als Hintergrundwissen und Förderung von
eigenständiger Meinungsbildung.
Der Deutsche ist zu bürokratisch und verkopft, einfach mal machen.
Wenn du aber von Populismus redest und ein paar Sätze zuvor über die „dummen Bürger“ als Streithanseln, Dauernörgler und „Geiz-ist-geil“-Gierschlunden urteilst, was ist das denn dann deiner Meinung nach-ausgewogen?
Schon alleine diese Parole zeugt von einer Weltfremdheit, die
kaum noch zu toppen ist.
- Wir haben schon längst gezahlt.
- Es ist UNSERE Krise. Das ist übrigens keine Frage davon, ob
man das akzeptieren will oder nicht. Die Verleugnung
elementarer Tatsachen ist hier aber „lustiger“ Weise das
eigentliche Problem, was in die Krise geführt hat und was auch
heutige deutsche Politik und das Gesellschaftsbewusstsein
ausmacht.
Sehe ich etwas anders. Ich saß zwar mit im Boot (ich zwar nicht direkt,schwimme selbst schon ziemlich lange hinterher, aber im übetragenen Sinne mein Nachbar schon) aber die Kapitäne und Kommandeure bestimmten den Kurs.
Deswegen hatte ich ja auf Basisdemokratie (ein bißchen wenigstens) gehofft und bin jüngst der Illusion verfallen, daß Volksbegehren und Petitionen wenn sie denn groß genug sind, etwas verändern können.
Gott bin ich immer noch naiv,allmählich verstehe ich warum Wirtschaftsbosse und Politiker dummdreist ihr Gesicht in die Kamera halten können „das blaue vom Himmel runterlügen“ und niemand zieht sie dafür zur Verantwortung, es sei denn sie stolpern selbst über ihre Unfähigkeit, aber dann reißen sie viele Unschuldige gleich mit in den Abgrund.
Für mich fast keine Demokratie (mehr), nur (noch) nicht ganz so gnadenlos wie in Rußland.
Gruß Andreas
Ciao
Wolfgang
Der Bürger (der nicht zwingend Deiner Meinung sein muss)
bewegt alle vier Jahre sehr viel, indem er wählen geht. Dazu
kommen Landtags- und Europawahl. Ich habe dieses Jahr drei Mal
die Möglichkeit, was zu bewegen.
Eine Illusion, meiner Meinung nach, zumindest wenn ich an die beiden letzten Legislaturperioden zurück denke.
Ich habe zumindest ansatzweise das Gefühl, dass nicht das
gemacht wird, was das Volk will, sondern dass, was das Beste
für das Volk ist.
Das Gefühl habe ich nicht mal ansatzweise. Alle Negativprognosen der Mahner sind eingetreten, die ehemals positiven müssen ständig neu „nachjustiert“ werden.
Das ist
für mich eine „DDR-light“ zwar ohne Stasi und Todesschüssen an
einer Mauer, aber mit Schäuble, Zeitarbeitssklaven,und Hartz4.Dass Du das so schreiben darfst, ist einer der wesentlichen
Unterschiede zur DDR.
Stimmt so nicht ganz, aber selbst wenn doch, wo liegt der Unterschied wenn der Untertan sowieso nichts verändern kann.
Warum ist ein Bürger, der anderer Meinung ist als Du, ein
Dummer Bürger? Dieser Bürger ist vielleicht anderer Meinung,
was sein Sicherheitsbedürfnis angeht. Dieser Bürger ärgert
sich darüber, dass so viel Geld von seinem Gehalt an die
Sozialabgaben geht, dieser Bürger (in diesem Fall ich) ist
froh, dass er über Zeitarbeit wieder in die normale
Arbeitswelt eingegliedert wurde. Aber dieser Bürger (wieder
ich) gesteht Dir Deine Meinung zu und findet es ziemlich
daneben, dass Du das nicht genauso machst. Ich lass mich
ungern als dumm bezeichnen.
Schön das es auch Zeitarbeiter zu geben scheint die nicht in sklavenähnlichen Verhältnissen arbeiten müssen. Ansonsten weiß du viel zu wenig über mich um beurteilen zu können warum ich es nicht wie du mache, soviel nur ich bin EU-Rentner auf H4-Niveau. Ich wollte niemanden als dumm bezeichnen, ich habe „dumm“ gesagt, du hast dir den Schuh angezogen, warum?
Genau, es ist auf jeden Fall ein besserer Protest, ein Land im
Generalstreik versinken zu lassen, insbesondere, wenn der
Streik Weniger das ganze Land zum Erliegen bringt.
Das tut zwar weh, dafür aber wenigstens allen (Reich+Arm). Warum soll immer nur die „Unterschicht“ bluten?
Im übrigen biete ich Dir als Alternative Nordkorea, China oder
die Seychellen an. Wie die beiden ersten auf Deinen Kommentar
reagieren, gibt Dir eine ungefähre Ahnung, was in der DDR
passier wäre, die Seychellen sind Deine Alternative, um
auszuwandern.
Früher hieß das immer: „Wenn dir das nicht paßt geh doch in die DDR“. Seychellen wären allerdings ne Alternative, allerdings mit EU-Rente schaff ich nicht mal das Flugticket?
Der am 28.3.09 erstmals seit langem mal wieder zu einer Demo
geht, weil´s ihm endgültig reicht.Gruß
ALex
der nächstes Wochenende Lübeck verlässt, obwohl er gern gegen
den Nazi Aufmarsch protestiert hätte, aber zu viel Angst davor
hat, ein Opfer des demokratisch ausgeübten Rechts einiger
Linksextremen zu werden.
Demokratie kann weh tun, aber man sollte dafür kämpfen. Überleg dir´s noch mal.
Ciao
Wolfgang
So sehe ich das nach dem Artikel auch. Es werden nur die
Petitionen berücksichtigt die Regierungskonform sind.
Interessanterweise scheinen sich eine Menge dieser
Regierungskonformisten bei „wer-weiss-was“ rumzutreiben.
Ja, nur gleichgeschaltete „Regierungskonformisten“.
Schade- ich hatte gedacht, hier hätte sich innerhalb der
letzten 2Jahre „WWW“-Abstinenz etwas geändert, ist aber wohl
nicht so.
Nein, wir haben alle immernoch unsere eigene wohlüberlegte, auf eigener Erfahrung begründete eigene Meinung und unseren eigenen Habitus.
Ist wohl immer noch irgendwie ein Abbild dieser
„wunderbaren“ Newsgroups wo jeder Fragensteller erst mal
angepöbelt wurde.
Du wurdest hier angepöbelt? Von wem denn? Oder sind konträre Meinungen zu deiner für dich schon „anpöbeln“?
Warum nur ist das so?
Wenn du das nicht weißt, wer soll es dann wissen?
Gruß Andreas
hi
Gesetzesänderungen finden ständig statt, sehr oft zu Ungunsten
des Volkes dagegen oft zu Gunsten von Interessenverbänden.
Gibt es staatlich betrachtet nur das Demonstrationsrecht um
einer Regierung zu sagen: „So nicht!“
Rede doch bitte nicht immer von „Volk“. Denn zu diesem Volk gehöre ich auch und ich z.B. finde, dass die Regierung(en) der letzten Jahre viel gutes in die richtige Richtung getan haben (z.B. Harz 4). Der einzige Vorwurf den ich ihnen mache ist, dass sie auf halber Strecke stehen geblieben sind. So: wer ist nun „Volk“? Du oder ich?
gruß
Und weißt du, was ich bei solchen unbedachten Äußerungen immer
denke: Du weißt offenbar nicht mal wie gut es dir geht und was
deine staatsbürgerlichen Rechte wirklich wert sind. Wenn du
die DDR am eigenen Leib erlebt hättest würdest du soetwas
nicht sagen. Wenn du z.B. mal in Afghanistan, Angola,Möglicherweise ein Irrtum ich kenne einige Ex-DDR´ler die die
Entwicklung in der Neu-BRD inzw. ziemlich skeptisch sehen.
Ja, und davon sitzen sogar einige im Bundestag…da geht es aber eher ums Prinzip und um mangelndes Demokratieverständnis.
Brasilien, China, Kongo, Russland, Kongo (diese Liste lässt
sich noch länger fortführen) gewesen wärst und am eigenen Leib
auf Dauer erlebt hättest diese Rechte nicht zu haben würdest
du dich für diese Aussagen wahrscheinlich (und hoffentlich)
schämen.Würde ich mich nicht,
Wenn du es von vornherein ausschließt, dass du noch etwas dazulernen kannst würde mich das an deiner Stelle höchst irritieren.
Sorry, aber Wahlen die nichts verändern, weil Politiker sich
an Wahlversprechen nicht gebunden fühlen sind eine Farce.
Eine hohle Phrase mit nur einem Körnchen Wahrheit.
Aber du hast ja genug Möglichkeiten dich einzubringen, um das zu ändern.
Wenn meine Stimme als Wähler
dabei nicht ausreicht stelle ich mich entweder selbst zur WahlWas ziemlich gute Connections erforderlich macht…
Nein, das macht genau eins erforderlich: Meine Meldung zur Wahl.
Und du wirst es kaum glauben, aber die Zahl der parteilosen Volksvertreter oder derer, die sich in freien Wählerbündnissen zusammengeschlossen haben nimmt stetig zu.
Aber ich jammere nicht. Das ist letztenendes auch eine
Frage von Selbstwertgefühl und Selbstbewusstsein.Das ist letztendlich eine Frage gesellschaftlicher
Anerkennung. Als H4 bist du der letzte Dreck,Überall- glaub´s
mir.
Entschuldigung, aber das ist so ziemlich das lächerlichste, was ich seit langem gehört habe. Wenn du so gesehen werden willst, dann wird das sicherlich auch so sein (selfforfilling prophecy).
Wenn ich als Soldat in diesem Land gesellschaftliche Anerkennung erwarten würde, dann müsste ich mir wohl zu recht Realitätsverlust vorwerfen lassen. Die Frage ist doch vielmehr wie ich mich selbst sehe und wie ich mich nach meinen Möglichkeiten in diese Gesellschaft einbringe.
Und auch jemand der ALG2 bezieht kann sich in sein Umfeld einbringen. In Vereinen als Trainer, Ausbilder, Schiedsrichter, Rettungsschwimmer usw. In seiner Nachbarschaft, in sozialen Projekten, in Parteien.
Wer in Selbstmitleid zerfließt und nichts macht, der wird allerdings auch genau so wahrgenommen.
Da hast du das Bild im Unterschichtenfernsehen beschrieben.
Nein, da habe ich das realistische Bild beschrieben, das in immer weiteren Teilen der Gesellschaft Realität ist. Die privaten Medien tragen aber einen erheblichen Teil dazu bei, dass sich solche gesellschaftslähmenden Phänomene weiter verbreiten.
Es gibt eine Menge Leute die sich persönlich engagieren,
machst du ja offensichtlich auch, allerdings verstehe ich
Frustation, Resignation bis hin zu unbändiger Wut, wenn man
sich krumm legt und trotzdem nur Steine in den Weg gelegt
bekommt, weil Lobbygruppen mit gefülltem Scheckbuch
daherkommen können und jede Entwicklung behindern, wenn sie
deren Interessen widerspricht. (Da ist für mich kein
wesentlicher Unterschied zu einer Diktatur)
Tja, die Erkenntnis, dass es auch andere Meinungen gibt, die sich durchsetzen können trifft manche Leute eben sehr hart. Das ganze ist aber das genaue gegenteil einer Diktatur.
Und in Bezug auf diesen deinen Kritikpunkt darfst du die Wirtschaftskrise als echte Chance sehen den teilweise wirklich undemokratischen Einfluss von Teilen der Wirtschaft für die Zukunft einzuschränken oder zu unterbinden.
Das hat mein Papa auch gesagt und mich auf ein Leben
vorbereitet das so gar nichts mit der Wirklichkeit die ich
erleben mußte zu tun hatte und da hieß das Ding noch nicht
Finanzkrise.
Und jetzt? Verziehst du dich in dein Schneckenhaus und resignierst? Ich mach das genaue Gegenteil, ich stehe erst Recht für meine Meinung ein.
Der Deutsche ist zu bürokratisch und verkopft, einfach mal
machen.
So mutet es manchmal an, aus meiner Berufserfahrung weiß ich aber, dass das nicht so ist. Es gibt aber einen großen Teil von uns Deutschen, die sich entweder lieber hinter Regeln und Normen verstecken oder nur noch völlig egoman agieren, anstatt Verantwortung zu übernehmen und kreativ zu sein. Wenn ich nicht in der Lage wäre „einfach mal zu machen“ und dabei ganz bewusst akzeptiere zu scheitern, dann würde ich sehenden Auges den Tod von Menschen in Kauf nehmen.
Wenn du aber von Populismus redest und ein paar Sätze zuvor
über die „dummen Bürger“ als Streithanseln, Dauernörgler und
„Geiz-ist-geil“-Gierschlunden urteilst, was ist das denn dann
deiner Meinung nach-ausgewogen?
Ausgewogen ist Meinungsvielfalt, Meinungsbildung und Nachdenken vor einer Meinungsäußerung. Das recht auf freie Meinungsäußerung beinhaltet keine Pflicht dazu und entbindet auch nicht vom eigenständigen Einholen von relevanten Informationen und dem Nachdenken.
Sehe ich etwas anders. Ich saß zwar mit im Boot (ich zwar
nicht direkt,schwimme selbst schon ziemlich lange hinterher,
aber im übetragenen Sinne mein Nachbar schon) aber die
Kapitäne und Kommandeure bestimmten den Kurs.
Solange du von dieser Gesellschaft etwas haben willst und selber jahrelang eben die Firmen, Banken und Organisationen finanziell gestützt hast, die die Krise ausgelöst haben (und das hat jeder, dank der komplexen Verflechtungen) sitzt du nicht nur mit im Boot, sondern hast die Krise sogar zu einem Teil selbst mit ausgelöst, genauso wie ich und so ziemlich jeder andere in diesem Land.
Und grob gesagt haben alle 30+ in diesem und anderen Ländern sogar ganz bewusst über ihre Verhältnisse gelebt und den Folgegenerationen die Zeche dafür aufgedrückt - ebenfalls ganz bewusst.
Deswegen hatte ich ja auf Basisdemokratie (ein bißchen
wenigstens) gehofft und bin jüngst der Illusion verfallen, daß
Volksbegehren und Petitionen wenn sie denn groß genug sind,
etwas verändern können.
Klaro und du würdest bestimmt auch ganz viele Leute finden, die für eine Forderung nach der Abschaffung jeglicher Steuern stimmen würden. Genauso könnte es aber auch sein, dass du genügend Leute findest, die für die Abschaffung jeglicher Sozial- und Arbeitslosenhilfe sind.
Und mit ein bischen Populismus und Informationssteuerung könnten diejenigen, denen du eigentlich Macht nehmen willst, nämlich die diversen Lobbyverbände von Wirtschaft und Co, noch viel mächtiger werden. Von den zusätzlichen Chancen durch Volksverdummung für PDS/Die Linke, NPD und DVU mal abgesehen.
Gruß Andreas
Definiere erst mal was du mit Petition meinst
Hallo Wolfgang,
Damit eine Petition gewertet werden kann, benötigt sie meines
Wissens nach mind. 50.000 Unterschriften.
Was mit ‚Petion‘ gemeint ist, ist reichlich unklar.
Teilweise ist es eine Eingabe eines einzelnen Bürgers.
Es gab aber auch die erste Stufe einer Volksbefragung sein.
Oder sonstwas.
Alle weiteren Antworten auf deine Fragen hängen davon ab.
Was aber bewirkt eine Petition?
Ihre Wirkung besteht voraalem darin Aufmerksamkeit auf Dinge
zu lenken, die Bürger stören.
Kann sie Gesetze verändern, …
Wenn es so wäre, wäre dies das Ende der parlamentarischen Demokratie!
muß sich ein Parlament damit beschäftigen, …
Kommt drauf an welche Petion du meinst. Im Bundestag ist eine
P. eine Eingabe eines (oder mehrerer) Bürger. Sie werden allen
Mitgliedern des Petionsausschusses vorgelegt und jeder einzelne
MdB sucht sich die seiner Meinung nach Releventen raus, die er
dann dem Ausschuss vorlegt zur Beratung. Nur geht es dabei fast
immer um Einzelschiksale im Behördendschungel und dabei wirkt
es schon Wunder wenn der Petitionsausschuss sich die Akten
anfordert.
oder hat der Bürger nur dann eine Wahl, wenn Wahlen sind?
In keiner Gesellschaft hat der Bürger solche Rechte die Politik
zu beeinflussen wie in unserer hier und heute.
Ruf doch mal deinen örtlichen MdB oder MdL an und bitte ihn um
einen Termin und du wirst dich wahrscheinlich wundern …
Viele Grüße
Jake
Rede doch bitte nicht immer von „Volk“. Denn zu diesem Volk
gehöre ich auch und ich z.B. finde, dass die Regierung(en) der
letzten Jahre viel gutes in die richtige Richtung getan haben
(z.B. Harz 4). Der einzige Vorwurf den ich ihnen mache ist,
dass sie auf halber Strecke stehen geblieben sind. So: wer ist
nun „Volk“? Du oder ich?gruß
ZumWinkel ist auch Volk und findet sein Verhalten sicherlich auch völlig ok.
Ich glaube nicht das du mit deiner Meinung zu H4 mehrheitsfähig bist, zumindest dann nicht, wenn du selbst Bezieher bist.
Ein Niedriglöhner wird wohl auch nicht zufrieden schlafen gehen.
Klar es gibt auch Schlimmeres, gab es immer, während der Pest, des 30jährigen Kriegs, napoleonischer Kriege, 1 Weltkrieg, unter Hitler, in der DDR,UdSSR,usw. So hat jeder Demagoge und Manipulant geantwortet um seine Ansichten schön zu reden.
Aber positives Denken ist ebenso reine Motivationsstrategie wie der Zweckpessimismus.
Ciao
Wolfgang