Hallo liebe Nutzer,
kann mir einer bitte erklären, was man unter Einredefreiheit versteht? Ich verstehe leider die Grundlage des Begriffes (§320 BGB) nicht, muss aber eine Arbeit schreiben in der es in einem Unterpunkt um die Voraussetzung der Einredefreiheit geht.
Ich wäre euch sehr dankbar,
lg,
Bambusratte
Hallo Bambusratte,
man kann ja grundsätzlich auch erst einmal im Internet recherchieren, z.B. hier:
http://de.wikipedia.org/wiki/Einrede
„Einrede“ ist einer der vielen „antiquarischen“ Begriffe im BGB, wie „Nießbrauch“ usw., die außer bei den Juristen mittlerweile gänzlich aus dem Sprachgebrauch verschwunden sind. Aber manche Juris sind eben auch schon so alt wie das BGB (1896?).
„Einrede“ bedeutet je nach Zusammenhang so etwas wie „Widerspruch einlegen“. Man äußert begründete Einwände gegen einen juristischen Vorgang mit dem Ziel, die Folgen vorübergehend oder dauerhaft abzuwenden oder zumindest abzumildern.
„Einredefreiheit“ heißt demzufolge, dass ein juristischer Vorgang so „hieb- und stichfest“ ist, dass niemand die Möglichkeit einer „Einrede“ hat (z.B. weil Fristen schon um sind, der Betroffene auf sein Recht der Einrede verzichtet hat o.ä.).
Jetzt klarer?
Moin,
Steht doch am § dabei?
Einredefreiheit ist die Freiheit einzureden wenn eine gegenseitige Vertragsverpflichtung besteht.
Hast du eine Verpflichtung aus einem gegenseitigenm Vertrag,die andere Partei die Pflicht nicht erfüllt,kannst du in soweit einreden als das du keine weitere Leistung erbringen musst.
einfaches Beispiel:
Wenn du als Betrieb eine Arbeit ausführst und der Kunde nicht bezahlen will(natürlich detailliert nachweisbar),bist du auch nicht verpflichtet weiter zu arbeiten.
Im Prinzip sagst du dann: Ich erfülle meine Hauptpflichten(die Arbeit),aber der Kunde nicht(Werklohn) und lege deshalb die Arbeit bis auf weiteres nieder.
Das ist deine Einredefreiheit.
Natürlich ist auf die Rechtsprechungen,Ausnahmen und verbindungen zu achten.
Ich kann dir leider nicht groß weiterhelfen,da deine Frage zu allgemein ist.
Wenn du was spezifisches wissen musst,kannst du gerne nochmal nachfragen.
mfg
Kaisen