Was ist ein Rechtsverkehr?

Hallo!

Im Österreichischen Vereinsrecht gibt es den Passus:
Die ZVR-Zahl ist von den Vereinen im Rechtsverkehr
nach außen zu führen.

Auf einer Seite des Bundeskanzleramtes wird dieser Paragraph noch ein wenig erläutert:
Die ZVR-Zahl muss von den Vereinen im Rechtsverkehr nach außen (z.B. Briefe, E-Mails, Verträge, Angebote, Rechnungen) geführt werden. Das Nichtführen der ZVR-Zahl im Rechtsverkehr nach außen stellt eine strafbare Verwaltungsübertretung dar.

Frage:
Ist jedweder Brief, jedwede E-Mail, die nicht nur an Mitglieder gehen, bereits ein Rechtsverkehr, beispielsweise die Einladung zu einem Vereinsevent?

Zaunkoenigin

Servus,

der Rechtsverkehr ist jeder Kontakt mit anderen, der rechtliche Folgen hat oder haben kann - übrigens auch im Innenverhältnis mit Mitgliedern des Vereins.

Da man das als normal denkender und handelnder Mensch nicht ständig „auf dem Schirm“ hat, welche Handbewegung welche juristischen Lawinen oder auch Vogelfürzchen auslösen könnte, ist es sinnvoll, wenn diese Pflichtangaben in der Textvorlage für sämtliche Korrespondenz (z.B. als „Fußnote“) enthalten sind oder vorgedruckt auf dem regelmäßig verwendeten „Geschäftspapier“ stehen.

Eine Einladung zu einer Veranstaltung kann zwar nicht direkt, aber mittelbar schuldrechtliche Verpflichtungen gegenüber den Teilnehmern der Veranstaltung bewirken - z.B. Veranstaltung muss ausfallen und ein Teilnehmer mit weiter Anreise wird nicht rechtzeitig informiert, so dass er in einem fremden Ort eine Currywurst suchen gehen muss; der ihm daraus erwachsende Schaden müsste ihm vom Verein ersetzt werden - nicht wegen der Einladung, aber wegen der unterbliebenen Absage.

Von daher ist der Verein, der seinen Briefkopf mit allen Pflichtangaben für sämtliche Korrespondenz verwendet, schon auf der sicheren Seite.

Schöne Grüße

MM

Linz? Österreich? Currywurst? :joy:
Sorry, passt nicht zum Thema musste aber sein.

Komisch in Österreich herrscht doch Rechtsverkehr. Ich kann mich nicht erinnern, ich wäre da auf der linken Seite gefahren.
Das war in England so, weiß ich noch genau !

O-o, die Schadensersatzansprüche eines nicht mit österreichischen Gepflogenheiten vertrauten Besuchers würden ob der Benzinkosten schier ins Unermessliche steigen, kenne ich doch in Ö kein einziges Würstlstandl, das Currywurst führt - vertilgt man doch hierzulande gewöhnlich Frankfurter …

Noja, Linz halt…

Blöde Antwort, daher kennst du auch kein Parkieren, Grillieren oder Büzer. Gell :rage:

eine frankfurter hat mit einer currywurst übrigens nicht viel zu tun.

Danke für die Info! Gegebenenfalls könnte man in den Einladungen zu Vereins-Events auf den Currywurststand in Wien verweisen!

Genau deshalb schrieb ich ja, würde die Suche nach Currywurst zu horrenden Benzinkosten führen, stellt doch eine Frankfurter nicht wirklich einen Ersatz dar.

Du Geographie-Genie! :wink: