Hallo,
in vielen alten Urkunden aus dem 19. Jahrhunderten wird häufig das Wort „Regierungsnetschließung“ verwendet. Aus dem Kontext geht aber nicht hervor, ob es sich um ein Gesetz, eine Verordnung oder um eine Absischtserklärung handelt. Auch in kommunalen Bekanntmachen ist bis in die 1980er Jahre gelegentlich zu lesen "Mit Entschließung vom … gibt die Stadt bekannt, dass…, wohingegen staatsliche Regierungsnetschließungen eher an Gesetze erinnern.
Viele Grüße
Feivel
https://www.bundesrat.de/DE/aufgaben/gesetzgebung/gesetzgebung.html, lesen.
„Als eine politische Ergänzung des Initiativrechts wird auch das parlamentarische Mittel der Entschließung eingesetzt. Darunter versteht man Ersuchen, die in der Regel an die Bundesregierung gerichtet sind, um auf Probleme aufmerksam zu machen, die Auffassung des Bundesrates zu einem bestimmten Thema darzulegen oder Gesetzgebungsverfahren durch die Bundesregierung anzustoßen. Entschließungen sind rechtlich jedoch nicht verbindlich.“ Quell: siehe Link.
Und da: https://www.bundestag.de/service/glossar/glossar/I/initiativrecht/246984 steht was das Initiativrecht ist. ramses90
Du meinst wohl eher das 20. Jahrhundert. Im 19. Jahrhundert hatten wir noch Kaiserreiche, da hat sich jemand anders entschlossen, keine Regierung.
Das Wort Entschließung ist hier sehr irreführend. Es sollte vielmehr Weisung, Hinweis oder Vorschlag heißen. Daher fragt man sich hier häufig, was den Unterschied macht.
LG