Hallo zusammen,
ich habe eine allgemeine Frage zum Thema Patent. Kann man auch ein Patent auf ein bestimmtes Anwendungsgebiet bekommen? Also die Technologie gibt es schon, sie wird aber anders verwendet.
Danke, Alex
Hallo,
ein Patent setzt eine „geistige Höhe“ voraus.
Insofern ist es durchaus möglich, dass eine vorhandene, alte Idee in einem völlig neuen Kontext auf einmal eine patentfähige Erfindung darstellt.
Mal (als nicht geprüftes Beispiel): Der Tintenstrahldruck wurde 1980 erfunden. Die Idee mit dieser Technologie und Rote-Rüben- und Karotten-Saft auch Marzipan für Torten zu bedrucken ist neu.
Es gibt bestimmte Gebiete die von der Patentierung ausgenommen sind. Andere Dinge lassen sich nur als „Gebrauchsmuster“ schützen.
Im Einzelfall hilft hier wohl nur ein Patentanwalt. Wenn man den aber gezielt mit einem „ist das Patentierbar“ anspricht, kommt man in der Regel sehr günstig oder kostenlos weg. (ich kam mit meiner leider nicht patentierbaren Idee kostenlos davon - trotz 20 min Gespräch)
Viel Erfolg!
Lumpi
Hallo lumpi_muc,
danke für die Antwort. Hilft mir auf jeden Fall weiter. Was war denn deine Idee die nicht patentierfähig war?
Alex
Hallo,
spät aber doch: Wir (Idee eines Kollegen) wollten uns die Live-Übertragung eines Roulette-Tisches aus der Spielbank mit Interaktivem Mitspielen patentieren lassen.
Spielideen sind aber leider nicht patentierbar, Webcams an sich gab’s schon und einer von der Telekom hatte schon vorher unsere Idee als Antrag eingereicht… damit hat uns der Anwalt dann doch empfohlen wieder nach Hause zu gehen und mit einer neuen Idee wieder zu kommen.
Viel Erfolg!
Grüße
Lumpi