Zum Inhalt springen
Frage 17. Oktober 2018, 10:06 Uhr · 11 Antworten

Was tun wenn man von einer anderen Person ständig belästigt, und bedrängt wird?

Ich stelle diese Frage nicht in erster Linie wegen mir, sondern wegen Meiner Freundin, Frau M.
Letztes Jahr starb ihr Mann, dass Vermögen(Ländereien, der Hof und der Wald) gingen durch das Testament in die Hand des Sohnes. Frau M. hat das lebenslange Nutzungsrecht, des mit ihrem Mann bewohnten Hauses geerbt. An sich bis hierin kein Problem. Es ist aber so, dass die Exfrau des Verstorbenen auch in einem anderen Haus auf dem Hof lebt und mit einem ideellen Eigentum zu 50 % im Grundbuch steht. Und nun dass richtig große Problem. Die Exfrau hasst die Witwe…
Seit dem Tot des Mannes von Frau M. ist diese ständiger Belästigungen ausgesetzt.

  1. verbale Frechheiten, zB. dass Frau M. ihren Mann tot gepflegt hätte, dass sie am Hof nichts suchen hätten, dass sie asozial wäre und so weiter und so fort
  2. es fehlen plötzlich Leitern, Weidezaungeräte und andere Dinge
  3. Freunde von Frau M. werden weg geekelt
  4. jetzt hat Frau M. ja theoretischer weise das Nutzungsrecht- Aber die Ex- Frau möchte jetzt eine übertrieben hohe Summe für das Haus an Miete haben
    In die Garage, die zu dem Haus gehört, kann Frau M nichts mehr rein stellen, da die Ex- Frau den Platz für landwirtschaftliche Fahrzeuge braucht…

Kurz um Frau M. wird geschnitten und angegangen, wie es nur geht. Eine Klärung mit dem Erben scheint aussichtslos, da er so gut wie nie da ist, und weder telefonisch noch brieflich zu erreichen ist.
Mittlerweile ist Frau M. nervlich mehr als angeschlagen und schier verzweifelt.
Was kann man machen?
Und ist es überhaupt möglich das Testament durchzusetzen oder gilt die gesetzliche Erbfolge?
Oder gibt es die Möglichkeit eines Straftatbestandes?

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2018. Weißt du es heute besser?

Aktuelle Antwort ergänzen

11 Antworten

Da wäre zu prüfen, ob ein Fall von Nachstellung (Stalking) vorliegt, was durchaus justiziabel ist. Des weiteren Strafanzeigen wegen Beleidigung, Übler Nachrede und so weiter.

0 Hilfreich

Hallo,

hier kommt mir doch einiges komisch vor.

Warum hat die Ehefrau des Verstorbenen nichts vom Erbe bekommen?
Ihr hätte doch eigentlich ein Pflichtteil zugestanden. Hat sie darauf in einem notariell beurkundeten Vertrag verzichtet?

Was bedeutet Nutzungsrecht? Wie wurde es zugesichert? In der Regel ist es doch so geregelt, dass der Berechtigte keine Miete zun zahlen hat, aber die Nebenkosten und sich um die Instandhaltung kümmern muss.

Also sortier das alles erstmal.
Die von dir beschriebene Konstellation - Ehefrau bekommt NICHTS außer einem Wohnungsrecht und soll auch noch Miete zahlen - wäre schon sehr ungewöhnlich und bedarf eines Erbvertrages, wo dieser Erbverzicht durch die Ehefrau erklärt werden musste. Der Notar hätte dabei auf die Konsequenzen hinweisen müssen.

0 Hilfreich
Katharina_Fabricius schrieb:zum Beitrag ↑

Und ist es überhaupt möglich das Testament durchzusetzen oder gilt die gesetzliche Erbfolge?

Das kann nur jemand sagen, der das Testament kennt.

Oder gibt es die Möglichkeit eines Straftatbestandes?

verbale Frechheiten

evtl. Beleidigung

es fehlen plötzlich Leitern, Weidezaungeräte und andere Dinge

evtl. Diebstahl

übertrieben hohe Summe für das Haus an Miete haben

evtl. Wucher. Zu klären wäre auch, ob sie bei der Konstellation überhaupt Miete (nicht Nebenkosten) zahlen muss, und an wen?

Was kann man machen?

Vor Ort einen Anwalt für Erbrecht konsultieren und eine vernünftige Erbauseinandersetzung anstreben.
Möglicherweise läßt es sich so arrangieren, dass Frau M. „ihr“ Haus auf einem Stück Land hat, das entweder ihr selbst oder dem Sohn gehört. Zaun und/oder hohe Hecke rum - fertig.
Wer von den beiden ist überhaupt Mutter des Sohnes? Und wie steht der zu den beiden?

Gruß,

Kannitverstan

0 Hilfreich
X_Strom schrieb:zum Beitrag ↑

hier kommt mir doch einiges komisch vor.

Warum hat die Ehefrau des Verstorbenen nichts vom Erbe bekommen?Ihr hätte doch eigentlich ein Pflichtteil zugestanden. Hat sie darauf in einem notariell beurkundeten Vertrag verzichtet?

Weil es u.U. um die Höfeordnung geht wenn sie im entsprechenden Bundesland oder HH lebt?

Höfeordnung

Zudem wäre der Pflichtteil ja nur in bar und nicht in Nutzungsrecht fällig. ramses90

1 Hilfreich
Antwort auf X_Stromzum Beitrag ↑

Hallo, hier kommt mir doch einiges komisch vor. Warum hat die Ehefrau des Verstorbenen nichts vom Erbe bekommen? Ihr hätte doch eigentlich ein Pflichtteil zugestanden. Hat sie darauf in einem notariell beurkundeten Vertr …

Der Verstorbene wollte das „Land beieinander behalten“- und somit alles Land und Betriebt seinem einzigen Sohn gegeben. Statt eines Teils des Landes zu vererben, hat er das Nutzungsrecht für das Haus vererbt.

0 Hilfreich
X_Strom schrieb:zum Beitrag ↑

Warum hat die Ehefrau des Verstorbenen nichts vom Erbe bekommen?

Möglicherweise war sie einfach nicht Erbin, dann bekommt sie auch nichts vom Erbe. Ursächlich dafür ist meist ein Testament. Allerdings wurde ihr gemäß Sachverhaltsschilderung ein Nutzungsrecht (Nießbrauch?) zugewendet, damit ist sie anscheinend im Erbe berücksichtigt gewesen.

X_Strom schrieb:zum Beitrag ↑

Ihr hätte doch eigentlich ein Pflichtteil zugestanden. Hat sie darauf in einem notariell beurkundeten Vertrag verzichtet?

Ein Verzicht auf den Pflichtteil ist nicht notwendig, schon gar nicht notariell. Solange der Pflichtteilsanspruch nicht geltend gemacht wird, braucht nichts weiter zu erfolgen. Außerdem wurde sie ja im Erbe berücksichtigt, deswegen entfällt das mit dem Pflichtteil ohnehin.

X_Strom schrieb:zum Beitrag ↑

bedarf eines Erbvertrages, wo dieser Erbverzicht durch die Ehefrau erklärt werden musste

Ein Erbvertrag ist nicht notwendig, denn der Erblasser kann seine Verfügungen einseitig treffen, dazu braucht er keine Zustimmung der Ehefrau.

0 Hilfreich
Katharina_Fabricius schrieb:zum Beitrag ↑

und mit einem ideellen Eigentum zu 50 % im Grundbuch steht.

Was hat man sich darunter vorzustellen?

0 Hilfreich
Katharina_Fabricius schrieb:zum Beitrag ↑

Frau M. hat das lebenslange Nutzungsrecht,

ist das Gegenteil von

Katharina_Fabricius schrieb:zum Beitrag ↑

eine übertrieben hohe Summe für das Haus an Miete haben

Vielleicht solltest du das mal sortieren. Beides gleichzeitig kann nicht sein.

0 Hilfreich
gelöscht schrieb:zum Beitrag ↑

Was hat man sich darunter vorzustellen?

Bruchteilsgemeinschaft.

0 Hilfreich
gelöscht schrieb:zum Beitrag ↑

Allerdings wurde ihr gemäß Sachverhaltsschilderung ein Nutzungsrecht (Nießbrauch?) zugewendet

Aber sie soll doch Miete bezahlen - das verstehe ich nicht.
Von daher hätte sie doch gar keinen geldwerten Vorteil geerbt, lediglich ein „Nutzungsrecht gegen Entgelt“ - was auch immer, wäre ja lediglich eine Art Kündigunsverzicht.

Und ich habe nicht den Eindruck, dass die Dame mit der Situation voll zufrieden ist und daher auf einen ihr möglicherweise zustehenden Pflichtteil durch Nichteinforderung verzichtet. Was mir allerdings vollkommen unbekannt war ist die Höfeordnung. Sorry, noch nie gehört.

Ich war tatsächlich davon ausgegangen, dass es eine Art Erbvertrag gibt, in welchem es u.A. einen Erbverzicht der Dame gibt.
Vermutlich bin ich voreingenommen, weil wir in meiner Familie bereits vor 15 Jahren alles geklärt und vertraglich geregelt haben. Hier bei uns ging es um die Weiterführung einer Firma in einer Hand und um Immobilien, jeder von uns hat seinen Teil bekommen und kennt den Anteil, den er irgendwann mal bekommen wird.

0 Hilfreich
X_Strom schrieb:zum Beitrag ↑

weil wir in meiner Familie bereits vor 15 Jahren alles geklärt und vertraglich geregelt haben

Man kann Verträge schließen, allerdings kann eine Erbverfügung auch (und das ist der Regelfall) einseitig geschlossen werden.

X_Strom schrieb:zum Beitrag ↑

auf einen ihr möglicherweise zustehenden Pflichtteil durch Nichteinforderung verzichtet

Solange sie Erbin ist, hat sie ja keinen Pflichtteilsanspruch, auch wenn ihr Erbe weniger Wert hat, als es eine Pflichtteil hätte.

X_Strom schrieb:zum Beitrag ↑

Aber sie soll doch Miete bezahlen - das verstehe ich nicht.

Bei Wohn- oder Nießbrauchrechten habe ich schon öfter gesehen, dass trotzdem irgendwelche Zahlungen geleistet oder Kosten übernommen werden, obwohl dies nicht rechtlich erforderlich wäre. Oft wissen die Inhaber der Rechte nicht genau, was dieses Recht überhaupt umfasst. Da hier in der Sachverhaltsschilderung jedoch nur blumig von einem Nutzungsrecht berichtet wird, ist nicht ganz klar, welcher Art dieses Recht ist. Nießbrauch, Wohnrecht, irgendwas anderes? Unklar bleibt auch, ob dieses Recht mit Auflagen belastet ist.

Möglicherweise liegt die ganze Verwirrung aber auch nur darin, dass hier nicht von der Betroffenen, sondern von einer Bekannten der Betroffen, also nach dem Hörensagen berichtet wird.

0 Hilfreich

Deine Antwort

Zum Antworten bitte anmelden oder kostenlos registrieren.