Was tun wenn ein Richter ablehnt Zeugen zu hören welche für die Wahrheitsfindung imperativ sind–und wenn er selektiv Beweise nutzt–nicht alle?
Fall: Pachtzahlungen vom Pächter zurückgehalten wegen unbezahlter Forderungen des Pächters an den Verpächters–Aufrechnung= Forderungen dreifach der fälligen Pacht.
Die Richterin,Landgericht Lübeck, hat Beweise selektiv benutzt und nicht/falsch zitiert, die Beklagte nicht zur Sache aussprechen lassen und sich geweigert Zeugen-zur Sache zu hören.
Sie ist dann zu einem Urteil gekommen welches auf Grund des verzerrten Sachverhaltes negativ für die Beklagte ist.
Die Konsequenz ist eine kostspielige Berufung.
Kann in der Zwischenzeit eine Räumungsklage und Zwangsräumung erfolgreich sein–vor der Berufungsentscheidung?
Was kann man gegen eine „offensichtlich“ diskreminierende
Richterin unternehmen?
Hallo,
Was tun wenn ein Richter ablehnt Zeugen zu hören welche für
die Wahrheitsfindung imperativ sind–und wenn er selektiv
Beweise nutzt–nicht alle?
Stichwort „freie Beweiswürdigung“:
http://de.wikipedia.org/wiki/Erkenntnisverfahren
Die Richterin,Landgericht Lübeck, hat Beweise selektiv benutzt
und nicht/falsch zitiert, die Beklagte nicht zur Sache
aussprechen lassen und sich geweigert Zeugen-zur Sache zu
hören.
http://de.wikipedia.org/wiki/Beweisantrag#Zivilprozess
Sie ist dann zu einem Urteil gekommen welches auf Grund des
verzerrten Sachverhaltes negativ für die Beklagte ist.
Das hört man allerdings oft von der unterlegenen Partei. Es mag im Einzelfall durchaus Fehlurteile geben. Grundsätzlich sollte man das eigene Unterliegen aber nicht der schlampigen Arbeit des Gerichts ankreiden, sondern vielleicht mal selbstkritisch hinterfragen, ob man einfach im Unrecht ist.
Die Konsequenz ist eine kostspielige Berufung.
Wenn man sooooo sicher ist, im Recht zu sein, sollte man sich in einem Zivilprozess doch keine Sorgen um die Kosten machen, denn die trägt doch der Unterlegene.
Kann in der Zwischenzeit eine Räumungsklage und Zwangsräumung
erfolgreich sein–vor der Berufungsentscheidung?
Wenn Rechtsmittel eingelegt wurden, ist nichts rechtskräftig.
Was kann man gegen eine „offensichtlich“ diskreminierende
Richterin unternehmen?
Dienstaufsichtsbeschwerde(DBA). Diese kann man beim Präsidenten des jeweiligen Gerichts einreichen. Ob dieser das aber objektiv auch so sieht, wage ich zu bezweifeln.
PS: Nicht nur vor Gericht gilt die Kommunikation ohne Anrede und Schlussformel als unhöflich.
Gruß
S.J.
Hallo,
Was tun wenn ein Richter ablehnt Zeugen zu hören
Es liegt im Ermessen des Gerichts, angebotene Zeugen als Zeugen zu laden; sofern diese nicht geladen sind, sind es auch keine Zeugen.
Die Richterin,Landgericht Lübeck, hat Beweise selektiv benutzt
und nicht/falsch zitiert, die Beklagte nicht zur Sache
aussprechen lassen
das wird soch so in einem Protokoll vermutlich nicht widerspiegeln, dass der Beklagte zur Sache nicht aussprechen konnte, man kann nur vermuten, dass das Gericht „über Gebühr“ strapaziert wurde
Sie ist dann zu einem Urteil gekommen welches auf Grund des
verzerrten Sachverhaltes negativ für die Beklagte ist.
Entweder negativ für den Kläger oder für den Beklagten.
Die Konsequenz ist eine kostspielige Berufung.
Kann in der Zwischenzeit eine Räumungsklage und Zwangsräumung
erfolgreich sein–vor der Berufungsentscheidung?
Nein, denn wenn Berufung eingelegt wird, gibt es ja kein rechtskräftiges Urteil, aus welchem man vollstrecken könnte.
Was kann man gegen eine „offensichtlich“
diskreminierende Richterin unternehmen?
Diskriminierung: die eine Benachteiligung oder Bevorzugung von Menschen wegen ihrer Rasse, Religion, politischen oder gewerkschaftlichen Betätigung oder wegen ihres Geschlechts
Es ist nicht erkannbar, dass der Beklagte aufgrund der Rasse, Religion, politischer oder gewerkschaftlicher Betätigung oder wegen des Geschlechts diskreminiert wurde.
Die Verärgerung ist jedoch erkennbar.
Schönen Abend noch.
Achtung
Kann in der Zwischenzeit eine Räumungsklage und Zwangsräumung
erfolgreich sein–vor der Berufungsentscheidung?Wenn Rechtsmittel eingelegt wurden, ist nichts rechtskräftig.
Wenn es sich bei dem erstinstanzlichen Verfahren um eine Räumungsklage handelte, ist das Urteil auch bei Berufungseinlegung vorläufig vollstreckbar.
Hier muss man zu dem Rechtsmittel der Berufung auch die einstweilige Einstellung der ZV beantragen.
Im Übrigen stimme ich den Ausführungen natürlich umfassend zu.
Gruß
Dea
Hallo,
Was tun wenn ein Richter ablehnt Zeugen zu hören welche für
die Wahrheitsfindung imperativ sind–
Man sollte sich zunächst überlegen, ob die Tatsache, die die Zeugen beweisen sollen, für das Verfahren wirklich von Bedeutung ist, bzw. ob der hierzu gebrachte Sachvortrag nach Auffassung des Gerichts nicht zu oberflächlich erfolgte. Dass man das zunächst selbst anders sieht als das Gericht, liegt auf der Hand, im Nachhinein sollte an versuchen, hier eine etwas objektivere Sichtweise heranzuziehen.
und wenn er selektiv
Beweise nutzt–nicht alle?
Das ist die Aufgabe des Gerichts. Es darf garnicht alle Beweise nutzen, sondern nur diejenigen, die für Tatsachen angeboten, die für die Entscheidung relevant sind.
Ob und warum das so ist, hat nicht unerheblich mit den zugrundeliegenden Rechtsfragen zu tun. Hier stellt sich die Frage, ob die Partei diese besser beurteilen kann, als das Gericht, wenn es anderer Meinung ist.
Fall: Pachtzahlungen vom Pächter zurückgehalten wegen
unbezahlter Forderungen des Pächters an den
Verpächters–Aufrechnung= Forderungen dreifach der fälligen
Pacht.
Sie glauben doch nicht wirklich, dass jemand in einem Internetforum einen Fall - insb. aufgrund derart vager Angaben - wirklich nachvollziehen und beurteilen kann.
Die Richterin,Landgericht Lübeck, hat Beweise selektiv benutzt
Das ist wie gesagt ihre Aufgabe.
und nicht/falsch zitiert,
Das behaupten Sie jetzt, ob das so ist, kann hier keiner beurteilen.
die Beklagte nicht zur Sache
aussprechen lassen
Das hängt meist davon ab, was die Partei erzählt und ob das wirklich zur Sache gehört (hier bestehen naturgemäß oft unterschiedliche Ansichten zwichen Gericht und Partei, insb. unterlegener Partei).
und sich geweigert Zeugen-zur Sache zu
hören.
Siehe oben, das hängt davon ab, ob diese tatsächlich wichtig waren (was Sie natürlich behaupten, hier aber keiner beurteilen kann).
Sie ist dann zu einem Urteil gekommen welches auf Grund des
verzerrten Sachverhaltes
Das ist Ihre Ansicht, die hier keiner wird prüfen können.
negativ für die Beklagte ist.
Die Konsequenz ist eine kostspielige Berufung.
Kann in der Zwischenzeit eine Räumungsklage und Zwangsräumung
erfolgreich sein–vor der Berufungsentscheidung?
Siehe unten, das kommt darauf an, um was für ein Verfahren es sich tatsächlich handelt. Möglicher Weise ist das erstinstanzliche Urteil vorläufig vollstreckbar, dann muss man entsrpechende Maßnahmen neben der Berufung ergreifen.
Was kann man gegen eine „offensichtlich“ diskreminierende
Richterin unternehmen?
Nun lassen Sie mal die Kirche im Dorf. Die unterlegene Partei ist immer der Ansicht, das Urteil sei falsch. Deshalb gibt es auch einen Instanzenzug, das ist Alltag in der Justiz, zumal Fehlurteile natürlich immer vorkommen. Das jetzt immer darauf zu zurück zu führen, dass der Richter einen vorsätzlich schädigen wollte, ist Unsinn (was für ein Interesse sollte Sie daran haben, warum sollte Sie ihren Job auf das Spiel setzen und sich ggf. strafbar machen nur, um Ihnen zu schaden udn welchen Vorteil hätte Sie davon im Gegenzug?) und man bewegt sich hier auch strafrechtlich recht schnell auf dünnem Eis.
Gehen Sie in Berufung, wenn Sie meinen, im Recht zu sein. Sollte Sachvortrag von Ihnen nicht gewürdigt worden sein oder sollten Zeugen nicht gehört worden sein, obwohl das notwendig war, dann kann der Senat das umfassen prüfen. Wenn Sie dort gewinnen, kriegen Sie alle Kosten ersetzt, sollten Sie dort auch verlieren, sollten Sie vielleicht akzpetieren, dass Sie im Unrecht sind.
Beides wird hier keiner für Sie feststellen können.
Gruß
Dea
Was tun wenn ein Richter ablehnt Zeugen zu hören
Es liegt im Ermessen des Gerichts, angebotene Zeugen als
Zeugen zu laden; sofern diese nicht geladen sind, sind es auch
keine Zeugen.
nicht zuletzt aus solchen gründen, liegt es letztlich auch
im ermessen des gerichts, ob es schwarz oder weiss urteilt…
…ein gerichtsverfahren ist meist ein lotteriespiel, ein richter
hat oft eine vorgefaßte meinung, hat ungleich verteilte symphatien
und dies führt oft zu un-recht…
jenes ziel das eigentlich verfolgt werden soll, wird oft durch
unser system (grude gesetze, die nur juristen durchschauen sollen
und vor allem alleinherrschende richter) ins gegenteil verkehrt!!
gruß
ad
nicht zuletzt aus solchen gründen, liegt es letztlich auch
im ermessen des gerichts, ob es schwarz oder weiss urteilt…
…ein gerichtsverfahren ist meist ein lotteriespiel, ein
richter
hat oft eine vorgefaßte meinung, hat ungleich verteilte
symphatien
und dies führt oft zu un-recht…
jenes ziel das eigentlich verfolgt werden soll, wird oft durch
unser system (grude gesetze, die nur juristen durchschauen
sollen
und vor allem alleinherrschende richter) ins gegenteil
verkehrt!!
Genau, alles Nutten außer Mutti! 
und vor allem alleinherrschende richter) ins gegenteil
verkehrt!!Genau, alles Nutten außer Mutti!
jo - mit der außnahme mutti is ne richterin
dann stimmt deine aussage nicht mehr )
gruß
ad
und dies führt oft zu un-recht…
jenes ziel das eigentlich verfolgt werden soll, wird oft durch
unser system (grude gesetze, die nur juristen durchschauen
sollen und vor allem alleinherrschende richter) ins gegenteil
verkehrt!!
In wieviel Gerichtsverhandlungen warst Du schon? Ich habe als Gerichtsreporter mir zeitweise täglich drei oder vier Verhandlungen angesehen. Einige hundert, vielleicht sogar über tausend im Laufe der Zeit. Es war kein einziges Urteil dabei, das für mich als Laien mit ein paar grundlegenden Rechtskenntnissen ungerecht oder nicht nachvollziehbar gewesen wäre. Auch wenn die unterlegene Partei oder der verurteile Straftäter grundsätzlich anderer Ansicht waren und von „Richterwillkür“ und „Unrechtsstaat“ polterten.
Sicher gibt es Fehlurteile und schlechte Richter und manchmal auch merkwürdige Gesetze*. Sie machen aber mit Sicherheit nicht das Gros unserer Rechtsprechung aus, sondern einen verschwindenen Bruchteil. Unser Rechtssystem ist nämlich, aller Unkenrufe zum Trotz, sehr gut.
*Gerade Juristen können dir über merkwürdighe Gesetze einiges erzählen - das sind oft die Sachen, die vom Parlament unter dem Druck von „Volkes Stimme“ ohne Einbeziehung von juristischem Sachverstand entschieden wurden. Und die Gerichte müssen es dann ausbügeln.
Gruß,
Max
Als Schöffe…
… der ich bin, somit Teil einer im Namen des Volkes Recht sprechenden Kammer und einem Berufsrichter gleich gestellt, kann ich dazu nur sagen, dass Du
-entweder nicht den blassesten Schimmer hast
-Dich offensichtlich von Bildzeitung und Stammtisch einlullen lässt
-einfach nur provozieren willst
-unter selektiver Wahrnehmung leidest
Mit der Realität hat Dein Geschreibsel definitiv nichts zu tun.
S.J.
…ein gerichtsverfahren ist meist ein lotteriespiel, ein
richter
hat oft eine vorgefaßte meinung, hat ungleich verteilte
symphatien
und dies führt oft zu un-recht…
jenes ziel das eigentlich verfolgt werden soll, wird oft durch
unser system (grude gesetze, die nur juristen durchschauen
sollen
und vor allem alleinherrschende richter) ins gegenteil
verkehrt!!
Sicher gibt es Fehlurteile und schlechte Richter und manchmal
auch merkwürdige Gesetze*. Sie machen aber mit Sicherheit
nicht das Gros unserer Rechtsprechung aus, sondern einen
verschwindenen Bruchteil. Unser Rechtssystem ist nämlich,
aller Unkenrufe zum Trotz, sehr gut.
das system ist gar nicht mal grundsätzlich zu kritisieren,
lediglich der faktor mensch ist problematisch und leider
ist die macht der richter (ein mensch mitunter) nicht zu
verachten
*Gerade Juristen können dir über merkwürdighe Gesetze einiges
erzählen - das sind oft die Sachen, die vom Parlament unter
dem Druck von „Volkes Stimme“ ohne Einbeziehung von
juristischem Sachverstand entschieden wurden. Und die Gerichte
müssen es dann ausbügeln.
nehmen wir das beispiel hartz4 und bundesverfassungsgericht, da
ist es leider gerade anders herum - warum meinen richter, den
gesetzgeber ersetzen zu müssen??? dazu noch haben sie angst
in letzter konsequenz flagge zu zeigen - letztlich bleibt
nur der eindruck, dass sie nicht in dieser welt leben…
(vielleicht ist das nicht nur ein eindruck)
gruß
ad
… der ich bin, somit Teil einer im Namen des Volkes Recht
sprechenden Kammer und einem Berufsrichter gleich gestellt,
kann ich dazu nur sagen, dass Du
das nennt man doch realitätsferne - ich hab die gerichtsverhandlungen
nicht gezählt denen ich beiwohnen durfte/mußte, aber schöffen gab
es da NIE - wenn dies dein bild von unserem rechtssystem ist, das
sich lediglich auf den anteil der verhandlungen mit schöffen stützt,
dann hast du keine ahnung…
-entweder nicht den blassesten Schimmer hast
klar du schöffe!!!
-Dich offensichtlich von Bildzeitung und Stammtisch einlullen
lässt
wenn das nazi-argument nicht anzuwenden ist, dann kommt
unweigerlich das stammtisch-argument - jämmerlich
-einfach nur provozieren willst
offensichtlich fühlst du dich provoziert - warum??
-unter selektiver Wahrnehmung leidest
klar, du schöffe!!
Mit der Realität hat Dein Geschreibsel definitiv nichts zu
tun.
die realität ist das was nicht verschwindet, wenn man nicht
mehr daran glaubt - die realität könnte schnell deinen glauben
erschüttern, sollte du bei deiner gerichtsverhandlung nicht
nur einen richter sehen, sondern einen zweiten auf der gegenseite
gruß
ad
Wie ich schon richtig anmerkte:
Selektive Wahrnehmung.
Da Du auch keine Sachargumente mehr vorbringst, sondern in Richtung persönlicher Angriffe übergehst:
*PLONK*
Selektive Wahrnehmung.
Da Du auch keine Sachargumente mehr vorbringst, sondern in
Richtung persönlicher Angriffe übergehst:
ich zitiere:
-entweder nicht den blassesten Schimmer hast
-Dich offensichtlich von Bildzeitung und Stammtisch einlullen lässt
-unter selektiver Wahrnehmung leidest
wenn jemand angefangen hat persönlich zu werden, so war dies
offensichtlich nicht ich - soviel auch zur selektivieren
wahrnehmung !!! und da wundert es dann auch nicht mehr bei
dieser art von simplen wahrnehmungsverzerrung, was so raus
kommt bei gerichtverhandlungen und möglicherweise ist es ja
mit schöffen (bei solchen) auch sehr schlimm ??
ad