Guten Abend,
dass es in der Weimarer Republik so oft Neuwahlen gab ist allseits bekannt. Aber warum gab es diese eig?
Gingen Neuwahlen vom Parlament aus oder vom Reichskanzler? Und warum gab es seit 1930 nur noch Präsidialkabinette?
Vielen Dank
Guten Morgen!
Grob gesagt: Weil es keine 5%-Klausel gab, die die ganzen zerstrittenen und somit zur Bildung einer stabilen Regierung unfähigen Splitterparteien aus dem Reichstag herausgehalten hätte. Jede Partei bekam je 100.000 gültige Stimmen ein Mandat.
Der Reichstag konnte, auch das ein Problem, jederzeit ohne weiteres vom Reichspräsidenten aufgelöst werden. Und der Reichskanzler wurde auch vom Reichspräsidenten ernannt - und nicht vom Parlament gewählt.
Die präsidiale Macht war also viel größer als heute die des Bundespräsidenten. Eher so wie heute in Frankreich etwa. Und mit der Ausrede, dass das Parlament nicht handlungsfähig und die wirtschaftliche Not groß sei, wurde eben nach 1930 auch die Machtbefugnis des Präsidenten ausgenutzt, per Notverordnungen am Parlament vorbei zu regieren.
Das waren die wesentlichen Sargnägel, die zu Hitler führten.
(Natürlich hat auch unser Grundgesetz Schwächen. Das mit den 100.000 gültigen Stimmen für je ein Mandat würde ich - unter Aufrechterhaltung der 5 %-Klausel - gerne wieder einführen. Dann bliebe nämlich bei entsprechender Zurückhaltung der Bevölkerung am Wahltag plötzlich der nächste Bundestag zur Hälfte unbesetzt…)
Gruß
smalbop
Hallo dabas,
und hier finden sich ergänzend noch viele weitere Informationen:
http://www.dhm.de/lemo/html/weimar/index.html
Viele Grüße
Eve*
Mythen über Weimar
Hallo Dabas,
also bis 1930 gab es ganz unspektakulär reguläre Wahlen alle vier Jahre. Dass in einer Weltwirtschaftskrise dann mal die Reihe unterbrochen wird, sollte an sich niemand bemängeln, wenn in der Bundesrepublik der Bundestag schon wegen einer verlorenen Landtagswahl aufgelöst wird.
Ein anderer Mythos ist das falsche Argument, wir hätten deswegen keine Volksabstimmungen, um Propagandisten/Demagogen kein Forum zu geben. Die wenigen Volksabstimmungen in Weimar sind dafür jedenfalls kein Beleg! (Z.B. die Fürstenabfindung). Das richtige Argument lautet, dass man die Parlamentarier nicht aus ihrer Verantwortung entlassen wollte. Aus nämlichem Grund wurde auch der Bundespräsident geschwächt, damit die Macht sich wirklich im Parlament konzentriert.
Dass die Herren und Damen MdB genauso wie weiland die MdR die Verantwortung im Zweifel scheuen, sieht man an den häufigen Anrufen (Hilferufen) des BVerfG. Das konnte der Parlamentarische Rat nicht vorhersehen.
Gruß,
Andreas
Hallo!
also bis 1930 gab es ganz unspektakulär reguläre Wahlen alle
vier Jahre.
Alle vier Jahre? Ganz so unspektakulär war’s wohl nicht. Im März 1924 wurde der RT vorzeitig aufgelöst und am 4.5. neu gewählt (2. RT). Aber, nicht nur wegen der Auseinandersetzungen um den Dawes-Plan, musste schon am Dezember 1924 erneut gewählt werden (3. RT).
Gruß!
Hannes
Ja, das hast Du recht; die „Doppelwahl“ habe ich übersehen.
Andreas