Welche Rechtsform hat eine Schule?

Meine Frage: Welche Rechtsform hat eine Schule (Realschule Plus), dessen Schulkostenträger eine Verbandsgemeinde ist.

Ich wäre über Antworten sehr dankbar :smile:

Hallo,

Meine Frage: Welche Rechtsform hat eine Schule (Realschule
Plus), dessen Schulkostenträger eine Verbandsgemeinde ist.

Eine Schule ist einfach eine Einrichtung.

Ich bin mir gar nicht sicher, ob „Rechtsform“ hier überhaupt der passende Begriff ist, denn rechtlich handelt ja immer der SchulTRÄGER, also derjenige, der die Schule betreibt, oder aber - je nach Konstellation - die Aufsichtsbehörde.

Viele Grüße, Trobi

Meines Wissens sind Schulen nicht rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts!

Okay, vielen Dank für deine Antwort :smile:

Vielen Dank für deine Antwort :smile:

Was mich ein bisschen daran irritiert: Schulen können doch ohne vorherige Zustimmung des Schulträgers Verträge eingehen?

Hallo,

Was mich ein bisschen daran irritiert: Schulen können doch
ohne vorherige Zustimmung des Schulträgers Verträge eingehen?

Nein, ich glaube nicht, dass Schulen das können.

Übrigens erst recht nicht, wenn die andere Antwort (nicht rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts) stimmt, wofür vieles spricht.

Gruß, Trobi

Hallo,

Nein, ich glaube nicht, dass Schulen das können.

Du hast recht, sie können nicht.

Gruß
Elke