Hi,
ich habe eine naive Frage. Wem gehört die Deutsche Bundesbank?
Ich habe gelesen, das sie eine unabhängige Zentralbank ist. (was bedeutet denn hier unabhängig? unabhängig von Was?)
In dem Artikel konnte ich jedoch nicht erlesen, das die Bundesbank dem Staat gehört.
Wem also gehört die Bundesbank?
Für einfach, verständliche Antworten bin ich dankbar.
Der Keks
Hi,
auch diesen Artikel habe ich gelesen.
Mir ist jedoch immer noch nicht klar wem die Deutsche Bundesbank gehört.
Vielleicht stand es ja irgendwo und ich habe es nicht verstanden oder überlesen.
Ein staatliches Organ, unter der Führung vom Staat, scheint es ja nicht zu sein. Oder doch?
Hallo,
Ein staatliches Organ, unter der Führung vom Staat, scheint es
ja nicht zu sein. Oder doch?
die Bundesbank ist eine bundesunmittelbare juristische Person öffentlichen Rechts (vgl. § 2 BBankG). Da diese Rechtsform nirgendwo sonst in der deutschen Gesetzgebung auftaucht, sagt das nicht mehr als daß sie eine juristische Person ist. Weiterhin steht das Grundkapital dem Bund zu (§ 2 BBankG) und sie ist von Weisungen den Bundesregierung unabhängig (§ 12 BBankG). Außerdem der Vorstand die Stellung einer obersten Bundesbehörde (§ 29 (1) BBankG).
Gruß
Christian
Hi,
danke für die Ausführung.
Aber es gibt mir keine Antwort auf meine Frage.
Wem gehört die Deutsche Bundesbank?
Ein Beispiel:
Die Deutsche Bahn war mal ein staatliches Unternehmen. Nun gehört ein Teil dem Bund und ein anderer Teil den Aktionären.
Und wie ist es bei der Deutschen Bundesbank?
Wer hat die Mehrheitsrechte? Durch wen wird die Bank gesteuert? Wer hat das sagen?
Hallo,
Aber es gibt mir keine Antwort auf meine Frage.
doch.
Wem gehört die Deutsche Bundesbank?
Wenn man das mal als Frage nach dem Eigentümer interpretiert, gibt es darauf keine Antwort. Schauen wir uns mal die Rechte des Eigentümers an:
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__903.html
Da die Bundesbank unabhängig ist, hat auch niemand Einfluß darauf. Es gibt also faktisch keinen Eigentümer. Im BBankG steht die Formulierung, daß das Grundkapital dem Bund zusteht. Nun gibt es aber bei Eigenkapital keinen Anspruch auf Rückzahlung, also steht das Eigenkapital letztlich niemandem zu.
Kurzum: Die Bundesbank nimmt – nicht nur in diesem Kontext - eine Sonderstellung ein. Das Wort „Eigentum“ passt hier einfach nicht.
Ein Beispiel:
Die Deutsche Bahn war mal ein staatliches Unternehmen. Nun
gehört ein Teil dem Bund und ein anderer Teil den Aktionären.
Dem Bund gehören 100%. Andere Aktionären gibt es nicht.
Und wie ist es bei der Deutschen Bundesbank?
Wer hat die Mehrheitsrechte?
Niemand.
Durch wen wird die Bank
gesteuert?
Durch den Vorstand.
Wer hat das sagen?
Der Vorstand.
Gruß
C.
man könnte also (im simplen Vergleich) sagen, das die Deustche Bundesbank etwas ähnliches wie ein Verein ist?
Ein Verein ist ja auch Eigentümerlos. Er hat einen Vorstand, der die geschicke führt und lenkt.
man könnte also (im simplen Vergleich) sagen, das die Deustche
Bundesbank etwas ähnliches wie ein Verein ist?
Das könnte man, aber das wäre falsch. Die Bundesbank ist eine in Deutschland einmalige Institution. Sie ist weder hinsichtlich Rechtsform noch der Beteiligungsverhältnisse mit irgendeiner Institution in Deutschland vergleichbar.
Gruß
C.