Hi Leute,
wie sind die Eigentumsanteile an der ISS-Station jurist. zu
betrachten?
Habe da leider bei Wikipedia,esa,DLR nur Angaben zum
technischen Aufbau gefunden - mich würde aber auch
interessieren wer da rechtlich das Sagen hat. Gibt’s dazu
irgendwo Vertrags-Angaben dazu (mögl. auf deutsch) ?
Danke
Gruß Greg
Hallo Greg
Das ist weniger eine Rechtsfrage, als eine politische. und da
kommen logischerweise die amierkaner und Russen ganz vorne.
Wenn einer von den beiden sagt „wir machen nich mehr weiter“.
habne alle anderne Läder viel Geld aus dem Fenster geworfen.
Doch dafür gibt es weder Versicherungen, noch eine rechtlische
Grundlage auf Schadensersatzansprüche. Höhctsne politische
Gesten des guten Willens würden dem folgen.
Hast Du dafür Quellen oder meinst Du nur, dass es so sein könnte?
Ich habe ein bisschen gesucht und folgedendes gefunden:
Die rechtliche Situation der ISS wird durch Regierungsabkommen geregelt. Zentral ist das „Regierungsabkommen über die internationale Raumstation“ vom 29.01.1998. Eine kurze Zusammenfassung gibt es hier: http://www.esa.int/esaHS/ESAH7O0VMOC_iss_0.html
Außerdem gibt es bilaterale Abkommen, z. B. zwischen der NASA und der ESA:
http://www.nasa.gov/mission_pages/station/structure/…
Leider sind beide Texte in englischer Sprache.
Was die Eigentumsfrage anbetrifft: Jedem der Vertragspartner gehört der Teil der Station, für den er zuständig ist. Indem er einen Beitrag zur Station leistet, der auch für die anderen Vertragspartner von Nutzen ist, erwirbt er das Nutzungsrecht für die Komponenten der anderen Vertragspartner. Der Anteil der ESA am ISS-Kuchen beträgt rechnerisch 8,3%.
Michael