Hallo,
was wäre wenn sich alle Parteien an ihre jetzigen Koalitionsausagen halten (Rot/Grün oder Opposition, Schwarz/Gelb oder Opposition), und keine der beiden bekannten Koalitionen nach der Wahl eine absolute Mehrheit hätte?
Eine geduldete Minderheiten Regierung schließen wir auch mal aus.
Gibt es dann einen zweiten Wahlgang oder sowas?
Ich habe im Netz keine Infos gefunden, wie in so einem Fall gehandelt werden muss/kann.
Kann mich da einer aufklären, bitte.
Danke
Arne
Hallo,
dann kommt es zur großen Koalition rot/schwarz. Natürlich reden die Beteiligten darüber jetzt im Wahlkampf nicht weil die erstmal versuchen wollen mit ihren Wunschpartnern die Wahl zu gewinnen.
Sollte sich dadurch aber keine regierungsfähige Mehrheit bilden lassen kommt gezwungenermaßen die rot/schwarze, große Koalition.
Gruß,
MecFleih
Mojn,
dann kommt es zur großen Koalition rot/schwarz.
Und was wäre wenn nicht? Nicht das ich das glaube, aber man kommt beim Träumen halt doch auf so manche Frage 
Sollte sich dadurch aber keine regierungsfähige Mehrheit
bilden lassen kommt gezwungenermaßen die rot/schwarze, große
Koalition.
Wo ist da jetzt der Unterschied zu deiner obigen Aussage?
Gruß
Arne
Hallo,
Aufgabe des Bundestags ist es zunächst, einen Bundeskanzler zu wählen. Dafür werden Koalitionen vereinbart, wenn eine Partei alleine keine absolute Mehrheit hat. Formal nominiert der Bundespräsident den Kanzlerkandidaten (nach Rücksprache mit den Parteien, nominiert er den aussichtsreichen Kandidaten). Wenn dieser Kandidat nach dem ersten Wahlgang keine Mehrheit hat, gibt es eine maximal zweiwöchige Wahlphase. Wird da wieder kein Kanzler mit absoluter Mehrheit gewählt, gibt es eine abschließende Abstimmung. Wenn ein Kandidat dann nur die relative Mehrheit hat, liegt es in der Hand des Bundespräsidenten, den zum Kanlzer zu ernennen (= Minderheitenregierung). Wenn ihm das zu heikel erscheint (instabile Regierung), kann er den Bundestag wieder auflösen und wir dürfen nochmal an die Wahlurne dackeln.
Alles klar?
André
Hallo,
Hi!
Aufgabe des Bundestags ist es zunächst, einen Bundeskanzler zu
wählen. Dafür werden Koalitionen vereinbart, wenn eine Partei
alleine keine absolute Mehrheit hat. Formal nominiert der
Bundespräsident den Kanzlerkandidaten (nach Rücksprache mit
den Parteien, nominiert er den aussichtsreichen Kandidaten).
Wenn dieser Kandidat nach dem ersten Wahlgang keine Mehrheit
hat, gibt es eine maximal zweiwöchige Wahlphase. Wird da
wieder kein Kanzler mit absoluter Mehrheit gewählt, gibt es
eine abschließende Abstimmung. Wenn ein Kandidat dann nur die
relative Mehrheit hat, liegt es in der Hand des
Bundespräsidenten, den zum Kanlzer zu ernennen (=
Minderheitenregierung). Wenn ihm das zu heikel erscheint
(instabile Regierung), kann er den Bundestag wieder auflösen
und wir dürfen nochmal an die Wahlurne dackeln.Alles klar?
André
Nach dem Modell sehe ich eine große Koalition auch als die wahrscheinlichste an, sollte schwarz/gelb keine Mehrheit bekommen. Die CDU würde sich doch selber abschießen, wenn sie die große Koalition ablehnt, bei der sie vermutlich den Kanzler/die Kanzlerin stellen würde.
Würde der Kanzler ohne mehrheitsfähige Koalitionsvereinbarungen gewählt, sehe ich die Chancen für Schröder doch Kanzler werden zu können, da ich die Linke so einschätze, dass sie dann für ihn stimmen würden.
Grüße
Christian
Hi Arne,
Dein Konstrukt kannst Du in den Bereich des Unmöglichen schieben: Die FDP hat schon ganz andere Versprechen, Zusagen, Abmachungen und Verträge gebrochen, wenn es darum ging, an die Macht zu gelangen bzw. dran zu bleiben: Ampel-Koalition ggf. mit zwei roten Lichtern wie in der Schifffahrt (jetzt mit 3 f).
Hallo,
Dein Konstrukt kannst Du in den Bereich des Unmöglichen
schieben
Das weiß ich. Ich will ja nur wissen wie das gesetzliche Vorgehen in so einem Fall wäre. Kann ja in 16 oder 160 Jahren mal wirklich so kommen.
Also nochmal im Klartext:
Es geht um eine rein hypothetische, theoretische Situation!
Und wie dann das gesetzlich Korrekte Verhalten wäre (bzgl. die gestzlichen Möglichkeiten).
Sorry, wenn ich das nicht gleich deutlich genug gemacht habe.
Liebe Grüße
Arne
Nach dem Modell sehe ich eine große Koalition auch als die
wahrscheinlichste an, sollte schwarz/gelb keine Mehrheit
bekommen. Die CDU würde sich doch selber abschießen, wenn sie
die große Koalition ablehnt, bei der sie vermutlich den
Kanzler/die Kanzlerin stellen würde.
Würde der Kanzler ohne mehrheitsfähige
Koalitionsvereinbarungen gewählt, sehe ich die Chancen für
Schröder doch Kanzler werden zu können, da ich die Linke so
einschätze, dass sie dann für ihn stimmen würden.
Hi,
stimmt schon. Schröder würde sich prinzipiell auch von der Linken zum Kanzler „dulden“ lassen. Allerdings wäre das ja eine Regierung, die noch instabiler wäre als die, die er ohne vorgezogene Wahlen jetzt noch hätte (mit drohenden Abweichlern bei jedem Reformvorhaben). Insofern würde er, denke ich, doch darauf verzichten. Vor allem, weil er sich dadurch zur Marionette seines Intimfeinds Lafontaine machen würde. Vier Jahre würde eine solche Duldung kaum durchhalten.
Gruß
André
Grüße
Christian