Wenn Jemand z.B ein Kleid näht und Jemand anderes näht es nach und lässt sich die patentiern (geht das bei Kleidern überhaupt?, wer bekommt dann das Recht an dem Kleid?
Wenn Jemand z.B ein Kleid näht und Jemand anderes näht es nach
und lässt sich die patentiern (geht das bei Kleidern
überhaupt?,
Um ein Patent erteilt zu bekommen müssen drei Bedingungen erfüllt sein
- Neuheitsgehalt (es gab das noch nie)
- Erfindungshöhe (alles, worauf ein durchschnittlich begabter Fachmann unter Anwendung des Standes der Technik hätte kommen können, hat keine Erfindungshöhe)
- wesentlicher Fortschritt und Nutzen
All das dürfte für ein normales Kleid nicht der Fall sein.
Wenn’s aber ein Kleid ist, das durch eine besonders raffinierte Gestaltung nur die Hälfte konventineller Kleider in der Herstellung kostet oder mit dem man durch Auffüllung mit Helium leichter und beschwingter gehen kann, dann könnte es klappen.
wer bekommt dann das Recht an dem Kleid?
Ein Patent kann jedermann beantragen. Ob er es bekommt, das prüft das Patentamt.
Gruß
Karl
tag :o)
Wenn Jemand z.B ein Kleid näht und Jemand anderes näht es nach
und lässt sich die patentiern (geht das bei Kleidern
überhaupt?, wer bekommt dann das Recht an dem Kleid?
sprechen wir lieber allgemein von einer erfindung, ja ?
das recht an einem patent steht immer dem erfinder zu. das patentamt geht davon aus, dass der anmelder eines patents der erfinder oder ein rechtsnachfolger des erfinders ist. weiter wird hier nichts geprüft oder verlangt.
wenn jemand etwas zum patent anmeldet was er nicht erfunden sondern abgekupfert hat (heißt widerrechtliche entnahme), dann steht dem wahren erfinder die möglichkeit der aberkennungsklage offen.
alles klar ;o)
äh … karl … der ausdruck „erfindungshöhe“ wird nicht mehr verwendet, es heißt nun „erfinderischer schritt“ oder „erfinderische tätigkeit“. ein abfallprodukt der harmonisierung …
gruß
tiger
evtl Geschmacksmuster o.ä.
Gruß
Anwälte, Korinthenkacker und andere Berater machen gerne folgendes (allerdings nur die schlechteren): sie antworten sehr präzise auf eine Frage, ohne die eigentlich relevante Info zu transferieren…
Normaldenker sind da gelegentlich anders drauf.
Also: Du hast nicht den passenden Ausdruck angefragt, Patent passt nicht.
ABER : es gibt schon Möglichkeiten ein Design schützen zu lassen, als ersten Eindruck kannst Du dir ja mal diese Seite reinziehen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Geistiges_Eigentum
An der Grafik siehst Du, wie komplex das Thema ist…
Hoffe das hilft.
Freundlicher Abschiedsgruss
zb
PW: der mit dem Unternehmensberater im Ballon…