Hallo Wizard,
Vielen Dank Maxet, daß du dich herabgelassen hast mir zu
antworten.
gern geschehen
Mir war nicht bewusst, das die Bundesländer eigene
Verfassungen haben sorry, für meine Dummheit.
Ich dachte, dass irgendwann ab der 9. Klasse das politische System in D mal im GK durchgenommen wird. Dazu gehört(e) für mich z.B. die Bedeutung von ‚Bundesrepublik‘, die Stellung der Länder innerhalb der BR (im Vgl. z.B. zu USA und Frankreich), und die Frage ‚Was ist Verfasung‘ und wer hat eine …
Auf
http://www.wahlrecht.de/termine.htm
steht für SA
Landtagswahl: Termin Frühjahr 2006
Legislaturperiode: 4 Jahre
Naja hab ich mich um 1 Jahr verschätzt, und dann sind eben die
Kommunalwahlen für 5 Jahre, wie auch immer.
Es ist für die Einschätzung der Äusserungen von Böhmer halt nur ein kleiner Unterschied, ob 2006 oder 2008 gewählt wird.
Ich weiss nicht, ob der Haushalt von SA soviel Luft hat,
oder ob dies dann ein grösserer Nachtrag wird.
Hat er bestimmt nicht, aber heutzutage wird überall an den
falschen Ecken gespart, also warum mal nicht der Regierung
vorschreiben wo sie nicht sparen darf, ich sag nur Bildung.
Vielleicht mal paar Denkanstöße zu öffentlichen Haushalten.
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Es gibt Pflichtaufgaben, d.h. auf Grund eines (Bundes-)Gesetzes muss das Land Geld für eine Sache ausgeben (z.B Sozialhilfe).
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freiwillige Ausgaben (auf Grund von Landesgesetzen bzw. bei Förderprogrammen
2a) Durch Landesgesetze geregelt, aber defacto nicht freiwillig dürften Ausgaben für Justiz und Polizei sein. Ich weiss nicht, wie effizient das System da bei euch ist, ich weiss nur von sächs. Amtsgerichten, dass die Richter für Kleinvieh keine Muse haben und entsprechend die Fälle nach Aktenlage ‚verknacken‘ (Strafbefehl oder Einstellung). Ähnliche Gründe hat es, wenn Staatsanwälte Ermittlungen bei Kleindiebstahl etc. einstellen lassen…
2b)Förderprogramme haben meist die Eigenschaft einen gewissen Eigenanteil zu fordern, der je nach Programm bei 10 - 80 % liegt. Bei einem Eigenanteil von 10 (20) % kann man mit 1 EUR eigener Mittel Investitionen in Höhe von 10 (5) EUr tätigen. Da muss man sich genau überlegen, ob man an dieser Stelle spart und auf die EU- und Bundesfördermittel für Wirtschaftsförderung bzw. Strassenbau verzichtet. In diesen konkreten Fall (http://www.waldschloesschenbruecke.de/index.htm)
bin ich dafür, darauf zu verzichten und werde entsprechend stimmen…
c) Bei den ‚echt‘ freiwilligen Ausgaben handelt es sich um Sport, Kultur, Bildung, Sozialarbeit, Straßenerhaltung, Wirtschaftsförderung, Katastrophenschutz (Feuerwehr)
Ich hoffe, dass ich bei a) und c) keinen wichtigen Bereich vergessen habe.
Die Probleme der Unis kriegst du als ausstudierter vielleicht
gar nicht mehr mit.
doch, doch, auch in Sachsen wird an den Hochschulen massiv gespart.
Da werden Studiengänge geschlossen die gerade erst mit viel
Pomp und Kohle aufgebaut wurden,
Das kenn ich. Hier würde ich mir mal die Frage stellen:
a) Ist ein Bedarf für diese Fakultät/Studiengang in D da ? Den 283. Germanistiklehrstuhl, die 57. professur ‚D im 20. Jh.‘ glaub braucht keiner. Bei Spezialitäten/Orchideen wie Arabistik mit lang vorhandenen Renomee sehe ich dies anders.
b)Falls kein Bedarf für diese Ausbildung da ist, wr ist da der Depp: Der die mit Pomp aufgebaut hat, oder der die Reissleine zieht ? In Sachsen ist das leckere daran, dass der Depp in jeden Fall CDU-Mitglied ist.
und vom Bachelor red ich mal gar net erst.
erzähl mehr. Die BaföG-Sparidee kommt ja v.a. dem Bund zugute. Soweit ich weiss, ist der BA v.a. Lehrplanschieberei ?
Und auf der anderen Seite werden für jeden Unsinn Steuergelder
verschwendet.
Bitte mit Beispiel. Und bei Kleinkram (bitte dran denken, niemand ist ohne Fehler.
Der Landeshaushalt ist ja wohl nur eine Baustelle. Bei den Kommunen bleiben als freiwillige Ausgaben nur die in c) (zzgl. Erhaltung Schulgebäude) genannten Aufgaben übrig. Und ich verfolge zu viele Haushaltsdebatten in sächs. Kommunen, um daran zu denken, da noch was draufzusatteln.
Ciao m@xet.