Hallo, liebe Allwissende von www,
ein freund von mir hat bisher zum hobby ein kleines unternehmen betrieben und möchte sich dessen namen schützen lassen, damit er eines tages offiziell mit seiner unternehmung arbeiten kann.
leider haben weder er noch ich eine ahnung, welche behörde in deutschland zum schutz eines unternehmennamens zuständig ist, daher möchte ich die frage an euch weitergeben.
welche institution (vielleicht speziell hier in berlin) übernimmt diese aufgabe?
welcher antrag muss gestellt werden?
wie lange dauert ein solcher vorgang?
und vor allem - was kostet uns das ganze?
für eure umgehenden, erleuchtenden antworten bin ich wie immer sehr dankbar,
Hallo Ted,
welche institution (vielleicht speziell hier in berlin)
übernimmt diese aufgabe?
Immer noch das Deutsche Patent- und Markenamt (die sitzen zwar in München, sind aber für ganz Deutschland zuständig *g*): http://www.dpma.de
welcher antrag muss gestellt werden?
Antrag auf Eintragung einer Wort- bzw. einer Wort-/Bildmarke. Die Formulare findest Du ebenfalls auf der HP des DPMA.
wie lange dauert ein solcher vorgang?
Wenn alles reibungslos läuft und es keine Beanstandungen gibt: ca. 2-4 Monate (war zumindestens bei uns immer so).
und vor allem - was kostet uns das ganze?
Früher waren es mal ca. 580 DM; daran wird sich nicht viel geändert haben…
Beste Grüße
Tessa
Hi.
Soweit ich weiß, ist der Unternehmensname automatisch dadurch schon geschützt, daß man unternehmerisch mit ihm am Markt auftritt (wenn damit keine älteren Rechte an diesem Namen verletzt werden, natürlich). IMO muß der Name selbst daher nicht beim DPMA geschützt werden. Ein Logo o.ä. aber schon.
Dies hab ich spontan dazu gefunden:
http://www.marken-recht.de/forum/messages/298.html
CU
Christian
Ergänzung + Gesetzestext
Wie ich es gesagt habe, die Geschäftsbezeichnung ist automatisch geschützt:
http://www.markenrechtkommentar.de/lese.asp?5