Bezahlen könnte z.B. das „willige“ Polen aus den Geldern, die es aus der EU absahnen will.
So schlecht kann es diesem Land ja gar nicht gehen, wenn man für 3,8 Milliarden Dollar Kampfflugzeuge in den USA bestellen kann.
Und das auch noch hämisch und provozierend begründet.
„…Für das Verhältnis zu den USA und die Innenbeziehungen
in der Nato ist von noch grösserer Bedeutung die
Beschaffung von 48 Lockheed- Martin-Kampfflugzeugen
F-16 für 3,8 Milliarden Dollar durch Polen, denn es handelt
sich dabei um eine langfristige Festlegung auf
amerikanische Waffensysteme und damit um eine
Stärkung der amerikanischen Position im neuen Osten der
Nato im Bereich Export und Militärtechnik mit dominantem
Einfluss auf die polnischen Luftstreitkräfte. Der polnische
Verteidigungsminister Jerzy Szmajdzinski nannte diese
Wahl gegen die französische und schwedische Konkurrenz
Mirage 2000-5 und Gripen eine «optimale Lösung für die
Sicherheit Polens und seine Bündnisverpflichtungen». Der
amerikanische Botschafter in Warschau, Chris Hill,
kommentierte, es handle sich «um mehr als um ein
Flugzeug», nämlich um «eine fundamentale politische,
strategische und militärische Entscheidung»…“
Ich finde, Heidemarie Wieczorek-Zeul hat recht, diese Diskussion jetzt schon zu beginnen.
Wenn Deutschland nach alledem KEIN Veto bzgl. des Beitrittes der Mitglieder der „Alian der Willigen“ einlegt, sollte es sich eingraben lassen.
Diese Leute müssen zunächst einmal auf Kurs gebracht werden, bevor weiter verhandelt wird. Schließlich reden hier nicht über die Akquisition von Beitragszahlern, sondern von Leistungsempfängern.
No benefits - no deal…
Wenn Deutschland nach alledem KEIN Veto bzgl. des Beitrittes
der Mitglieder der „Alian der Willigen“ einlegt,
Mit welcher Begründung? Die Länder haben ja nicht, vor allem nicht VOR dem Beitritt, ihre Souveränität aufgegeben. Nach dem Beitritt, vor allem wenn man eine gemeinsame Ausssenpolitik möchte, können diese Länder nicht mehr so reagieren. Da muss ihnen klar sein.
No benefits - no deal…
Der Benefit zugunsten Deutschland besteht ja nicht nur in einer gemeinsamen Aussenpolitik. Würden die Länder nicht beitreten dürfen, würde das ja andere Konsequenzen haben.
Wenn man die völkerrechtliche Legitimierung des Irak-Krieges in Frage stellt, könnte man argumentieren, dass Polen mit seiner Teilnahme gegen die Kopenhagener Kriterien zum EU-Beitritt verstösst und somit als Aufnahmekandidat nicht mehr tragbar ist.
Wenn man die völkerrechtliche Legitimierung des Irak-Krieges
in Frage stellt, könnte man argumentieren, dass Polen mit
seiner Teilnahme gegen die Kopenhagener Kriterien zum
EU-Beitritt verstösst und somit als Aufnahmekandidat nicht
mehr tragbar ist.
Ok. Nur wenn dies die Begründung wäre, ist natürlich schwierig zu argumentieren, dass man gegen bestehende EU-Mitglieder nicht vor geht (Spanien, GBR). Und einen Ausschluss der Briten aus der EU will wirklich niemand.
Doch ich!!! aber aus anderen gruenden. ein land, das sich vehement dagegen wert den euro einzuführen und gegen alle reform- und erneuerungspläne der eu ist (die eu quasi nur als „freihandelszone“ sieht) hat in der europäischen union nichts verloren.
gruesse
Raoul
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Und einen Ausschluss der Briten
aus der EU will wirklich niemand.
Doch ich!!! aber aus anderen gruenden. ein land, das sich
vehement dagegen wert den euro einzuführen
Wer denn? Blair will ihn ja eigentlich einführen. Die Londoner Banken auch. Beim Volk ist der Euro allerdings unpopulär, war aber in Deutschland nicht anders.
Ich halte es durchaus für denkbar, dass sich Blair hier durchsetzen wird. Natürlich muss er dafür an der Macht bleiben können…
und gegen alle
reform- und erneuerungspläne der eu ist (die eu quasi nur als
„freihandelszone“ sieht) hat in der europäischen union nichts
verloren.
Das ist allerdings richtig. Daran will auch Blair nicht ernsthaft etwas ändern.