Guten Abend Desperado,
Sind die Hartz-Reformen denn nachhaltig? Erst jetzt bemueht
sich das Bundessozialgericht damit festzustellen ob die
Reformen mit dem Gesetz vereinbar sind. Nachhaltig ist m.E.
Investition in Bildung, Investition fuer Jugend allgemein
(Streetworker, Kindertagesstaetten, Hausaufgabenbetreuung,
Abschaffung der Studiengebuehren…). Auch wenn die Gruenen
einige Dinge davon auch unterschreiben wuerden koalieren sie
doch mit Parteien die dies nicht umsetzen (bzw. nur unter
hohem Druck umsetzen muessen).
Ich stimme Dir vollkommen zu, dass Investitionen in die Zukunft absolute Priorität haben sollten. Allerdings sehe ich keine Partei (wirklich keine) die dies wirklich mit Ernst und Herzblut versuchen würde umzusetzen. Keine Ahnung welches Kalkül dahinter steht, ob überhaupt. Jedenfalls sind die Grünen was gesellschaftlicher Fortschritt anbelangt doch schon deutlich den anderen voraus. Gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften z.B. war ein grünes Projekt. Ebenso wie die eingetragenen Partnerschaften für Heteros, mit denen jetzt Wahlkampf gemacht wurde. Keine andere Partei ist in diesen Punkten derart fortschrittlich.
Leider falsch, die Mehrheit der Waehler findet es gut und nur
15 % lehnen es ab.
http://www.spiegel.de/politik/deutsch…
Ich nehme das zur Kenntnis, auch wenn Zweifel bleiben. Am gleichen Tag stand in Spiegel online wie Künast die Parteijugend abkanzelte, die harsche Kritik an der geplanten Koalition im Saarland übte. Ich kenne in meinem Umfeld keinen Grünen, der das Projakt an der Saar gut finden würde…
Natuerlich. Mir geht es aber eher um die Politik der Gruenen:
Sie machen politische Entscheidungen die Besserverdienern zu
Gute kommen. Links bedeutet fuer mich u.a. sich fuer die
Schwachen in der Gesellschaft einzusetzen und mit solcher
Politik wird dies nicht getan.
Zunächst mal machen Sie eine Politik die der Umwelt und damit jedem Menschen hilft. Die Unterstützung alternativer Energien hat in Deutschland zu zehntausenden neuen Arbeitsplätzen geführt - schon ein Einsatz für die Gesellschaft.
Sind Einsparungen Fortschritt? Kommt auf den Einzelfall an
aber generell sind Investitionen fortschrittlicher…
Man muss einfach zur Kenntnis nehmen, egal ob links oder rechts, dass nur das Geld ausgegeben werden kann das in der Kasse ist. Schuldenfinanzierte Wohlfahrtsprogramme sind das Gegenteil von sozial - denn bezahlen müssen nich nachfolgenden Generationen. Aus diesem Grund ist der Versuch den Haushalt auszugleichen zutiefst sozial - leider hat Schröder diese Erkenntis niemals wirklich in den Köpfen der Menschen verankern können.
Man kann auch sagen, dass die Staaten Osteuropas endlich
wieder zurück in unsere europäische Gemeinschaft kommen,
nachdem sie 40 Jahre lang das Pech hatten auf der falschen
Seite des eisernen Vorhanges zu sein.
Das ist zwar ein anderes Thema aber kurz zur EU: Freier Markt
(Globalisierung) bedeutet dass in Billiglohnlaendern (d.h.
Laender mit schwachen Gewerkschaften) produziert und in
Staaten mit hohem Wohlstand verkauft werden kann. Folge:
Wohlstand in reichen Staaten nimmt ab da Arbeitsplaetze
verlagert werden, Wohlstand in armen Staaten nimmt fuer den
Grossteil der Bevoelkerung nicht zwangslaeufig zu da die
Gewerschaften sich nicht so schnell entwickelen koennen - und
wenn sie es in einem Land doch tun und das Entgeltniveau
steigt suchen sich die Investoren ein neues, billiges Land.
D.h. Umverteilung von unten nach oben.
Naja, also der Lebensstandard, und nicht zu vergessen die persönlichen Freiheiten, in Ländern wie Polen, Tschechien oder Ungarn haben sich deutlich positiv entwickelt. Den Menschen dort geht es besser als vor dem EU Beitritt. Die Umverteilung von West nach Ost ist doch vollkommen konsistent mit linken, internationalen, Bestrebungen.
Im Gegenteil kann ich nicht verstehen, wie „Die Linke“ tatsächlich Politik gegen Europa machen kann. Dieser verkappte Nationalismus hat nichts mit linker Ideologie zu tun, dafür aber sehr viel mit der muffigen pseudosozialistischen Weltsicht alter SED Kader. Dass es eine linke Bewegung gibt, die internationale Öffnung ablehnt ist ja wohl ein Treppenwitz. Populismus in Reinstform.
Nochmal: Was ist „links“? Die Themen die Lafontaine besetzt?
Das ist definitionssache, aber allgemein: Einsatz fuer
Schwache zu Lasten der Starken. Die Gruenen betreiben diese
Politik m.E. nicht (mehr).
Nein, nicht zwangsläufig zulasten der Starken! Links heute muss heissen, dass alle Menschen die selben Chancen bekommen, egal woher sie sind, was ihre Eltern machen, welche Hautfarbe sie haben oder welchen Gott sie anbeten. Links sein heisst Verantwortung jenseits der alten Gräben zwischen links und rechts zu übernehmen. Links sein heisst nachhaltig zu wirtschaften, die Umwelt zu schützen und sich weltweit für mehr Gerechtigkeit zu engagieren (notfalls auch mit Waffengewalt).
Was tut denn die Linkspartei? Was (einige) andere (kleinen)
Parteien?
Die Linkspartei tut nichts ausser Phrasen dreschen.
Gruss
Tom
