Hallo,
kann man eine unterschriebene Unterlassungserklärung widerrufen, weil man später festgestellt hat, dass die Abmahnung, nicht gerechtfertigt war? Wie bestehen die Chancen, wenn es sich außerdem um eine Massenabmahnung handelt. Ist eine Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung dann rechtens?
Welche Rechte hätte der Abgemahnte? Auf Eure Kommentare bin ich gespannt.
Hallo,
stand da jemand mit der Pistole vor der Tür und forderte die Unterschrift unter die Unterlassungserklärung?;–)
; der zur Unterlassung aufgeforderte hatte genügend Zeit, sich rechtlich zu informieren.
m.e. könnte höchstens § 119, BGB Anwendung finden, aber da müsste man schon seeeeehr weit gehen dieses zu beweisen.
Bezüglich der Masseabmahnugn hat der BGH entschieden, dass Masseabmahnungen gerechtfertigt und auch die Anwaltskosten des Abmahners zu erstatten sind.
Die Rechte des Abgemahnten ergeben sich aus der „zwingenden Logik“
der Abgemahnte kann sich an seine Unterlassungserklärung halten und hat dann Rechtsicherheit, er kann sich an seine Unterlassungserklärung nicht halten und wird dann verklagt.
Schönen Abend noch.;-(
Hallo, gibt es noch weitere Antworten von anderen Teilnehmern? Wer hat Erfahrungen gesammelt?
Hallo, gibt es noch weitere Antworten von anderen Teilnehmern?
Wer hat Erfahrungen gesammelt?
Hallo,
persönlich halte (ich) man es für unangebracht, eine vermeintlich richtige Antwort nochmals als richtig zu bestätigen und es nützt auch nicht andere (ggf. nicht richtige Antworten)Antworten zu diskutieren.
Herr und Frau google haben ein umfangreiches Rechtswissen angehäuft und jeder Kaufmann oder Selbständige sollte eigentlich dann in der Lage sein, hier seine eigenen Schlüsse zu ziehen.
Es wurde eine Unterlassungserklärung abgegeben, weil offensichtlich der Abgemahnte erkannte, dass er hier wettbewerbswidrig agiert hat.
Welches Ereignis trat ein, dass das vorher akzeptierte wettbewerbs-widrige Verhalten nun wettbewerbskonform sein könnte?
Mit solche einem Geschäftsmann/Kaufmann würde ich keine Geschäfte tätigen wollen, denn ich wäre mir nie sicher, ob hier statt Rechnungen zu begleichen nur Gründe gesucht würden, die Rechnungen nicht bezahlen zu müssen.
Schönen Tag noch.