jedes Mal, wenn man einer der o.g. Begrifflichkeiten liest oder auch anwendet, frag man sich, inwieweit sich diese Begrifflichkeiten unterschieden:
a. Wann benutzt man das Wort Widerruf?
b. Wann benutzt man das Wort Widerspruch?
c. Wann benutzt man das Wort Einspruch?
So z.B. § 49 VwVfG Widerruf, dann aber z.B. Teil innerhalb der verwaltungsrechtlichen Thematik wieder ‚Widerspruch‘. Gibt es da keine allgemeine Regelung?
Letztendlich bei Schuldverhaeltnisse wie Kaufvertrag im BGB wieder Widerspruch. J
Bisher habe ich keine informative Antwort gefunden.
Fuer eine verstaendliche und praegnante Antwort ist man dankbar. -
jedes Mal, wenn man einer der o.g. Begrifflichkeiten liest
oder auch anwendet, frag man sich, inwieweit sich diese
Begrifflichkeiten unterschieden:
Die Begriffe sind rechtliche Fachbegriffe. Sie bezeichnen jeweils ganz bestimmte Rechtsinstitute. Welche das sind, und wann welcher Begriff der richtige ist, bestimmen dementsprechend die jeweils maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen. Die wichtigsten sind die folgenden:
a. Wann benutzt man das Wort Widerruf?
z.B. wenn man von der Aufhebung eines (rechtmäßigen) Verwaltungsakts durch die zuständige Behörde spricht: z.B. § 49 VwVfG
oder wenn es um die Beseitigung eines Fernabsatzvertrags durch einen Verbraucher geht, § 312d BGB.
b. Wann benutzt man das Wort Widerspruch?
z.B. wenn es um den Rechtsbehelf geht, den man grundsätzlich zuerst einlegen muß, bevor man vor dem Verwaltungsgericht gegen Entscheidungen einer Verwaltungsbehörde klagen kann, §§ 68 ff VwGO
c. Wann benutzt man das Wort Einspruch?
z.B. wenn die Verwaltungsbehörde, gegen deren Entscheidung man klagen will, eine Finanzbehörde ist, §§ 347 ff AO.
oder wenn man das Rechtsmittel meint, das im Zivilprozeß gegen ein (erstes) Versäumnisurteil zulässig ist, § 338 ZPO.
oder in amerikanischen Krimis.
So z.B. § 49 VwVfG Widerruf, dann aber z.B. Teil innerhalb der
verwaltungsrechtlichen Thematik wieder ‚Widerspruch‘. Gibt es
da keine allgemeine Regelung?
Verstehe ich nicht. § 49 VwVfG ist doch eine allgemeine Regelung. Oder suchst Du eine Vorschrift nach Art einer Begriffsklärungsseite bei Wikipedia à la „‚Widerspruch‘ meint a)…, siehe § x, b) …, siehe § y, usw.“? Letzteres gibt es nicht.
