in unserer Stadt wird in naher Zukunft von unseren gewählten Volksvertretern ein Beschluss in einer Ratssitzung gefasst. Ich möchte vorerst nicht zu sehr ins Detail gehen,aber gibt es Möglichkeiten, einen solchen Beschluss noch zu verhindern? Kundgebung vor dem Rathaus, Unterschriftensammlung / Petition, sonstige Möglichkeiten?
Auf welchen Artikel bezieht sich denn diese Antwort?
Ich kann bei allen Vorschlägen keinen einzigen sehen, der mit erheblichen Kosten verbunden wäre.
Die Unterschriftensammlung dürfte noch das Teuerste dabei sein.
wenn Du erwähnen würdest, in welchem Bundesland der Ort liegt und welches Thema der Beschluß betrifft (Haushalt, Bauplanung…) könnte man Dir auch evtl. sagen, ob der Beschluß evtl. durch ein Bürgerbegehren aufgehoben werden kann.
Du bist Dir aber schon darüber bewusst, dass Du die Zusammensetzung des Rates selber durch Wahl mitbestimmt hast? Dann gibt es schon mal Entscheidungen, die individuellen Interessen entgegenstehen. Andere Tipps hast Du ja schon bekommen.
Wir befinden uns in NRW. Unser Bürgermeister möchte Schulen schließen, die Kinder dann zu einer Anderen Grundschule schicken, welche dann natürlich ausgebaut werden soll.
Es handelt sich um den „Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport“ bei der dann eine Grundsatzentscheidung zu der Schließung getroffen werden soll.
Ein Bürgerbegehren wäre natürlich der nächste Schritt, dazu muss der Beschluss aber erst gefasst worden sein.
Wir wollen aber verhindern, dass es überhaupt erst so weit kommt.
Wir sind bereits dabei Unterschriften zu sammeln um zu zeigen, dass eine Menge Menschen damit nicht einverstanden sind.