VM lässt einem Mieter eine Abmahnung schreiben weil der Mieter immer sein Fahrrad im Treppenhaus sellt. Wie errechnet sich ein Streitwert, wegen dem Honorar?
was dürfte ein Anwalt berechnen? owT
zusatz was dürfte ein Anwalt berechnen?
Hallo,
hier eine Auskunft zum Streitwert in Mietsachen aus dem Jahr 2009, die aber wohl heute noch gültig ist:
http://www.iww.de/rvgprof/archiv/streitwert-streitwe…
Ob eine Abmahnung wegen eines Fahrrades im Treppenhaus berechtigt ist, ist eine Frage, die man so ohne Weiteres nicht beantworten kann. Dazu muss man schon die Begebenheiten besser kennen.
Aber konkret auf die Frage, ich gehe davon aus, dass das Fahrrad keine Schäden verursacht hat. Ein Anwalt wird einen „fiktiven“ Streitwert festlegen, denn einen wirklichen gibt es ja nicht. Ob man selbigen akzeptiert, darüber kann man dann eben auch streiten, Anwälte sind wie Ärzte keine Götter…
Es stellt sich sogar die Frage, ob der Vermieter überhaupt auf Deine Kosten einen Anwalt einschalten darf (einen Anwalt darf er natürlich immer einschalten, aber auf seine Kosten), da wäre ich mir in einem solchen Fall durchaus nicht ganz sicher, aber dazu müsste man das eben genauer kennen.
All das hilft einem im praktischen Leben natürlich nicht weiter.
Was also tun?
- Beratung bei einem Mieterverein oder einer ähnlichen Einrichtung suchen.
- Falls Rechtsschutzversichert mit den selben Mitteln vorgehen.
- Die Rechnung des Anwaltes schlichtweg nicht anerkennen, das aber schriftlich! (Das kann ich Dir aber wirklich nur raten, wenn Du Dich mit solchen Dingen auskennst…)
Gruß
angenommen gefragt aus der Sicht desw Vermieters.
zunächst mal danke für die AW.
Nehmen wir an, das Treppenhaus wäre wirlich zu eng für sowas - und es wäre schon mehrfach verboten worden, ohne Effekt.
manchmal muss man dann halt für die Folgen seines tubns auch gerade stehen, aber ich kann Dir im konkreten Fall nicht wirklich genaues sagen, im übrigen daf ich das auch gar nicht…
IMHO trägt der VM die Kosten seines Anwaltschreibens selbst. Ihm ist zuzumuten, selbst ein Schreiben zu verfassen und zugangssicher zuzustellen, mit dem der M aufgefordert würde, künftig keine Fahrräder im Gemeinschaftseigentum abzustellen.
Ebenso anzukündigen, dass ihm bei weiterem Verstoß gegen die Mietvertragspflichten fristlos gekündigt würde.
Erst wenn vorausgegangene Schreiben keinen Erfolg brachten, darf er anwaltlich vertreten auf Kosten des Verpflichteten Wahrnehmung seiner Interessen betreiben und die Anwaltskosten als Verzugsschaden direkt in Rechnung stellen lassen.
Der Streitwert richtet sich dann nach Zielrichtung der Abmahnung: Unterlassungsansprüche sind AFAIK gem. § 48 Abs. 1 S. 1 GKG, § 3 ZPO zu bewerten; eine qualifiziertes Unterlassungsverlangen mit Kündigungsandrohung folgt § 23 Abs. 1 S. 3, 1 RVG.
G imager