Habe mich heute mit meinem (politisch deinteressierten) Mädel über Politik unterhalten und bekam dabei eine Super-Frage gestellt : Wie gründet man den eine Partei, mit der man an einer Wahl teilnehmen kann?
Hintergrund : Bei einer der letzten Wahlen war eine Partei dabei, die angeblich als Gag-Partei gegründet worden sein soll. Die sollen sich nur aus Gaudi gebildet haben, bei der Wahl mitgemacht haben und nach der Wahl die Gelder für die Stimmen genommen haben und sollen dananch die Partei wieder aufgelöst haben.
Keine Ahnung ob das stimmt, aber wäre sowas wirklich möglich?
Es wurde mir sowas schon einmal erzählt.
Die sollen mit dem Motto „Arbeit ist Scheiße“ wirklich mitgemacht haben und ich glaube auch, mal sowas gelesen zu haben.
Also jetzt wieder die gleiche Fragen : Wie geht eine Parteigründung und wäre sowas wirklich machbar?
Kochbuch für Parteigründung… man nehme…
Also, man nehme mindestens 40 Ellenbogen, möglichst einen charismatischen Parteichef und einen fanatischen Parteiobmann, viel leicht einzuwickelndes Fußvolk, ein wenig Intoleranz anderen Parteien gegenüber und eine ganze Menge Populismus. Das ganze leicht in einem Wahlkampf köcheln eine ganz kleine Prise Ideologie hinzugeben und das ganze mit leeren Phrasen (genannt: Parteiprogramm) garnieren.
Also jetzt wieder die gleiche Fragen : Wie geht eine
Parteigründung und wäre sowas wirklich machbar?
Ja, das ist machbar, wenn denn ein paar Grundregeln beachtet werden. Dann kannst Du auch die „Partei der sado-masochistischen Panasonic-Videorecorder-Besitzer“ zur Wahl anmelden !
Aber, Spaß beseite: Wie ja schon im Grundgesetz (Artikel 21) verankert ist, darf man Parteien frei gründen. Allerdings gibt es auch hier ein paar Bedingungen: Die Partei muss intern demokratisch gegliedert sein, öffentlich über ihre Finanzen Rechenschaft ablegen und darf weder BRD noch FDGO (Freiheitlich-demokratische Grundordnung) gefährden oder abschaffen wollen. Ganz genau nachlesen kannst Du das auf folgender Seite: http://www.bundestag.de/gesetze/gg/gg_21.htm
Fazit: Wenn Du eine kleine Partei mit wenigen Mitglieder gründest, die über geringe finanzielle Mittel verfügt (= einfacher Rechenschaftsbericht), ein paar Ämter besetzt (= demokratische Struktur), eine Satzung und ein Parteiprogramm festlegst, kannst Du bei der nächsten Wahl auch antreten. Dein Erfolg ist zwar fraglich, aber wenn Dir der Spaß den Aufwand wert ist, steht der Sado-Maso-Videorecordern nichts mehr im Wege *bg*!
Gruß!
Chris
P.S.: Wenn Du noch weitere Fragen hast - bitte melde Dich !
Hi,
auch wenn du als Dilletant schreibst, alles doppelt nimmst und dann nochmal alles vorm Spiegel betrachtest, hast du noch untertrieben,
ganz einer Meinung ,
tschüß
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Hallo!
Ganz so einfach ist das mit dem Reich-Werden leider nicht!
Es ist ein Unterschied, ob man eine Partei gründen will - das ist ganz einfach - oder ob man an Wahlkämpfen teilnehmen will - dazu muß man zugelassen werden - und schließlich, ob man Wahlkampfkostenerstattung bekommt.
Die Zulassung zur Wahl ist an bestimmte formale Kriterien geknüpft, die bei der BTWahl der Bundeswahlleiter prüft. Reine Jux-„Parteien“ dürften es hier - im Gegensazu zu ASTA-Wahlen, wo derartige Spaßvögel zumindest früher regelmäßig aufgetaucht sind, sehr sehr schwer haben!
Noch schwieriger ist die Frage der Wahlkampfkostenerstattung, das setzt nämlich einen gewissen Mindest-Erfolg beim Wähler voraus! So einfach: mit 40 Leuten eine Partei gründen und dann die 40 x 5 Mark abholen ist es leider nicht! Jede Partei, die unter dem Quorum (hat nix mit der 5%-Klausel zu tun!) bleibt, bekommt nichts!
Die Geschichte ist also unwahr!
mfg frank
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Hintergrund : Bei einer der letzten Wahlen war eine Partei
dabei, die angeblich als Gag-Partei gegründet worden sein
soll. …
Keine Ahnung ob das stimmt, aber wäre sowas wirklich möglich?
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