Hallo,
ein recht erfindungsreicher guter Freund möchte gerne wissen, wie er ein von ihm erfundenes „Patent“ auf etwas Mechanisches am Besten bzw. vor allem am günstigsten schützen lassen kann. Ein Patentanwalt kommt in dem Fall nicht in Frage, da dieser solche horrenden Kosten verursacht, daß sich die Sache nicht lohnen wurde.
Was kann man da denn noch so machen und was ist dafür zu tun ?
Danke im voraus und Gruß,
Stefan
Hallo,
zum Einlesen sind die Seiten des Deutschen Patent- und Markenamtes gut geeignet:
Dort gibt es auch Einsteigerinformation (durchaus verständlich formuliert, auch für Laien):
http://www.dpma.de/infos/einsteiger/einsteiger_pat01…
(Man beachte im Allgemeinen, daß neben der Anmeldegebühr auch laufende Jahresgebühren für Patente (oder auch andere Schutzrechte) fällig sind. Normalerweise steigt diese Jahresgebühr im Laufe der Zeit.)
Gerhard
hallo stefan,
der wirkungsvollste schutz für eine erfindung ist es, sie geheimzuhalten, sicher wegzuschließen und dafür zu sorgen, daß die menscheit davon nie erfährt.
aber will das der geneigte erfinder? meistens nicht.
also wirst du nicht um eine professionelle recherche nicht herum kommen. wenn du die zeit, die muße und vor allem die erforderlichen kenntnisse hast,und auch sonst nichts mehr zu tun hast, als dich ins patentrecht einzuarbeiten, mach es selbst. ansonsten würde ich aber aber auf die wesentlich preiswerteren dienste eines patentanwalts in anspruch nehmen. und sei es erst mal nur zu einem vorgespräch.
jeder alleingang als neuling wird teuer und muß auch nicht unbedingt von erfolg gekrönt sein.
und ansonsten empfielt sich wirklich, mit den umfangreichen informationsschriften auf http://www.dpma.de vertraut zu machen.
gruß
ann
hi,
es werden auch von patentanwälten kostenlose „erfindererstberatungen“ angeboten (organisiert wird das glaub ich vom DPMA) - damit weiß man dann zumindest schon mal, ob das ganze überhaupt erfolgreich sein könnte
um einen patentanwalt kommt man IMHO nicht drum rum
evtl. könnte man den anwalt nur mit bestimmten sachen beauftragen (zB die beschreibung oder die erwiderung auf einen prüfungsbescheid ausarbeiten), das verfahren an sich aber selbst betreiben - dann ist man aber auch selbst für die einhaltung der fristen und der formalien verantwortlich …
meistens werden solche arbeiten nach stunden abgerechnet - wenn man also einen günstigen anwalt findest, der auch dazu bereit ist (wohl eher ein einzelanwalt als eine alteingesessene kanzlei), ist das wohl der billigste und sicherste weg
raffi
ps: und nicht die amtlichen gebühren unterschätzen …
Hmmm, das mit dem Patentanwalt werden wir wohl bleiben lassen, denn auch bei kostenloser Erstberatung wird das im Gesamten einfach zu teuer. Dazu kommt, daß das Patentierenlassen einer Erfindung zwischen 3 und 5 Jahre dauert, das ist definitiv zu lange. Werden uns wohl auf die Gebrauchsmuster-Schiene verlegen und eben dort GB anmelden, wo die Erfindung vermarktet werden soll.
Danke trotzdem und Gruss,
Stefan
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