Wie genau funktioniert ein internationales patent?

Behörden & Recht Behörden
#1

Hallo allezusammen, ich habe vor kurzem etwas erfunden natürlich kann ich nicht schreiben was :slight_smile: und nun habe ich das problem, dass ich keine ahnung habe wie genau ich das gerät so patentieren kann, sodas ich das patent in den usa und auch in der eu bzw. deutschland geschützt habe.
mein größtes problem ist die finanzierung. Ich habe kein interesse bzw. keine möglichkeit unmengen an geld auszugeben.

vielen dank schonmal im vorraus.

#2

Hallo,

Wie man ein Patent anmeldet, erfährt man beim Deutschen Patent- und Markenamt. Link

Tja, in dieser Welt gibt es (fast) nichts für lau. Das Verfahren, Patente anzumelden zu speichern macht Arbeit. Die Mitarbeiter arbeiten auch nicht für ein warmes Dankeschön und so kostet natürlich die Patentanmeldung.

Gebühren nationales Patent beim DPMA

Ein Internationales Patent kostet natürlich deutlich mehr Geld. Einen ersten Hinweis gibts ebenfalls beim DPMA.

Hinzu kommen noch eventuelle Kosten für einen Rechtsstreit.

Aber im Grunde ist die Patentanmeldung ja auch nur die erste Investition in ein viel größeres Geschäft. Entweder verkauft man das Patent für viel Geld und man nutzt selbst die Monopolstellung und produziert das patentierte Ding selbst und vermarktet es gewinnbringend.

Grüße

#3

Hallo,

Naja, du hast dazu 1 Jahr Zeit.

Es genügt zuerst eine nationale Anmeldung, ab dieser läuft das Prioritätsjahr.
Du hast dann ein Jahr Zeit, bis du alle anderen gewünschten Länder anmelden musst. In diesem Jahr ist deine Idee automatisch in allen Ländern geschützt, es kann also keiner nach deinem Anmeldedatum die selbe Idee irgendwo anders schützen.

Allerdings gibt es auch Risiken. Im Schnitt dauert es 3 Jahre, nach der Anmeldung, bis ein Patent veröffentlicht wird. Bevor ein Patent veröffentlicht ist, kann es bei einer Recherche, auch vom Patentamt, nicht gefunden werden.
Es kann also sein, dass du bei einer Recherche kein ähnliches Patent gefunden hast und nach 3Jahren erfährst, dass die selbe Idee schon 2 Tage vor die angemeldet wurde. Dann hast du halt Pech gehabt. :frowning:
Grundsätzlich solltest du immer eine Recherche machen! Auch ein erteiltes Patent bedingt nicht, dass dieser Artikel auch auf dem Markt ist und auch ein verfallenes Patent verunmöglicht eine nochmalige Anmeldung der selben Idee.

Ein Patent anzumelden, geht noch mit geringen Kosten. Die meisten Erfinder scheitern an der Finanzierung der Herstellung und am Vertrieb! Nur weil du ein Patent hast, rennt dir keiner die Bude ein. Meistens ist da Klinkenputzen angesagt und dabei muss man höllisch aufpassen, dass man nicht übers Ohr gehauen wird!

Im Prinzip muss man das Patent bei jedem Land einzeln anmelden und auch entsprechend Gebühren zahlen, das kannst du aber über dein nationales Patentamt machen, die leiten dies dann entsprechend weiter.
Teilweise gibt es aber auch Länderpakete, wie z.B. für Europa. Ein Euro-Patent ist dann günstiger als Einzelanmeldungen bei all diesen Ländern.

#5

Vielen Dank für deine Antwort, hat mir sehr geholfen.

#6

Du hast eigentlich nur ein Möglichkeit das durchzuziehen:

  1. Du musst das Geld für das Erstellen des Patents und die Anmeldegebühren zusammenkratzen.
  2. Dann hast du knapp 12 Monate Zeit, das Geld für die Internationale Anmeldung und Gebühren zusammen zu bekommen.
    a) Du stellst das Produkt selbst her und verkaufst es auch.
    b) Du verkaufst das Patent komplett und überlässt die internationale Anmeldung dem neuen Eigentümer.
    c) Du vergibst Lizenzen und finanzierst das Patent mit diesen Einnahmen.

Noch ein Tipp: Bei Verhandlungen immer als erstes eine Geheimhaltungserklärung unterschreiben lassen. Ohne rechtsgültige Unterschrift der Beteiligten gibt es keine Informationen!
Andernfalls wirst du übers Ohr gehauen.