Hallo Experten,
könnt Ihr mir sagen, wie ich herausfinde, ob ein Ausdruck oder Firmenname geschützt ist (und ich ihn nicht als Firmierung verwenden darf)?
Gibt es irgendwo eine (internationale) Liste?
Ich möchte ja keinen Ärger bekommen mit meinem neuen Geschäft.
Danke schonmal vorab.
Babsi
Hi Babsi,
Gibt es irgendwo eine (internationale) Liste?
National: http://www.dpma.de/index.htm
Europa: http://oami.europa.eu/
International: http://wipo.int/madrid/en/index.html
HTH Ulrich
Mahlzeit,
Gibt es irgendwo eine (internationale) Liste?
Neben den von Ullrich genannten Listen sollte Google immer der
erste Versuch sein.
Anhand der Treffer bekommt man schon mal ein Gefühl wie verbreitet
ein Name ist.
Gruß
Stefan
Ich bedanke mich aufs Schärfste, das hilft mir schon mal weiter! 
Nachdem ich alle Datenbanken abgegrast habe (ohne Ergebnis), gehe ich davon aus, dass der Name nicht eingetragen/geschützt ist.
Klar, gegoogelt hatte ich als erstes. Und merkwürdigerweise gibt es tatsächlich eine Firma in USA, die den gleichen Namen trägt (und deren URL mit .net endet, meine mit .biz) und Ähnliches (logisch) in USA anbietet wie ich in Deutschland.
Werde mir also erst einmal keine Sorgen machen müssen, oder?
LG,
Babsi
Morgen!
Werde mir also erst einmal keine Sorgen machen müssen, oder?
Naja, so würde ich das nicht sagen, man darf halt nicht so
fürchterlich an seinem Namen hängen.
Das Problem ist doch Namen zu finden die ähnlich deinem sind
oder Verwechselungsgefahr bergen. Sowas zu suchen ist weder
mit den Datenbanken noch mit Google möglich.
Z.B. meine Firma (siehe EMailadresse) ist von dem Weltrekordler
in Patenten und Marken (auch amerikanische Firma) rechtlich
angegangen worden, weil sie glaubten „Aix“ als Marke zu haben.
Zumindest haben sie das die letzten zwei Jahre noch geglaubt, nu
hat ein Richter sie eines besseren belehrt.
Viel Kohle für nix ausgegeben.
Gruß
Stefan
Hallo,
oops, war zu langsam. Das stehen ja schon die maßgeblichen Links des
Patentamtes. Nur die zählen … hehe, wenn’s so einfach wäre. Denn ein
nicht geschützter Namen hat fast die gleichen Rechte wie ein
geschützter. Aber dazu muss man erst mal wissen, ob der Name/Begriff
schützenswert ist (keine generischen Ausdrücke o.ä.). Und dann kommt es
noch darauf an, für welche Gruppen/Leistungen der Name geschützt werden
soll. Bei nur regionaler Verbreitung spielt auch diese eine Rolle. In
der Regel kann man sich beim örtlichen Patentamt kostenlos informieren
und dort auch recherchieren. Oder recherchieren lassen (in Verbindung
mit einer ganz guten Beratung), hat bei mir runde 60 Euro gekostet.
Lohnenswert.
Viel Erfolg
Richard