Liebe/-r Experte/-in,
Ich habe 2003 ein Gewerbe angemeldet und dort das Radio meines Autos angemeldet.
2004 wurde dann privat auch noch TV und Radios PC angemeldet.
Seit 2006 wurde das Gewerbe nicht mehr betrieben, das Auto wurde August 2006 verkauft.
Leider hab ich in den jahren versäumt GEZ abzumelden.
2008 habe ich dann die Gewerbeabmeldung mit Abmeldung zur GEZ geschickt, ich bekam aber nie eine Antwort oder das die Abmeldung eingegangen sei. (Es war kein Vordruck, sondern ein 3 Zeiler)
2010 häuften sich dann die Post (hab 2008 die
Einzugsermächtigung genommen, witzig das kam an)
Immer wieder Drohungen mit Inkasso … im Oktober bekam ich dann aber wirklich Post von unserer Stadt und war so in Panik das ich 96€ (zeitraum August 2008 bis September 2008)
überwiesen habe.
Habe via Einschreiben Rückschein erneut drauf hingewiesen dass das Gewerbe abgemeldet worden ist, Abmeldung alles hingeschickt.Bis zum 22.12.10 hörte ich nichts mehr, es wurden wieder 96€ gefordert, Zeitraum Sept. 2009 bis Sept. 2010 oder so…diesmal hab ich aber nicht gezahlt. Heute bekomme ich wieder Post das das Inkasso verfahren eingeleitet worden ist, datiert 01.01.11 in den nächsten 5 Tagen wird vollstreckt, heute ist der 07.01.11!
Wie komme ich aus dem Mist raus? Die reagieren überhaupt nicht auf meine Schreiben die sogar mit Einschreiben sind.
Bin ich verpflichtet den Abmelde Vordruck auszufüllen, wird nur dieser anerkannt?
Wobei überall kann ich kündigen mit einen schlichten 2-Zeiler.
Wenn ich den ausfülle dann kann ich das Gerät erst zu Januar 2011 abmelden, müsste quasi 96€ + 15€ noch zahlen.
Das ist aber nicht in meinen Sinne, das ist eine ganz klare Sache von Abzocke, wenn ich das Richtig sehe!
Wie soll ich mich verhalten?
Schliesslich kosten mich die Einschreiben mit Rückschein jedesmal auch einen haufen geld.
Per Telefon bekomm ich überhaupt keine konkreten Aussagen, es liegt nichts vor, bitte faxen sie es uns nochmal zu bla bla
bla …
Die können doch nicht behaupten das nichts da wäre, wenn ich ein Rückschein besitze.
Ich hab wenig Lust drauf das wieder die Stadt Herne mir ein Schreiben schickt.
ch danke für Ihre Zeit und die evtuellen Antworten
MFG
Angela Sikora
Guten Abend Frau Sikora,
Wenn Sie ziemlich zum Ende Ihrer Frage die Vermutung äussern, dass Ihnen das gesamte Verhalten der ab GEZ ockt wie Abzocke erscheint, dann haben Sie genau damit den Nagel auf den Kopf getroffen.
Massgeblich für die Abmeldung ist im Zweifelsfalle die Nr. 4. der FAQs auf der offiziellen GEZ-Seite:
"4. Kann ich telefonisch oder per E-Mail abmelden?
Die Einzelheiten des Anzeigeverfahrens, hierzu gehört auch die An- und Abmeldung von Radio und Fernsehen, sind in den jeweiligen Satzungen der Rundfunkanstalten über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkgebühren geregelt. Dort ist festgelegt, dass jede Abmeldung schriftlich zu erfolgen hat. Schriftlich bedeutet dabei, dass der Rundfunkteilnehmer die Abmeldung mit seiner Unterschrift bestätigen muss. Diese Voraussetzung erfüllt eine telefonische Abmeldung nicht, aber eine Abmeldung per Fax ist möglich. Eine Abmeldung per E-Mail ist nur dann wirksam, wenn sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist." [siehe: http://gez.de/gebuehren/faqs/index_ger.html]
Soweit Sie also mitteilen, Sie haben in 2008 schon die Gewerbeabmeldung mit der GEZ-Abmeldung an die abGEZockt geschickt (selbstverständlich haben Sie das Schreiben ja auch eigenhändig unterschrieben, ist nach den GEZ-eigenen Aussagen (siehe vorstehend zitierter Passus)eine wirksame Abmeldung der Rundfunkgeräte erfolgt. Der Passus verlangt nicht, dass ein bestimmtes Formular zwingend zu verwenden ist. Zwingend ist lediglich, 1. dass die Abmeldung in Schriftform erfolgen muss und 2. dass die Abmeldung mit der Unterschrift des Abmeldenden versehen ist.
Diese Anforderungen haben Sie demnach ja erfüllt.
Es ist allerdings typisch, dass die abGEZockt stndig behauptet, nie irgend etwas schriftlich erhalten zu haben, selbst wenn es mit Ebf. erfolgte.
Sie haben allerdings richtig gehandelt, als Sie mehrfach der abGEZockt - teilweise auch per Einschreiben/Rückschein - mitgeteilt haben, das Sie die Geräte seinerzeit ordnungsgemäss abgemeldet haben.
Ich gehe eimal davon aus (hoffe es) dass Sie die damaligen Einschreibe-Rückschein-Belege gut aufbewahrt und diese für Sie auch heute noch zur Verfügung stehen.
Damit können Sie - auch gegenüber der Stadt Herne (Stadtkasse Abt. Vollstreckung)den entsprechenden Nachweis erbringen.
Absolut typisch für die abGEZockt ist auch das, was Ihnen derzeiten passiert: ständige, immer frecher werdende Zahlungsaufforderungen, Drohung mit Inkassaufträgen und Zwangsvollstreckung etc., die sogar soweit gehen, dass die Abzocker die Vollstreckung der jeweiligen Stadtkasse mit Vollstreckungsersuchen bemühen, um auf diese Weise doch noch zu erreichen, dass ein auf diese Weise erheblich eingeschüchterter Bürger doch noch und evl. sogar zum wiederholten Male die Gebührenforderungen der abGEZockt bezahlt.
Leider haben auch Sie diesen Fehler gemacht und der Repression der abGEZockt nachgegeben und bereits einmal - zu Unrecht meiner Meinung nach - besagte 96 Euro an die GEZ überwiesen haben.
Die GEZ sieht darin ein Licht am Horizont, Sie auch weiterhin unverschämter Weise mit noch mehr angeblichen Gebührenschulden auszunehmen.
In Ihreem Falle würde ich Ihnen zwei Vorschläge machen können (a)keinesfalls weitere Zahlungen an die abGEZockt leisten, denn Sie haben ja schon mehr als rechtmässig ist, gezahlt):
- Sie sollten persönlich ein Gespräch mit Ihrer Stadtkasse suchen und dort den Sachverhalt darlegen und besprechen (dass die damalige Abmeldung nur in einem 3-Zeiler bestand, sollten Sie vorsorglich nicht unbedingt erwähnen, denn darauf kommt es nicht an) Sie haben Ihre Geräte schriftlich bei der GEZ abgemeldet -Punkt-.
Weisen Sie in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass Sie sich so erheblich von der abGEZockt unter Druck gesetzt und eingeschüchtert gefühlt haben, dass Sie denen auch noch - trotz ordentlicher Abmeldung, nochmals nachträglich 96 Euro überwiesen haben.
Überweisen Sie jedenfalls keine weiteren Beträge, die die abGEZockt von Ihnen - egal unter welcher wüsten (An-)Drohung auch immer fordert bzw. erpressen will.
Infolge Ihrer ordnungsgemässen Abmeldung in 2008 bestehen keinerlei rechtmässigen Ansprüche auf weitere Zahlungen gegen Sie.
Sollte dies nicht helfen, den abGEZockt-Terror gegen Sie zu beenden, kann ich Ihnen noch raten, nehmen Sie evl. Beratungshilfe in Anspruch (Beratungshilfe ist eine anwaltliche Rechtsberatung mit vorgerichtlichen Schreiben an die Gegenseite. BerH wird auf Antrag - Vorlage eines Beratungshilfeantrags - von dem für Sie zuständigen Amtsgerichts bewilligt, wenn Ihr Einkommen als geringfügig anzusehen ist - also unter 1.000,-- als Alleinstehender liegt, bei Verheirateten oder Unterhaltspflichtigen darf das Einkommen gem. einer besonderen Tabelle auch höher liegen).
MIt dem vonm Gericht bewilligten Beratungshilfe-Scheine kann man dann einen Anwalt des eigenen Vertrauens zur Beratung aufsuchen (max. Kosten beim ErH-Schein an den Anwalt 10 Euro).
Da Sie mitteilen, dass die abGEZockt mitgeteilt hat, dass das Vollstreckungsverfahren gegen Sie eingeleitet würde, wenn Sie innerhalb von 5 Tagen nicht die weiteren Forderungsbeträge an die abGEZockt bezahlen, sollten Sie möglichst umgehend das persönliche Gespräch mit der Stadtkasse Herne suchen.
Machen Sie dort unmissverstänelich klar, dass die abGEZockt keinerlei wie auch immer geartete Ansprüche gegen Sie hat, da sie ordnungsgemäss bereits 2008 abgemeldet haben und Sie zudem auch noch unrechtmässig von der abGEZockt abgepresste 96 Euro an die bezahlt haben (falls Sie den Einzahlungsbeleg noch haben, den auch gleich mitnehmen).
Sollten Sie weitere Fragen haben (das werden Sie vermutlich) melden Sie sich bitte umgehend wieder bei mir.
Lassen Sie sich jedenfalls unter keinen Umständen zu weiteren Zahlungen für die abGEZockt - egal über wen auch immer - nötigen!
Mit freundlichem Gruss
Pierre Mensah
abgezockt von GEZ
