Hallo zusammen,
ich will prüfen, ob der Firmenname, den wir uns für unsere neu zu gründende GmbH ausgesucht haben irgendwie geschützt ist. Recherchieren im Netz bringen mich zumindest soweit, dass er ohne Zusätze - zumindest in D - nicht vorkommt. In Südamerika gibts da was, aber das sieht nach einer kleinen Klitsche aus.
Jetzt kann man ja beim Patentamt im Markenregister recherchieren. Das ist für mich aus zweierlei Gründen wichtig: 1.) GmbH hat naja, nennen wir’s Phantasienamen, der ja so geschützt werden kann 2.) wir wollen unter dem Namen auch eigene Produkte anbieten
Erhrlich gesagt habe ich Interpreationsschwierigkeiten. Hier zunächst mal der Link:
https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html
So, jetzt gebe ich unter „Zeichen-/Markentext“ meinen gewünschten Namen ein. Oben wird natürlich eingestellt, dass ich nach „nationalen Markenanmeldungen“ suche und nicht nach zurückgewiesenen.
Als Beispiel verwenden wir jetzt mal „Fibertec“ ein (ist mir grad so eingefallen). Da gibts nur 3 Einträge. Wenn man sich z.B. den ersten genauer anschaut, dann sieht man die Details.
Unter anderem sieht man, dass sich die Firma, die den Namen fibertec geschützt hat sich offenbar mit Regenschirmen beschäftigt.
UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 18
Klassen: 18
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):
Klasse 18: Regenschirme
Was heisst das jetzt für mich, der eine Firma unter dem selben Namen eröffnen will? Darf ich das wenn ich micht NICHT mit Regenschirmen o.ä. beschäftige? Immerhin gibt es ja auch drei gleichlautende Einträge.
Was genau ist eine Bildmarke? Ist das Ein geschütztes Logo?
Kann mir jemand allgemeine Tipps geben, wie ich in meinem speziellen Fall am besten vorgehe - ohne gleich Anwälte oder Agenturen mit Recherchen zu beauftragen?
Viele Grüße und DANKE!!!
ElCapitano
elcapitano