Wie viele Kanzler braucht Österreich?

Lieber Penegrin, warum tauscht ihr euren Kanzler alle zwei Monate aus…?

Im Ernst, warum tritt Schallenberg zurück und warum will sich Kurz aus der Politik zurückziehen? Verliert er dann nicht seine Immunität?

Die wurde doch eh schon aufgehoben: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/kurz-oesterreich-immunitaet-101.html.

Weil er „nur“ Kanzler war und in der Partei nichts zu sagen hat. Kurz war ja weiterhin Parteichef und hat sich zusätzlich zum Klubobmann im Parlament wählen lassen. Die Idee war wohl, dass Schallenberg den Sessel warm hält, bis Kurz triumphal zurückkehrt. Dass das nix wird, war eigentlich fast allen außerhalb der ÖVP klar.
Nachfolger von Kurz in der Partei wird aber nicht Schallenberg, sondern vermutlich Nehammer (aktuell unser Innenminister). Der wird dann auch den Kanzler machen und ob Schallenberg dann wieder Außenminister wird, ist die nächste Frage.

Wie oben geschrieben hat er die bereits verloren. Er hat also nichts mehr davon, im Parlament zu sitzen und da er sich eben noch schnell zum Klubobmann hat wählen lassen, steht im jetzt 6 Monate lang eine Gehaltsfortzahlung zu. Auch schön.

Über das ‚warum zum jetzigen Zeitpunkt‘ kann man nur spekulieren. Kurz weiß am besten, wie es bei den Ermittlungen läuft und offensichtlich geht er nicht davon aus, dass er nochmal Kanzler werden kann. Mit Kurz tritt ja auch sein engster Vertrauter Finanzminister Blümel zurück und ob noch weitere folgen ist unklar.

Fest steht, dass Kurz als größter Versager im Kanzleramt eingehen wird. Politisch hat er genau gar nichts umgesetzt und sein Vermächtnis sind gesprengte Koalitionen, Wahlbetrug und Korruption. Soweit ich weiß, hab es auch in D genug Leute und Medien, die Kurz in den höchsten Tönen gelobt haben. Bin gespannt, ob da noch späte Einsicht einkehren wird.

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Nein, das kann nicht sein, hier in Deutschland ist alles besser, wir haben nur hochkompetente Politiker und scharfsinnige Journalisten! :roll_eyes:

Nachdem sich mittlerweile abzeichnet, wer ab sofort welchen Ministerposten erhält, lässt sich doch schon etwas über die neue ÖVP sagen:

Vor Kurz war es so, dass bei der ÖVP hauptsächlich die Länder (sprich die Landeshauptleute) und Bünde (zB Bauernbund oder ÖAAB) das Sagen hatten. Das hat Kurz geändert und im Zuge der Umfärbung von schwarz auf türkis hauptsächlich auf Leute aus seinem direkten Umfeld gesetzt. Loyalität ihm gegenüber stand an erster Stelle und dass dabei nicht unbedingt die besten Köpfe zum Zug kamen, zeigt ja der Kollaps des Kurz’schen Systems.

Schon bei Schallenberg haben die Bundesländer die Macht wieder an sich gezogen und sowohl den aktuellen Lockdown und die Impfpflicht an der Bundesregierung vorbei beschlossen. Beim Kabinett Nehammer ist es jetzt so, dass es bei Schramböck (Tirol) und Polaschek (Steiermark) direkten Druck der jeweiligen Landeshauptleute gab. Die sind sich ihrer Sache übrigens so sicher, dass sie das auch ganz öffentlich zugeben.

Im neuen Kabinett sind jetzt alle sechs ÖVP geführten Bundesländer vertreten und auch die Junge ÖVP ist berücksichtigt worden. Schaut für mich nach einer Rückbesinnung auf die eigenen (schwarzen) Wurzeln aus. Mal sehen, wer dann im Jänner Kanzler sein darf :crazy_face:

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Ich glaube ja, der geheime Plan der ÖVP ist es, VdB mit den ganzen Angelobungen so zu zermürben, dass er freiwillig auf eine zweite Amtszeit verzichtet :upside_down_face:

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Über die Krisen werden gern die Verdienste vergessen (Das ist bei Kanzlerin Merkel allerdings genau anders herum gewesen). Der sehr große Verdienst von Kurz war sein wichtiger Einsatz für die Schließung der Balkanroute gegen die Flüchtlingsströme.

Ich fürchte, das kommt auf den jeweiligen Standpunkt an. Das, was die eigene Meinung bestätigt, wird der entsprechenden Person gerne positiv oder auch negativ angekreidet, was gegen die eigene Meinung spricht, ebenso.
Von daher erlaube man mir zu Herrn Kurz (und anderen) eine abweichende Meinung.

Und wie das meistens bei Kurz ist, gibt’s hier auch viel Blendwerk für die simplen Gemüter:

Die Idee zur Schließung der Balkanroute kam von Sebastian Kurz also gewiss nicht allein, Ungarn war ein kompromissloser Vorreiter, und ohne Unterstützung der betroffenen Länder entlang der Route hätte es auch nicht geklappt. Vorangetrieben hat Kurz die Schließung aber allemal. Wobei im Frühjahr 2016 einige Ereignisse zusammenfielen, die die Auswirkungen der Schließung der Balkanroute abfingen. Nicht zuletzt verursachte der Deal mit der Türkei einen Rückgang der Flüchtlingszahlen.

Ohne Kurz hätte es also ziemlich sicher genau das gleiche Ergebnis gegeben. Oder in anderen Worten:

Stets wortreich zu versichern, er, Sebastian Kurz, habe die Route gesperrt, ist also schlicht eine faktenbefreite Heldenerzählung.

Aber bitte, wenn dir als größter Erfolg seiner Kanzlerschaft nur etwas einfällt, das er in seiner Zeit als Außenminister geleistet hat, scheint mein Urteil oben ja ganz zutreffend zu sein.

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Na schau, da hat wohl jemand beim ORF bei mir abgeschrieben :stuck_out_tongue_winking_eye: