Wieso muss die Polizei wissen, wer wann beim Tüv war?

Behörden & Recht Behörden
#1

Hallo,

bei einem Fahrzeug war die Hauptuntersuchung (HU, umgangssprachlich Tüv) abgelaufen, ein Strafzettel wurde ausgestellt und ich mußte neben der Bezahlung der Strafe bei einem Polizeirevier das dem Strafzettel beigefügte Dokument vorlegen, bei dem die Prüforganisation bestätigte, dass das Fahrzeug durch die HU gekommen ist.

Der Polizist wollte aber noch den HU-Bericht sehen - diesen hatte ich nicht dabei, da ich dachte, dass das ausgefüllte und bestempelte Dokument ausreichen würde. Hat es auch, denn der Polizist konnte im Computer sehen, dass ich eine frische HU bekommen hatte.

Wieso muss die Polizei Zugriff auf diese Daten haben?

Wenn die Polizei schon weiß, wer wann zur HU muss - warum war es überhaupt nötig, dass ein Polizist vor Ort zu dem Fahrzeug kam und einen Strafzettel anbrachte? Wäre es nicht sinnvoller, automatisch allen Haltern mit abgelaufener HU eine Erinnerung (und evtl. einen Bußgeldbescheid) zu schicken?

Gruß und Dank
Desperado

#2

Die Polizei hat keine Datenbank über die Fahrzeuge, welches wann zur HU muss. Daß der Strafzettel dran war, lag daran, daß es ein Polizist beim vorbei laufen am Straßenrand gesehen hat, daß die HU Plakette auf dem Nummernschild abgelaufen war. Damit hat er den Strafzettel vor Ort ausgestellt, und damit kam die Meldung in die Datei, daß hier die HU abgelaufen ist.
Mit bezahlen der Strafe ist ja nicht festgestellt worden, daß die HU jetzt erneuert wurde, daher wurde es jetzt erforderlich daß Du belegst, daß die HU jetzt erneuert ist.
Aber da es keine allgemeine Datenbank darüber gibt, kann die Polizei Dich nicht erinnern, daß die HU fällig ist. Aber Stammerkstätten machen das ggf auf Wunsch.

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#3

Das widerspricht dem was ich oben geschrieben hat, denn der Polizist konnte nachsehen, ob ich bei der HU-Prüforganisation war und ob die HU bestanden wurde. Er meinte aber auch, dass dies nicht in allen Städten funktionieren würde.

#4

Bei uns macht das sogar der TÜV selbst auf Wunsch. :slight_smile:

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#5

hi,

Das Datum der HU ist in der Datenbank der Zulassungsstelle hinterlegt.
Wenn du das Fahrzeug auf deinem Grundstück abstellst, kann es da ohne HU stehen, bis es wieder Sommer wird.
Wenn es aber auf der Straße unterwegs ist, kommt die Polizei ins Spiel und klärt dich dann freundlich auf, was du falsch gemacht hast.
Wie stellst du dir das Bußgeldschreiben der Polizei vor?

Sicherlich. Gerade wenn man vergesslich ist und keine Kalender hat.
Aber warum sollte diesen Dienst die Polizei übernehmen?

Wir sind in DE ja schon recht wohlbehütet verpackt. Glaubst du nicht an so ein ganz kleines bissl Selbstverantwortung?

da du die Mängelkarte imo auch per Post einreichen kannst, wäre ich hier bei dir.
Musstest du denn nochmals da hin und die HU vorlegen?

grüße
lipi

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#6

Nun, es ist überhaupt kein Problem, wenn der TÜV seit 6 Monaten abgelaufen ist, demnach muss man den Haltern nicht automatisch ne Strafe aufbrummen.

Was nicht geht ist, ein Auto ohne TÜV auf öffentlichen Straßen zu fahren oder zu parken. Erst, wenn man damit erwischt wird, gibt’s nen netten Brief.

#7

Moin,
ergänzend zu den bisherigen Antworten:

Klar doch, diese Form des Bürgerservice muss einfach sein. Das erleichtert deren Arbeit enorm. Ich bin in dem Zusammenhang übrigens auch dafür, dass ein Kraftfahrzeug automatisch seine Geschwindigkeit an die Polizei meldet nebst den zu erwartenden Punkten und dem Bußgeld bei Überschreitung. Dieser Betrag wird dann automatisch von deinem Konto abgebucht und in Flensburg wird automatisch addiert.
Auch das Überschreiten des zulässigen Gesamtgewichtes sollte man in dieser Form behandeln, technisch ist das doch ein Klacks.

Wenn schon Digitalisierung, dann bitte auch richtig. So geht nämlich perfekter Bürgerservice!

-Luno, heute mal so richtig visionär unterwegs

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#8

Die Polizei hat eine Schnittstelle zum KBA, dort zum zentralen Fahrzeugregister.
Seit 2017 sind dort die Daten der HU gespeichert: https://www.kba.de/DE/Themen/ZentraleRegister/ZFZR/hauptuntersuchung.html

Rechtsgrundlage für die Erhebung und Übermittlung der Daten findest du in den §31ff StVG.
Der Abgleich mit dem ZFZR ist zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten legitim.

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#9

Bei der Überschrift frage ich mich: Wird dokumentiert, wer (mit einem Fahrzeug) beim TÜV war?

Darauf wird gar nicht eingegangen. Kann mich nicht erinnern, dass das früher (seit Jahren war ich nicht beim TÜV) der Fall war.

#10

Da ist vermutlich niemand absichtlich zu Deinem Auto gefahren. Eher fiel die fehlende HU einer zufällig vorbeikommenden Polizeistreife auf. Anderenfalls würde das bedeuten, daß die Polizei systematisch alle HU-fälligen Fahrzeuge abklappert. Da haben die sicher Besseres zu tun.

Gruß T

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#11

Moin,

Da der Kfz Halter für die Einhaltung der Termine der Hauptuntersuchung verantwortlich ist, spielt das keine Rolle, wer das Fahrzeug vorgeführt hat.
-Luno

#12

… und wieder mal eine kleine Anekdote:
Seit Corona-Maßnahmen brauche ich meinen Kühlanhänger mangels Festen nicht und stand am Rand zur Straße auf meinem Grundstück (was so aber nicht unbedingt erkennbar ist - nur eine „Rasenkante“ als Abgrenzung).
HU wäre im Mai 2020 fällig gewesen. Im August 2021 hatte ich die erste „Benachrichtigung“… konnte ich aber weg argumnetieren. Ich drehte den Anhänger, dass das Kennzeichen nun nicht von der „Straße“ aus zu sehen ist. Nach der nächsten Aufforderung/Strafe (wieder erfolgreich abgewendet, demontierte ich das Kennzeichen. Nun klebte ein orangener Zettel dran und Post kam wegen „nicht zugelassener Fahrzeuge im öffentlichen Verkehr“ … nun, die Dienststelle kannte mich ja bereits…
Ärgerlich ist dann zusätzlich: 50€ zusätzliche Gebühr für HU über 3 Monate abgelaufen … warum?

Grund für „nicht abmelden/wieder anmelden“ ist die grottige organisation hier. Termine gibt es für „Privatleute“ (also nicht Zulassungsdienst") ca. 14 Tage im vorausund nur Werktags von 8:00 bis 17:00 Uhr… und dann ist das auch noch so geregelt: AB z.b. 9:00 Uhr, was dann auch mal 2-3 Stunden später sein kann. Kommt man aber zu spät, ist der Termin anders vergeben.
Ferner kostet das An- und Abmelden jeweils 80€ … weiß ich, wann ich den wieder brauche/gebraucht hätte?

Naja… frisch getüvt hoffe ich auf baldigen Einsatz…

#13

hi,

Falls das nochmal vor kommt, würde ich diese Kosten prüfen.
Ich hätte weniger als 20€ für beides zusammen geschätzt. (6,90 und 11,50 oder sowas)

grüße
lipi

#14

Ein Problem ist es wirklich nicht wenn ein Fahrzeug auf einem Privatgrundstück mit abgelaufener HU steht - eine Geldstrafe gibt es trotzdem, wenn es angemeldet ist und Polizei bzw. Ordnungsamt es mitbekommen.

#15

Zuerst 2 Fakten zusammenfassend:

  1. Ja, es gibt seit 2017 eine Zentrale Datenbank beim KBA mit den HU-Daten zu jedem Fahrzeug. Der TÜV/Dekra muss online die durchgeführte HU melden.
  2. Ein Bußgeld gibt es auch dann, wenn das Fahrzeug mit abgelaufenener HU angemeldet auf Privatgrund steht. Die Polizei darf das Grundstück zur Kontrolle betreten, solgange sie dabei keine Absperrung überwinden muss.

Zur Frage, ob Fahrzeuge mit abgelaufener HU automatisch gemeldet werden, die Geschichte wie ich auf diesen Post gekommen bin.
Ein Verein besitzt einen Anhänger. Durch Wechsel im Vorstand und ungeregelten Zuständigkeiten denkt niemand an die fällige HU, fällt auch keinem auf, über 8 Monate nicht.
Der Hänger steht auf privaten Gelände vor dem Vereinsgebäude, zur Straße offen, mit der Rückseite (die mit dem Schild) sehr nah am Gebäude. Um die Plakette zu sehen muss man auf die Knie gehen und sich zwischen Hänger und Wand zwängen.
Nach 8 Monaten kommt mit der Post der Bußgeldbescheid. Foto vom Hänger und Nummernschild vor der Wand, Name des bezeugenden Polizisten.
Die kommen zufällig darauf, die Halteradresse anzufahren, um den Hänger zu robben und entdecken zufällig die Abgelaufene HU ???
Schlüsse könnt ihr selber ziehen.
Das Bußgeld und die Punkte gehen übrigens persönlich auf den 1. Vorstand.

#16

Moin,

Neben deiner aus meiner Sicht unbegründeten Vermutung präsentiere ich dir eine andere. Da hat jemand noch eine Rechnung offen gehabt und gepezt.
-Luno