Will die AfD aus wahltaktischen Gründen in der „Märtyerrolle“ bleiben?

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#1

Hallo,

offenbar lehnt die AfD in Teilen ihre eigene Kandidatin für die Wahl der Bundestagsvizepräsidentin ab:

Doch kurz vor dem dritten Wahlgang regt sich neuerlich Widerstand - diesmal in der AfD-Fraktion selbst. Die eigene Kandidatin sei „mitnichten unabhängig“, tuscheln Fraktionskollegen. Sondern sie sei eng verdrahtet mit dem „Flügel“ des Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke. Also jenem Teil der Partei, der vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wird.

Das sagten mehrere Abgeordnete dem SPIEGEL. „Ich möchte nicht, dass so jemand Teil des Staatsorgans Bundestagspräsidium wird“, erklärte einer von ihnen, „deswegen werde ich sie nicht wählen.“ Ein anderer: „Ich kann das nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, sie zu wählen.“

Zitat: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/mariana-harder-kuehnel-afd-widerstand-gegen-wahl-zur-bundestagsvizepraesidentin-a-1261260.html [eingefügt vom www Team]

Oder welche Gründe könnte dieses Verhalten sonst haben?

Gruß, Hans-Jürgen Schneider

#2

Moin,

Du fragst gerade nicht ernsthaft nach Gründen für das Tun dieser „Partei“, oder?

Das würde voraussetzen, dass sie denken (nicht nur, bevor sie handeln) …

VG
Guido

#3

Naja, Spiegel.
Verbreitet anonyme „Aussagen“.
Gerüchten zufolge wird die AFD als nächstes diesen Grünen, äh…, ja, den Habeck, vorschlagen. Der wird sicherlich gewählt und auf dem Stuhl der AFD Platz nehmen.

awM

#4

Naja, awM - verfügt halt nicht über die notwendige Lesekompetenz …

VG
Guido

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#5

Du weißt also, welche AFD-Abgeordneten das sind:

Lass uns teilhaben an deiner überragenden Lesekompetenz.
Bitte, nur einmal wenigstens.
Ich würde gerne die Namen wissen.

awM

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#6

Und erneut ignorierst du gezielt 75% der präsentierten Daten …

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#7

Nein, er springt nur nicht auf Deinen Zug auf. Tatsächlich hat awM hier völlig recht. SPON beruft sich auf anonyme Quellen. Dies kann man akzeptieren oder anzweifeln.

Tatsächlich ist es so, dass die „Etablierten“ mit ihrem Verhalten in puncto Vizepräsidentschaftsamt für jemanden aus der AfD die Geschäftsordnung unterlaufen. Vor allem aber verhalten sie sich dabei taktisch dumm, weil es der AfD das wunderbare Argument liefert, sie werde als demokratisch legitimierte Partei von „den anderen“ fundamental ausgegrenzt/diskriminiert.

Wurden andere aber auch schon.

1983 stellte die neue Fraktion der Grünen erstmals einen Antrag, ebenfalls mit einem Vizepräsidenten im Präsidium vertreten zu sein. Dieser Antrag wurde – wie auch in folgenden Wahlperioden – abgelehnt. Erst 1994 wurde die Zahl der Stellvertreter des Präsidenten derart festgelegt, dass jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten vertreten sein muss.

Und da kollidiert nun diese Muss-Regel mit der Wahlfreiheit der Bundestagsabgeordneten. Das wird vom grossen Teil der „Etalblierten“ ausgenutzt. Eine rechtliche Klärung wird interessant sein.

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#8

Man kann natürlich im oberen Drittel des Berichts mit dem Lesen aufhören und die genannten Tatsachen weiter unten ignorieren - dann muss man sich halt die mangelhafte Lesekompetenz gefallen lassen.

Ich habe übrigens nicht behauptet, die Namen zu kennen, ich habe mich lediglich auf den Rest im Artikel bezogen.

Zitiere doch bitte mal den Teil der Geschäftsordnung, in dem das Wort „muss“ auftaucht.

Wenn du schon dabei bist, kannst du auch gleich erklären, warum in genau dieser Geschäftsordnung eine Wahl vorgeschrieben ist …

Kaum, da in einem höher gestellten gesetzlichen Werk - unserer Verfassung - geregelt ist, dass der Bundestag diese Leute wählt.
Wenn also etwas entschieden wird, dann ist es nicht unwahrscheinlich, dass der Teil

rausfliegt und sich die AfD mal wieder ein Eigentor schießt.

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#9
  1. Ich hatte nie behauptet, dass Du irgendwelche Namen kennen würdest.
  2. Nein, man muss sich nicht mit dem Gesamtartikel auseinandersetzen. Das UP fokussiert sich - erkennbar durch das verwendete Zitat - auf innerfraktionelle Querelen, Von daher ist die Kritik des awM auch insoweit berechtigt, als die Bezugnahme auf anonyme Quellen immer ein schwacher bis kein Nachweis ist. Das variiert auch je nach Thematik. SPON kann man nun leicht als Kampfblatt wider die AfD einordnen und er ist in den vergangenen Monaten nicht unbedingt für durchgehend und über jeden Zweifel ergabenen, seriösen Journalismus gelobt worden, sondern kam wegen katastrophaler Schlamperei ins Gespräch. Ich will damit nicht behaupten, dass es die Quellen nicht gäbe oder man mit ihren Worten einen Relotius machte. Aber die Beweiskraft ist auch nicht gerade vorhanden.

Btw ging es mir abseits der spezifischen Kandidatin darum klarzustellen, dass die AfD in diesem Punkt (Vizepräsidentschaft) mit Recht eine Art Opferrolle einnimmt und sich das die „Etablierten“ aus eigener Dummheit selbst anzurechnen haben, dass sie sie seit über einem Jahr mit Wahlkampfmunition versorgen. Schwer einzupreisen, mit wieviel Prozentteilen sowas durch den Wähler abgerechnet wird. Taktisch weise ist diese eher kleinliche Fundamentalhaltung gegenüber der AfD IMHO nicht.

vdmaster

#10

Unwahrscheinlich ist es nicht. Aber …

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_40.html

(1) Der Bundestag wählt seinen Präsidenten, dessen Stellvertreter und die Schriftführer. Er gibt sich eine Geschäftsordnung.

So viel höher hängt das freie Wahlrecht auch nicht, weil hier schon auf die Geschäftsordnung verwiesen wird. Wobei ich die Wahrscheinlichkeit der Streichung dieser Passage aus der Geschäftsordnung durch das BVerfG durchaus bei 60:40 sehe (Bauchgefühl). Und Passagen bringen nun wirklich nichts, wenn sie einfach en passant ausgehebelt werden können. Daher fände ich abschliessende Klärung wichtig.

#11

Da gehe ich sogar mit.

Wenn man sich allerdings anschaut, dass die AfD hier absolut nicht die erste Partei ist, welche ihre Kandidaten nicht durchbringt (sie ist allerdings die erste, die sich derart in ihrer Opferrolle suhlt), kann es nicht den extrem hohen Stellenwert haben …

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#12

Ich behaupte das mal. So als Gegenbehauptung.
Im Untertitel des Artikels - als Aufreißer - steht:

Doch plötzlich kommt Kritik aus der AfD.

Da sollte man dann doch wenigstens ein oder zwei Namen nennen (können). Da kommt aber gar nichts.
Das ist eine typische Variante dieser Art „Relotius“, zur Bestärkung der eigenen Meinung anonyme Personen angeben, die angeblich gesagt hätten…

Schlechter, unseriöser Journalismus.

awM