ein bereits bestehendes Logo, einer Gebäudereinger Firma.
Würde sich ein Freund gerne Schützen lassen beim Deutschen Patentamt… hätte er damit chancen… das logo ist noch nicht als Marke eingetragen, beim Deutschen Patentamt das problem ist nur das halt die Firma das Logo schon benutzt viel Dank für eure Antworten…
Hallo,
also als erstes: Das ist nicht wirklich mein Gebiet, daher kann ich Dir hier nur eine Einschätzung angeben und Du solltest auf alle Fälle Dir vollen rechtsbeistand dafür holen, denn Copyright .- und um nichts anderes geht es hier - ist verdammt komplex und man kann nicht einfach nur auf ien Gesetz zurückgreifen, wobei das beim Logo vieleich tnoch einfacher ist.
Die Frage ist in Deinem Fall denke ich nicht, ob das Logo per Patent geschützt ist oder nicht… Wenn eine Firma das schon eine ganze Weile benutzt und dieses Logo durch Posteversendung und/oder Werbung bereits zu einem Synonym für diese Firma geworden ist, dann denke ich hat Sie zumindest bereits ein Vorrecht darauf.
Du wirst mit Sicherheit die ein oder andere Frage dazu auch beim Schutzantrag beantworten müssen und wenn Du dann unwahr aussagen würdest, dass Dir nicht bekannt ist, dass dieses Logo bereits eine andere Firma benutzt, dann würde das im Rechtsstreit gegen Dich ausgelegt werden.
Die Frage der Branchenählichkeit und des Firmennames kommt dann auch noch hinzu, daher halte ich es für unmöglich hier eine echte Einschätzung abzugeben.
Falls einer der anderen mehr Ahnung davon hat, kann er vieleicht dazu auch ein paar Gesetze zitieren, aber es wird mit Sicherheit nicht ganz einfach werden, dass Logo für Dich schützen zu lassen. Ich denke da wäre es sinniger und einfacher (weil man damit im Zweifelsfall einem Rechtsstreit aus dem Wege geht) ein neues Logo zu entwerfen. Vieleich tmit dem Streitlogo als Ausgangspunkt. Wird auf alle Fälle günstiger, als ein Prozess in so einem Fall…
Viele Grüße und viel Erfolg
Boro
kann leider zu Markenrecht nichts beitragen
viktor janders 2.10.10