heute in Yahoo gefunden:
_München (dpa) - Angesichts der einbrechenden Tabaksteuereinnahmen hat Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) erstmals den festen Milliardenzuschuss des Bundes an die Krankenversicherung in Frage gestellt.
«Das ist in der Tat ein Problem», sagte Eichel dem Magazin «Focus». «Wenn die erwarteten Mehreinnahmen (aus der Tabaksteuererhöhung) nicht kommen, müssen wir überlegen, welche Konsequenzen das hat.» 1,8 Milliarden Euro Mehreinnahmen hatte die Bundesregierung ursprünglich für den Staatshaushalt 2004 eingeplant. Das Geld sollte das Gesundheitssystem entlasten.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages habe ausdrücklich beschlossen, den Zuschuss im Lichte der tatsächlichen Tabaksteuereinnahmen noch einmal zu überprüfen, sagte Eichel. «Wir können die Probleme nicht einfach nur von der Krankenversicherung auf den Bundeshaushalt verlagern. Wir müssen in den sozialen Sicherungssystemen zu Einsparungen kommen.»_
Was hat dieser Mensch eigentlich erwartet? Das die Leute noch mehr rauchen, um so das Gesundheitssystem zu entlasten? Jetzt ist genau das eingetreten, was eigentlich der Sinn der Tabaksteuererhöhung war
1,8 Milliarden Euro Mehreinnahmen hatte die Bundesregierung ursprünglich für den Staatshaushalt 2004 eingeplant.
und nun wird das entstandene Minus mal wieder auf die Allgemeinheit abgewälzt!
Wir müssen in den sozialen Sicherungssystemen zu Einsparungen kommen.
Bei solchen Politikern kann einen wirklich die Krätze befallen …
es ist der richtige Weg, jedoch mit falscher Motivation. Die Tabak- bzw- Alkoholpreise gehören drastisch angehoben. Nur sollte man diese Meheinnahmen nicht dazu hernehmen, um Haushaltslöcher zus topfen.
Das Gleiche passierte mit der Ökosteuer. Die Leute sind auf Diesel bzw. Biodiesel umgestiegen und schon fehlten etwas über 2 Mrd. Euro im Haushalt.
Am Besten ist, die MwSt wird auf rauf gesetzt und die Lohnsteuer runter. Das spült wieder Geld in die Kassen.
Was hat dieser Mensch eigentlich erwartet? Das die Leute noch
mehr rauchen, um so das Gesundheitssystem zu entlasten? Jetzt
ist genau das eingetreten, was eigentlich der Sinn der
Tabaksteuererhöhung war
für den Staatshaushalt 2004 eingeplant.
und nun wird das entstandene Minus mal wieder auf die
Allgemeinheit abgewälzt!
Bei solchen Politikern kann einen wirklich die Krätze befallen
…
Das einzig gute ist (für die Betroffenen), daß die Rauchwaren - vielleicht - einmal wieder etwas billiger werden, wenn die unverschämte Erhöhung der Steuer letztendlich nicht zieht.
Einige kaufen sich ihre Zigaretten schon aus Prinzip möglichst im Ausland - selbst dann, wenn es ein Land ist, in dem sie noch teurer sind.
Das ist natürlich nicht logisch! Aber Herr Eichel ist ja nicht daran interessiert, ob es logisch ist, er will nur Haushaltslöcher stopfen.
Ich war schon immer der Ansicht, man müsse Steuern der einzelnen Waren auch einzeln betrachten und gesondert ausgeben. Also sollte beispielsweise die Ökosteuer nur für ökologisch aufwertende Projekte verwendet werden. Denn darum geht es doch: Man lässt denjenigen bezahlen, der die Umweltverschmutzung verursacht (Autofahrer) und muss versuchen mit diesem Geld möglichst die Verschmutzung zu beseitigen (wie auch immer technisch…).
Eine Art Logik wäre sogar wenn man sagt: Der Raucher bedeutet ein Kranker (mit einer besimmten Wahrscheinlichkeit), also müsste das Geld aus der Tabaksteuer dem Gesundheitssystem zugeführt werden usw…
Übrigens hätten wir dann auch weniger Probleme mit der Sozialsteuer/Sozialhilfe.
geht es doch: Man lässt denjenigen bezahlen, der die
Umweltverschmutzung verursacht (Autofahrer) und muss versuchen
mit diesem Geld möglichst die Verschmutzung zu beseitigen (wie
auch immer technisch…).
Ds macht man doch auch. Darum zahlt man ja bei Biodiesel nur die MwSt.