Wo müssen Patente veröffentlicht werden?

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Hallo,

wenn jemand etwas schützen läßt beim Patentamt, z.B. den Namen „Prinzess“ (beim PA aber mit c statt z), wo muß das vö werden?

Eine Bilanz z.B. ist dann vö, wenn sie im Bundesanzeiger steht. Was also ist das Veröffentlichungsorgan der Patentämter?

Danke und Gruß
Marlene

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erstens: bei deinem fall ahndelt es sich um eine wortmarke, und nicht um ein patent.

zweitens: in regelmässigen abständen gibt das dpma eine liste heraus, in der neue anmeldungen erscheinen.(unverbindliche antwort)

drittens: dein beispiel ist hoch brisant. wenn eine wortmarke geschützt ist, ist sie in allen schreibweisen geschützt. wenn also prinCess geschützt ist, dürftest du mächtigen ärger bekommen wenn du prinZess anmeldest.dies gilt selbst wenn die schreibweise deutlich unterschiedlich ist, die aussprache aber ähnlich ist.

mit gruss
stefan

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Hallo Stefan,
danke für deine Antwort; im Falle Pri… ist das Wort wirklich nur mit c geschützt, ich habe alle relevanten Unterlagen darüber, aber das war auch nicht mein Thema (sondern nur der Aufhänger).
Der Hinweis mit der Liste hilft mir schon weiter, ich werde mich mal beim PA direkt erkundigen.

Gruß
Marlene

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Hi

erstens: bei deinem fall ahndelt es sich um eine wortmarke,
und nicht um ein patent.

ok

zweitens: in regelmässigen abständen gibt das dpma eine liste
heraus, in der neue anmeldungen erscheinen.(unverbindliche
antwort)

wöchentlich um genau zu sein, das ganze nennt sich markenblatt
guckst du http://publikationen.dpma.de/shw_tm_idx.do

drittens: dein beispiel ist hoch brisant. wenn eine wortmarke
geschützt ist, ist sie in allen schreibweisen geschützt. wenn
also prinCess geschützt ist, dürftest du mächtigen ärger
bekommen wenn du prinZess anmeldest.dies gilt selbst wenn die
schreibweise deutlich unterschiedlich ist, die aussprache aber
ähnlich ist.

ganz so einfach ist es nicht…
pinCess und prinZess geraten erst aneinander, wenn sie für gleiche waren/dienstleistungen benutzt werden (und wenn der andere dagegen vorgeht natürlich :wink:)

mit gruss

ebenfalls grüßle

stefan

raffi