Hallo,
wenn jemand ein Produkt als Einzelstück oder in Miniauflage herstellt und dieses mit einem Symbol verziert, das nicht als Marke dienen soll, sondern lediglich als schmückendes Beiwerk, wie und wo kann diese Person dann nachforschen, ob die entsprechende Form oder Verzierungen in ähnlicher Form schon als Marke geschützt ist?
Ich stelle es mir schwierig vor, wenn jemand in einer Art Katalog unter tausenden (millionen?) von Symbolen nach solchen suchen müsste, die der eigenen Verzierung ähnlich sehen.
Gibt es solche offen zugänglichen Verzeichnisse überhaupt?
Und ich vermute, bei einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung könnte sich niemand auf Unwissenheit berufen, oder?
Danke für Antworten
A
Auf der HP des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) gibt es extra hierfür eine Suchfunktion.
Mal nach DPMA googlen und wieter schauen…
Markensymbole, da fehlt noch was
Guten Tag,
Auf der HP des DPMA (Deutsches Patent- und :Markenamt) gibt es
extra hierfür eine Suchfunktion.
Ja, das DPMA hab ich gefunden, aber die Symbole sind dort nicht getaggt, oder? Also kann man nicht, sagen wir mal, nach „Tatze“ suchen und alle Tatzensymbole finden, die regstriert sind.
Man müsste immer schon die Namen der Unternehmen kennen, wenn ich das richtig sehe. Oder habe ich die Sucheingabe für Symbolbeschreibungen nur übersehen?
Falls nicht - wie sollte sich jemand einen komptetenten, vollständigen Überblick verschaffen können, ohne das Gesamtverzeichnis von Hand zu sichten???
Gruß
A
Hmja…stimmt.
Ich suche da über Firmenbezeichnungen. Dann müßte man wohl schriftlich beim DPMA eine Prüfung beantragen, befürchte ich.
Hallo,
die Kenntnis des Markensymbols alleine würde ja nichts nützen. Zufälligerweise 
ist da gerade ein Fall vorgekommen, in dem eine Firma scheinbar meint, mit der Darstellung einer Canidenpfote ein Anrecht auf jegliche Darstellungen von Pfoten, Pfötchen, Tatzen, Pranken, Klauen etc. zu besitzen (genauso, wie eine andere Firma scheinbar Anrecht auf eine Farbe hat).
Man beschränkt sich da aber auf die kleinen Fische, die bei einer Klage um ihre Existenz bangen müssen. Die großen Fische könnten ja eventuell allzu heftig zuschnappen. Oder glaubt hier jemand, dass der Hersteller dieses Produkts (Nestlé) eine Abmahnung bekommt?
http://images.google.de/imgres?imgurl=http://www.zoo…
An deren Rechtsabteilung würden sich die Anwälte der besagten Firma wohl eher verschlucken!
Gruß, Niels
