Ahoi!
A überträgt/verkauft/verschenkt Eigentum „Haus und Grund“ an C.
A lässt sich dabei zusammen mit Ehepartner B als Gesamtberechtige ein lebenslanges Wohnungsrecht an einer der Wohnungen des ZFH nach 1093 BGB eintragen, inkl „gemeinersamer Gartennutzung“, wobei diese Nutzung ohne weitere Angaben ist.
Nach einiger Zeit kommen A und B zu C und wollen wesentliche Dinge im Garten ändern. Sie sagen, dass sie nach 741 BGB „Gemeinschaft nach Bruchteilen“ mit der 2 Stimmen im Grundbuch stehen und C alleine, daher quasi eigenständig entscheiden können, was im Garten geändert wird.
C, als Alleineigentümer und ebenfalls dort wohnhaft, möchte die Veränderungen nicht.
Haben A und B die Möglichkeit, C zu überstimmen? Haben A und B überhaupt die selben oder vergleichbaren Rechte wie der Eigentümer C?
Abstrakt könnten A und B ja dann auch verlangen, dass das Treppenhaus ab sofort mit rosa Plüsch tapeziert und mit einer Rutsche ausgestattet wird. Treppenhaus gehört ja genauso zu „gemeinsam genutzten Anlagen“.
Viele Grüße
DobbyDobbDobb