Hallo,
Folgende Namen sind frei erfunden und dienen nur zur Veranschaulichung.
ABC ist als Wortmarke im Textilbereich eingetragen.
Nun möchte man eine Marke oder einen Slogan mit z.B. ABC Textil herrausbringen.
Nun ist die Frage: Ist mit der Wortmarke ABC nur exakt der eingetragene Wortlaut (ABC) geschützt oder auch alle Kombinationsmöglichkeiten mit diesem?
Vielen dank schon mal für die Mühe
und schöne Grüße
Hallo,
Folgende Namen sind frei erfunden und dienen nur zur
Veranschaulichung.ABC ist als Wortmarke im Textilbereich eingetragen.
Nun möchte man eine Marke oder einen Slogan mit z.B. ABC
Textil herrausbringen.Nun ist die Frage: Ist mit der Wortmarke ABC nur exakt der
eingetragene Wortlaut (ABC) geschützt
natürlich wird einerseits derselbe wortlaut geschützt, § 14 II Nr.1 markeng (doppelidentität, d.h. dienstleistung muss auch identisch sein)
oder auch alle
Kombinationsmöglichkeiten mit diesem?
mittelbar kann schutz vor ähnlichen fomulierungen bestehen, § 14 Abs.2 markeng. beispiel könnte sein: acb textil