so würde ich es deuten.
Hier hat offenbar die Organisation der SPD bei der Klärung der eigenen Mehrheit versagt. Es ist nicht Aufgabe einer künftigen Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten - egal welchen Bundeslandes - die Mehrheitsfrage zu prüfen. Dafür hat man den Apparat der Partei und die Fraktionsführung.
Hier wurde offenbar ein Hinwies von Metzger, diese Form nicht zu tolerieren, einfach nicht zur Kenntnis genommen. In der Pressekonferenz am Freitag auf Phönix antwortete Metzger sogar auf Frage, ob es noch mehrere Abgeordnete gibt, die möglicherweise nicht zustimmen, dass ihr einige beknant sind, wie diese letztlich abstimmen wisse sie allerdings nicht.
Das Problem ist also, dass der Fraktionsvorsitzende der SPD von allen Landtagsmitgliedern redet, die Ypsilanti wählen, während offenbar die Stimmung eine andere zu sein scheint.
Ich finde - nicht wegen Koch - Ypsilantis Entscheidung richtig. Hätte sie so enden sollen wie Simonis ?
Gruss Günter
Guten Abend,
ich habe das Verhalten der Frau Ypsilanti eigentlich nie
verstanden.
Warum hat sie denn Herrn Koch nicht weiter Landespappi spielen
lassen?
Der hätte doch nie ein Gesetz durchgebracht. Sie schon - auf
Grund der Mehrheitsverhältnisse. Und ich gehe mal davon aus,
dass sie ihre Vorstellungen da auch durchsetzen hätte können.
Das kann sie ja trotzdem. Sie muss nur Anträge einbringen und die Mehrheit sich suchen. In einigen Fragen wird sicher die Mehrheit sicher sein. Allerdings sollte man nicht unterschätzen, dass auch die Grünen aus dieser Aktion als Verlierer hervorgehen könnten.
Und wenn nun schon in den ersten Kommentaren hingewiesen wird, dass es keine Neuwahlen geben wird, weil nur die Linke davon profitieren wird, fährt der Zug wohl los, Ziel unbekannt.
Herr Koch wäre doch in der Situation der Minderheitenregierung
gewesen. OK, er hätte seine Spezis noch schnell befördern oder
überhaupt unterbringen können. Aber das ist doch eh usus in
unserer BRD=Bananen Republik Deutschland. Und für die
allerdümmsten abgetakelten Politkadaver wäre ja noch immer
Brüssel übrig geblieben. Gibt da ja ein tolles Beispiel von
einem FDP-Bonzen
Die gibt es auch bei den anderen Parteien.