Sag mir quando, sag mir wann…
Leute, wann kapiert der deutsche Wähler endlich, dass ER seinen eigenen Untergang mitfinanziert?
Warum wird diese ganze EU-Osterweiterung als toll verkauft & warum wird das auch noch geglaubt?
WANN wird endlich gegen diesen sinnlosen Kapitalexport vorgegangen? Wieso schenken unsere Politiker unser Geld her, und keiner hindert sie daran! Ich möchte ja nur mal den Grund wissen!
http://www.zeit-fragen.ch/ARCHIV/ZF_113b/T01.HTM#anfang
Ost-Erweiterung der EU auf Kosten Ostdeutschlands
von Prof. Dr. rer. pol. Eberhard Hamer, Hannover*
Nur tröpfchenweise - um keine Unruhe zu erzeugen - sickern wöchentlich neue Meldungen von Nachteilen durch, welche die EU selbst, die Bundesregierung oder wissenschaftliche Institute aus der Osterweiterung für Ostdeutschland erwarten.
Jüngst musste Kanzler Schröder zugeben, dass sich zwar die Kosten der EU voraussichtlich für Deutschland nach der Erweiterung verdoppeln werden, dass aber die ostdeutschen Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen aus den EU-Fördertöpfen wohl nichts mehr bekommen würden. Schon bisher sind diese ostdeutschen Bundesländer in der EU-Regionalförderung geringer bedacht worden als etwa Spanien, Italien oder Irland. Die neu in die EU aufgenommenen Länder liegen mit ihrer Wirtschaftskraft pro Kopf alle unter 75 Prozent des EU-Durchschnitts und würden deshalb die gesamten Fördermittel des Regionalfonds in Höhe von 200 Milliarden Euro bis 2006 bekommen. Von allen EU-Mitteln - auch von diesen Regionalfördermitteln - zahlt die Bundesrepublik Deutschland netto etwa ein Drittel. Von den Subventionen, die EU-weit jährlich verteilt werden, entfallen aber auf Deutschland gerade einmal 15 Prozent.
Das Osteuropa-Institut errechnet die Mehrkosten der Erweiterung der EU mit mindestens 400 Milliarden Euro, wovon die Deutschen mindestens 120 Milliarden Euro aufbringen müssten, was ohne Staatsverschuldung in Deutschland oder erhöhte Steuern für die deutschen Bürger nicht aufzubringen ist. Altbundeskanzler Schmidt warnte deshalb auch dringend davor, dass durch den Beitritt der Zusatzländer die EU in einen finanziellen Abgrund stürzen könnte. Er wies darauf hin, dass die Angliederung der ehemaligen DDR mit 15 Millionen Einwohnern bisher schon nicht gelungen sei, man deshalb weitere neue Mitgliedsstaaten mit weiteren 60 Millionen Menschen nicht kurzfristig zusätzlich übernehmen könne.