Hallo,
vielleicht kann mir hier jemand helfen:
Muss man nach verlorenem Prozess für Zeugenauslagen generell aufkommen obwohl einer von 2 Zeugen erst gar nicht verhört wurde?
Vielen Dank für Antworten!
Servus!
Nun ja, wenn der Zeuge angereist ist, sich Urlaub genommen hat usw., dann wäre es ja ziemlich gemein, ihn ohne Entschädigung nach Hause zu schicken, oder?
Hallo Florian
wenn ich als Zeuge zu einem Prozess vorgeladen werde, MUSS ich dort erscheinen.
Ich bzw. mein Arbeitgeber hat Auslagen für nicht geleistete Arbeitszeit und ich habe Fahrkosten für Hin- und Rückweg. Bis zu dem Moment, wo der Richter entscheidet, daß meine Aussage nicht mehr benötigt wird, muß auch meine Anwesenheitszeit / Wartezeit bezahlt werden (nach der Bescheinigung meines Arbeitgebers über mein Einkommen bzw. es gibt einen gesetztlichen Höchstsatz pro Stunde).
Wer soll das denn sonst bezahlen, wenn nicht die unterlegene Partei?
Der Staat?
Oder soll ich mir das als Zeuge „ans Bein binden“? Der Zeuge kann don nichts dafür, daß der Sachverhalt schon anderweitig, möglicherweise durch Geständnis, geklärt wurde.
Grüße
Gordie
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Vielen Dank für die Antworten!
In welcher Höhe wird hier der Verdienstausfall anerkannt? Tatsächlicher Bruttostundensatz oder „nur“ bis zu einer bestimmten Summe? Wieviele Stunden pro Tag? Und noch dazu Tagegeld?
Surftipp
http://www.jveg.de
-nehme mir gleich morgen genauer vor!
Nochmals Danke!
Hallo Florian,
einen Surftipp hast Du ja schon erhalten - da kannst Du Dir die genauen Beträge selber raussuchen.
Aus eigener Erfahrung weiß ich, daß es einen Höchstsatz gibt, den man natürlich nur erhält, wenn der bescheinigte Verdienstausfall mindesten genauso hoch ist. erstattet wird auch nur die tatsächliche Anwesenheitszeit(Gerichtsterminbeginn bis zu dem Zeitpunkt, den der Richter dem Zeugen bestätigt, ihn also entlässt). Der Zeitaufwand für die Beantragung der Erstattung wird nicht berücksichtigt.
Dazu kommen noch die Fahtrtkosten mit dem tatsächlich genutzten Verkehrsmittel. Wer also mit dem Bus kommt, kann keine gefahrenen Kilometer abrechnen. Die genauen Sätze müßtest Du auch nachlesen können bzw. die liegen „knallhart“ fest und sind kein Ermessensspielraum.
grüße
Gordie
Grüße
Gordie
Vielen Dank für die Antworten!
In welcher Höhe wird hier der Verdienstausfall anerkannt?
Tatsächlicher Bruttostundensatz oder „nur“ bis zu einer
bestimmten Summe? Wieviele Stunden pro Tag? Und noch dazu
Tagegeld?